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 [Dossier: Quo vadis DJV Berlin? 10] Antrag auf Ausschluss Nchstes Thema anzeigen
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burks
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Anmeldungsdatum: 07.10.2002
Beitrge: 6758
Wohnort: Berlin-Neukoelln

BeitragVerfasst am: 03.08.2005, 00:12 Antworten mit ZitatNach oben











MEDIEN
Dokumentation03. August 2005
BURKS' FORUM
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DAS BILD DES TAGES
Trdelmarkt in Berlin Burks
DOSSIER: QUO VADIS DJV BERLIN
Teil 1: "Morbus politicus marginalis" (Burkhard Schrder, 24.10.2004)
Teil 2: "Der Fall Boehncke" (Hans-Werner Conen, 14.12.2004)
Teil 3: "Tatort DJV Berlin" (Burkhard Schrder, 15.12.2004)
Teil 4: "Presseball: die rechte Idee?" (Burkhard Schrder, 19.12.2004)
Teil 5: "Dringlicher Appell" (Ehrenmitglieder des DJV Berlin, 09.02.2005)
Teil 6: "Auf ein offenes Wort" (Burkhard Schrder, 24.02.2004)
Teil 7: "Der Wettbewerb um die Fe hat begonnen" (Burkhard Schrder, 02.03.2004)
Teil 8: "Frmchenweitwerfen im Sandkasten - ein Sittengemlde" (Burkhard Schrder, 18.03.2004)
Teil 9: "Operation Weier Ritter" (Burkhard Schrder, 10.05.2005)
DOSSIER: DJV IN DER KRISE
Teil 1: "Hyperventilierende Freizeit-Stalinisten" (Hans-Werner Conen, 26.06.2004)
Teil 2: "Fremdwort Solidaritt" (Burkhard Schrder, 27.06.2004)
Teil 3: "Der moderne Herrenmensch liebt Versager" (Hans-Werner Conen, 13.07.2004)
Teil 4: "Kindergarten fr Erwachsene" (Jrg Wachsmuth, 14.07.2004)
Teil 5: "Hornberger Schieen, reloaded" (Burkhard Schrder, 21.07.2004)
Teil 6: "Die wichtigsten Fragen und Antworten" (Burkhard Schrder, 01.08.2004)
Teil 7: "Unaufhaltsamer Aufstieg zum Arbeiterfhrer" (Hans-Werner Conen, 02.08.2004)
Teil 8: "Verein Berliner Journalisten auf der Siegerstrae" (Hans-Werner Conen, 07.08.2004)
Teil 9: "Ein trgerischer Friede" (Burkhard Schrder, 08.09.2004)
Teil 10: "Im Osten nichts Neues" (Ein Frontbericht von Hans-Werner Conen, 20.09.2004)
Teil 11: "Die Welt als Wille und Vorstellung" (Burkhard Schrder, 04.10.2004)
Teil 12: "Das Wnschen und Wollen und die Wirklichkeit" (Burkhard Schrder, 05.10.2004)
Teil 13: "Der DJV hadert mit Berliner Richtern" (Wolfgang Kiesel, 06.10.2004)
Teil 14: "Verbandstag in die Tonne - auer Spesen nichts gewesen" (Hans-Werner Conen, 07.10.2004)
Teil 15: "Avanti Dilettanti! Wie man jeden mglichen Fehler auch wirklich macht" (Hans-Werner Conen, 15.10.2004)
Teil 16: "Hufig nicht gestellte Fragen (FNAQs)" (Burkhard Schrder, 03.11.2004)
Teil 17: "Eine nicht gehaltene Rede" (Hans-Werner-Conen, 04.11.2004)
Teil 18: "Der DJV aus seuchenpolitischer Sicht" (Burkhard Schrder, 05.11.2004)
Teil 19: "Unter Indianern und anderen Journalisten" (Burkhard Schrder, 05.11.2004)
  • Teil 20 "Eine Atempause, Geschichte nicht gemacht", Burkhard Schrder, 13.01.2005
  • Teil 21 "Feste und Freie - sitzen sie wirklich in einem Boot?", Hans-Werner Conen, 05.11.2004
  • [Dossier: DJV in der Krise 22] - "Spaltet sich Bayern ab?", Burkhard Schröder, 30.03.2005
  • Teil 22 - "Eine Frage der Ehre?", Burkhard Schrder, 19.04.2005
  • Teil 23 - "1. Parteitag des BJV/AO", Burkhard Schrder, 02.05.2005
  • Teil 24 - "Anonyme Denunzianten", Burkhard Schrder, 27.05.2005
  • Teil 25 - "Der Clan der Dejottvaulaner", Burkhard Schrder, 15.06.2005
  • Teil 26 - "Knig Pyrrhus lsst gren", Burkhard Schrder, 06.07.2005
  • [Dossier: DJV in der Krise 28] - "Wohin steuert der DJV?", von * * *, 18.07.2005
  • DOSSIER: WARUM EINE JOURNALISTEN-GEWERKSCHAFT?
    Dossier: Diskussion ber die provokanten Thesen eines DJV-Mitglieds aus Baden-Wrttemberg
    Teil I: "Haben Journalisten-Gewerkschaften noch eine Zukunft?" (21.01.2004, Hans Werner Conen)
    Teil II: "Solidaritt ist eine Waffe - 12 Thesen fr eine starke Gewerkschaft" (31.01.2004, Burkhard Schrder)
    Teil III: "Konsens ist Nonsens - anything goes" (09.02.2004, Hans Werner Conen)
    Teil IV. "Treu und frdernd" (10.02.2004, Thomas Schelberg)
    Teil V. "Den neo-liberalen Teufel austreiben"
    Teil VI. "Niedergang streng nach Vorschrift" (06.03.2004, Hans-Werner Conen)
    Teil VII. "Ausschluss eines "Arbeiterfhrers"? (23.05.2004, Hans Werner Conen)
    Teil VIII. "Maulheldentum lterer Herren" (18.06.2004, Offener Brief Hans Werner Conens an Michael Konken)
    Teil IX "Jngschtes Gericht" (25.03.2005, Burkhard Schrder
    DOSSIER: UNTER JOURNALISTEN
    Unter Journalisten 1
    Unter Journalisten 2
    Unter Journalisten 3
    Unter Journalisten 4
    Unter
    Journalisten 5

