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 Tornados zu Opium Nchstes Thema anzeigen
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burks
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Anmeldungsdatum: 07.10.2002
Beitrge: 6765
Wohnort: Berlin-Neukoelln

BeitragVerfasst am: 16.09.2007, 19:50 Antworten mit ZitatNach oben

Politik16. September 2007
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DIE GRNEN WIEDER WHLBAR?
Tornados zu Opium
Ich finde es amsant, dass von einem Eklat gesprochen wird, wen die Basis der Grnen den Kriegskurs des Vorstands abwatscht. Warum eigentlich? Abstimmungen und deren Ergebnisse sollten vorher nicht feststehen, sonst knnte man es ja gleich lassen. Wer es noch nicht gelesen oder gehrt hat - ich zitiere zur Abwechslung den stern: " Die Parteispitze der Grnen musste einen wahren Tiefschlag einstecken. Die Basis hat den Bundesvorschlag zur Lage in Afghanistan abgelehnt und ist zufrieden. Die Sddeutsche formuliert etwas differenzierter: "Laut dem Vorstandsantrag htte die Bundestagsfraktion frei ber die anstehende Verlngerung des Tornado- und des Isaf-Mandats abstimmen drfen. Der Zion-Antrag verbietet den Abgeordneten nun eine Billigung der Missionen. Auerdem fordert er den Rckzug der sechs deutschen Tornados aus Afghanistan. Beides wird zu einem schweren Zerwrfnis zwischen Partei und Fraktion fhren, da bisher die Mehrheit der Abgeordneten fr das kombinierte Mandat stimmen wollte." Wie man unschwer erkennen kann, ging es nicht nur um den Inhalt der Antrge, sondern auch um die Machtbalance zwischen den ParteifhrerInnen und der Basis.

Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, das ich der Meinung bin, Deutschland habe ich Afghanistan nichts zu suchen. Seitdem mit Billigung der Grnen Bomben auf Serbien abgeworfen wurden, kann man deren Auenpolitik als vernnftiger Mensch ohnehin nicht mittragen. Alle inhaltlichen Argumente stehen in einem Positionspapier des bundestagsabgeordneten meines Vertrauens
"In Umfragen haben sich zuletzt 64 Prozent der Bevlkerung fr einen raschen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ausgesprochen. Diese groe Mehrheit in der Bevlkerung steht damit gegen die groen Mehrheiten im Bundestag und der verffentlichten Meinung." Man kann es auch einfach sagen: "Jahrzehnte Militrprsenz, mehr Soldaten - keine Lsung". Niemand der Befrworter eines Militreinsatzes in Afghanistan hat auch nur den Ansatz einer Lsung, was geschehen soll, auer den Brgermeister von Kabul zu beschtzen. Das ist doch alles hirnrissige Propaganda, wie immer, wenn es darum geht, einen Krieg zu rechtfertigen.

Man kann dazu einen Artikel der Zeit lesen:
"Es sind typische kolonialistische Muster beim Wiederaufbau eines Landes zu entdecken. Doch in Afghanistan soll ja angeblich alles anders sein. (...) ...In der Wirklichkeit sieht es anders aus - wie an allen Orten, wo Staatengrnder am Werk sind. Zwischen Hilfsorganisationen, UN-Behrden und NGO herrscht ein erbitterter Wettkampf: Wer bekommt das meiste Geld, wer ist zuerst bei den Notleidenden? Die UN-Mitarbeiter wiederholen gebetsmhlenartig, sie seien nur hier, um "die Menschen vor Ort zu befhigen". Das ist das authentische Vokabular des neuen Imperialismus, blo dass es nicht so neu ist, wie es klingt. Die Briten nannten das "indirekte Herrschaft". Mitarbeiter vor Ort kmmerten sich um die alltglichen Verwaltungsaufgaben, die einheimischen Potentaten bten ein bisschen Macht aus, whrend die echten Entscheidungen weitab in den Hauptstdten der Imperialisten getroffen wurden. Indirekte Herrschaft ist auch das Muster in Afghanistan: die Illusion von Selbstverwaltung bei gleichzeitiger imperialistischer Bevormundung."

Noch Fragen? Noch mal ganz langsam: Die echten Entscheidungen werden in den Hauptstdten der Imperialisten getroffen. Genau so ist es.

Das eigentlich Interessante am Parteitag der Grnen war fr mich, dass die Basis sich selbst so organisierte, dass sie einen Entschluss - samt der dafr notwenigen Antrge - durchbekam gegen die Fhrung. In Parteien und anderen, vergleichbaren Organisationen - wie etwa dem DJV - sind Parteitage eine mehr rituelle bung, bei denen vorher alles abgesprochen und ausgkungelt wird und sich niemand vom Ergebnis berraschen lassen mchte. Ausnahmen besttigen die Regel. Wenn so etwas mglich ist, dass ist alles mglich. Dann gibt es sogar Delegierte, die selbst denken und sich nicht alles gedanklich vorkuen lassen. Ich wrde sogar daran denken, dort einzutreten. Aber als Journalist sollte man nicht Mitglied einer politischen Partei sein. Das finde ich, wie Bascha Mika richtig sagt, unanstndig.
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BURKS ONLINE 16.09.2007
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