    Unter
    Journalisten 6

    Unter
    Journalisten 7

    - Dossier: Querelen im DJV - Landesverband Berlin.
    Vgl. www.recherchegruppe.tk
    WETTER
    Nieuw Nickerie (Surinam)
    Qulaybiyah (Tunesien)
    Norah Head (Leuchtturm) (Australien)
    Pjngjang (Nordkorea)
    Barcelona (Catalunia)
    One Hundred Fifty Mile House (Kanada)
    Bagdad (Irak)
    Schrobenhausen (Deutschland)

    [DOSSIER: QUO VADIS DJV BERLIN? 10]

    Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat auf dem ausserordentlichen Verbandstag am 16. Juli 2004 seine beiden Landesverbnde Berlin und Brandenburg ausgeschlossen und am 8. November 2004 den Verein Berliner Journalisten und den Brandenburger Journalisten-Verband e.V. als neue Landesverbnde aufgenommen. Die "Altverbnde" haben dagegen rechtliche Schritte unternommen. Die Ausschlsse wurden von allen Gerichten fr nichtig erklrt. [Vgl. Chronik der Ereignisse, bersicht aller Pressemeldungen des DJV zum Thema.]

    Auf burks.de/spiggel.de erscheinen zu diesem und hnlichen Themen in loser Folge Artikel mit kontrren Positionen. Die Beitrage richten sich nicht nur an Mitglieder des DJV mit verbandspolitischem Tunnelblick. Hier die Dokumentation des Ausschlussantrages gegen den DJV Berlin und den DJV Brandenburg, der vom Bundesvorstand dem auerordentlichen Verbandstag des DJV in Frankfurt/Main am 26.07.2004 zur Abstimmung vorgelegt wurde. Voraufgegangen war ein Beschluss des Gesamtvorstands vom 24. Juni 2004. Der Antrag verdeutlicht die Vorwrfe, die dem DJV Berlin und dem DJV Brandenburg gemacht wurden, und dient als Hintergrundinformation fr das "Dossier: Quo vadis DJV Berlin?", dessen 11. Teil "Pacta sunt servanda" ebenfalls heute auf spiggel.de publiziert wird. Eine ausfhrliche Dokumentation ist auf der Website des DJV ffentlich zugnglich (im pdf-Format).

    Dokumentation: Antrag auf Ausschluss

    Antrag, Antragsteller: DJV Bundesvorstand [2004]

    Der DJV Bundesvorstand schlgt aufgrund des Gesamtvorstandsbeschlusses vom 22.06.04 vor:
    1. Der DJV Landesverband Berlin e.V. wird mit sofortiger Wirkung aus dem DJV ausgeschlossen.
    2. Der DJV Landesverband Brandenburg wird mit sofortiger Wirkung aus dem DJV ausgeschlossen.

    Begrndung:

    1. Ein Ausschluss aus dem DJV als Vereinsstrafe ist gem 3 Abs. 3 der Satzung mglich, wennFSLN das Mitglied den Interessen des DJV wissentlich zuwider handelt. Die grundlegenden Interessen des DJV ergeben sich aus 1 und 2 der Satzung. Der Verein versteht sich als Solidargemeinschaft smtlicher Journalistinnen und Journalisten in Deutschland. Ausfluss dieses Solidarittsprinzips ist es, dass der Verein die Interessen seiner Mitglieder mit einer Stimme vertritt und Uneinigkeit vermeidet. Wenn ein Mitglied des Vereins ein Verhalten an den Tag legt, das die Gefahr von Spaltungstendenzen nach sich zieht, so widerspricht dieses Verhalten den Interessen des Vereins.

    Ein weiterer Ausfluss des Solidarittsprinzips ist es, dass der DJV die Interessen der einzelnen Landesverbnde fr die Mitglieder dieser Landesverbnde im Rahmen seiner Zustndigkeit wahrnimmt. Wenn durch einen Landesverband bzw. den Vorstand eines Landesverbandes die Ansicht vertreten und praktiziert wird, dass Mitglieder beliebig durch den Landesverband in andere Landesverbnde abgeworben werden knnen und dadurch z.B. Einflussnahme auf Wahlen von verschiedenen Landesverbnden genommen werden kann, so werden hierdurch die Interessen der einzelnen Landesverbnde und ein Grundwerteprinzip des DJV gestrt, was sich wiederum unmittelbar auf die Interessen des DJV als Dachverband auswirkt.

    2 Abs. 2 c der Satzung normiert, dass der Verein sich als besondere Aufgabe gestellt hat, das Ansehen des journalistischen Berufs zu wahren. Wenn durch das Verhalten eines Landesverbandes in kurzer Zeit umfangreiche widersprchliche Medienberichterstattung erfolgt, die sowohl in der FSLNBevlkerung, als auch in den Bereichen und Partnern, mit denen der Verein zu tun hat, den Eindruck erweckt, dass es bei Wahlen von Vorstnden einzelner Mitgliederverbnde zu Unregelmigkeiten gekommen ist, die durch den Dachverband nicht aufgeklrt oder ausgerumt werden knnen und berdies der Eindruck entsteht, dass sowohl einzelne Landesverbnde als auch der Gesamtverband erhebliche innere Schwierigkeiten haben, so schadet dies dem Ansehen des journalistischen Berufsstandes.

    Diesen Interessen des Vereins haben die DJV-Landesverbnde Berlin und Brandenburg nach der berzeugung des Gesamtvorstandes zuwider gehandelt, so dass ein Ausschluss gerechtfertigt ist.

    DJV-Landesverband Brandenburg: Am 15. Mai 2004 hat der ordentliche Gewerkschaftstag des Landesverbandes Brandenburg stattgefunden. Einige Tage vorher hat es Aufnahmeantrge von 45 jungen Journalisten gegeben, die mehrheitlich dem Verband junger Journalisten angehren. Nach Aussage smtlicher bisheriger Vorstandsmitglieder des Landesverbandes Brandenburg mit Ausnahme des Vorstandsmitgliedes Martin sind diese Personen nicht durch einen satzungsgemen Vorstandsbeschluss vor dem Gewerkschaftstag als Mitglieder bei dem Landesverband Brandenburg aufgenommen worden, ca. 40 dieser Personen sind aber auf dem Gewerkschaftstag als Mitglieder begrt worden und haben an den geheimen Abstimmungen teilgenommen. Bei diesen Abstimmungen ist es zu einer kompletten Neuwahl des Vorstandes
    gekommen, lediglich ein altes Vorstandsmitglied, der Kollege Martin, ist in dem neuen Vorstand als Vorsitzender aufgenommen worden. Auf Grund der bisherigen Informationen geht der Bundesvorstand davon aus, dass diese Wahl nichtig war.

    Dieses Verhalten hat zu einem Aufschrei der Emprung nicht nur in dem Landesverband Brandenburg, sondern auch in den brigen Landesverbnden gefhrt. Der Bundesvorstand ist mit etlichen mndlichen und schriftlichen Anfragen konfrontiert worden, wie auf ein derartiges Verhalten reagiert werden solle. Es hat konkrete Austrittsdrohungen gegeben. Zum Teil wurde dem Bundesvorstand die Handlungsfhigkeit abgesprochen, hier "Ordnung" zu schaffen.

    In der Zwischenzeit ist es zu Presseerklrungen gekommen seitens des neuen Vorstandes. Des Weiteren hat es eine umfangreiche Presse zu diesen Vorgngen gegeben.
    FSLN
    Der Bundesvorstand hatte zunchst mit dem eventuellen neuen Landesvorstand Gesprche ber die berprfung von Wahlunterlagen gefhrt. Bevor es hierzu kommen konnte, eskalierte die Situation sowohl bei den Mitgliederanfragen als auch in der Presse derartig, dass der Bundesvorstand auf einer ordentlichen Gesamtvorstandssitzung vom 20. bis 22. Juni 2004 umfassend informieren musste. Der Vorsitzende des Landesverbandes Brandenburg war hierbei anwesend.

    Nach ausfhrlicher Errterung und Diskussion, bei der auch der Vertreter des Landesverbandes Berlin teilgenommen hatte, kam es zu einer berzeugung des Gesamtvorstandes, dass die Indizien, die fr die Nichtigkeit der Wahl sprechen so gravierend sind und die sich daraus ergebende Situation so brisant ist fr das Ansehen des Bundesverbandes und auch der einzelnen Landesverbnde, dass dem Vorstand dem Landesverband Brandenburg angetragen wurde, zurckzutreten um den Weg fr Neuwahlen frei zu machen, da nur auf diese Weise das Ansehen des Gesamtverbandes wieder hergestellt werden knne im Hinblick auf die umfangreiche und negative Presse, die es bis zu diesem Zeitpunkt gegeben hat. Eine Aufklrung war unbedingt und sofort erforderlich. Dieser Aufforderung kam der Landesvorstand Brandenburg nicht nach.

    Daraufhin hat der Gesamtvorstand am 22. Juni 2004 den vorlufigen Ausschluss des Landesverbandes Brandenburg beschlossen mit der Magabe, dass ein auerordentlicher Verbandstag, der unverzglich einzuberufen sei, ber den endgltigen Ausschluss zu befinden habe.

    Hiernach hat es seitens des Landesvorstandes Brandenburg weitere Presseerklrungen gegeben. Am 30. Juni 2004 hat es eine Gesamtvorstandssitzung des Landesverbandes Brandenburg
    gegeben, auf dem der "neue Vorstand" explizit die Auffassung vertrat, dass er nicht zurcktreten wolle und auch keinen auerordentlichen Landesgewerkschaftstag einberufen wolle, um eine berprfung der Wahl und ggf. Neuwahlen zu ermglichen.

    Dem alten Vorstand des Landesverbandes Berlin lagen zu diesem Zeitpunkt circa 270 Anfragen von Mitgliedern des Landesverbandes vor, die um die Einberufung eines auerordentlichen Gewerkschaftstages baten, auf dem eine Neuwahl des Vorstandes auf der Tagesordnung
    stehen sollte. Trotz dieser Anfragen, die ca. ein Viertel der gesamten Mitglieder des Brandenburger Landesverbandes ausmachen, ist der "neue Vorstand" diesem Ansinnen nicht nachgekommen.
    FSLN
    Auf der Homepage des Landesverbandes Brandenburg findet sich berdies unter anderem ein Schmhbrief, der sich gegen den Bundesvorsitzenden richtet und damit das Ansehen des Dachverbandes schdigt. Der Internetauftritt ist Jedermann frei zugnglich.

    Es hat am Freitag, dem 25. Juni 2004 eine gemeinsame Presseerklrung des Landesverbandes Brandenburg und des Landesverbandes Berlin gegeben, die ebenfalls auf den entsprechenden Homepages verffentlicht ist. Diese Presseerklrung enthlt etliche Unwahrheiten. Zu der dieser Presseerklrung vorausgegangenen gemeinsamen Pressekonferenz dieser beiden Landesverbnde wurden kritische Frager nicht zugelassen, sondern am Einlass gehindert. Dies ist in einem Artikel der taz vom 25. Juni 2004 aufgegriffen und entsprechend gewrdigt worden.

    Am 5. Juni 2004 fand ein Verbandstag des Landesverbandes Berlin statt. Hier wurden u. a. Vorstandswahlen abgehalten. Bei diesem Verbandstag haben u. a. Personen teilgenommen, die angeblich vom Landesverband Brandenburg berwiesen worden waren. Diese hatten am 15. Mai 2004 dort bei den Vorstandswahlen teilgenommen. Auch der Landesverband Berlin wurde durch den Bundesvorstand aufgefordert, eine Aufklrung der Wahlvorgnge zuzulassen. Auch hier ist so, dass es hierzu nicht mehr kam auf Grund der oben geschilderten Vorgnge.

    Auch der Vorstand des Landesverbandes Berlin weigerte sich im Rahmen der Gesamtvorstandssitzung auf Aufforderung des Gesamtvorstandes zurckzutreten. Auch dieser Landesverband ist daraufhin am 22. Juni 2004 vorlufig ausgeschlossen worden.

    Neben den oben geschilderten Vorgngen, die beide Landesverbnde betreffen, hat der Landesverband Berlin auf seiner Homepage etliche Presseerklrungen und auch einen Mitgliederbrief vom 30. Juni 2004 verffentlich, in dem der Bundesverband scharf angegriffen wird und in einer Weise mit beleidigenden uerungen belegt wird, die unabhngig von einer sachlichen Rechtfertigung nicht hinnehmbar sind. Es handelt sich
    hierbei auch nicht um Reaktionen auf etwaige Mitteilungen des Bundesvorstandes, die in hnlich beleidigender Form herausgegangen wren. Der BV hat sich vielmehr satzungsgem in der ganzen Angelegenheit um Sachlichkeit und Aufklrung bemht.

    Bei Mitgliedern des Landesverbandes Berlin und dem Bundesvorstand sind weit ber 300 Mails und etliche mndliche Anfragen aus unterschiedlichen Landesverbnden eingegangen, die eine sofortige Aufklrung der Vorgnge in Berlin (und Brandenburg) fordern und die Ansicht vertreten, der Vorstand msse sofort zurcktreten oder es mssten adquate Manahmen ergriffen werden. Es gehen tglich weitere Reaktionen ein.

    Die Wahlen in Berlin sind mit einer Anfechtungsklage von 12 Mitgliedern angefochten worden. In dieser wird dargestellt, dass zu dem Verbandstag des Landesverbandes Berlin nicht einmal ordnungsgem eingeladen wurde und es zu erheblichen weiteren Unregelmigkeiten gekommen ist. Ein Angebot auf Aufklrung diesbezglich ist zu keinem Zeitpunkt erfolgt. Lediglich hinsichtlich der Wahlunterlagen selbst wurde eine Einsichtnahme in Aussicht gestellt. (...)
    FSLN
    2. Ein Ausschluss ist auch aus wichtigem Grund mglich, wenn das Verhalten eines Mitgliedes mit den Interessen unvereinbar ist und eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr gewhrleistet ist.
    Nach berzeugung des Bundesvorstands ist das oben geschilderte fortlaufende Verhalten der Landesvorstnde Berlin und Brandenburg nicht mehr zumutbar. Die neuesten Pressemitteilungen der Verbnde zeigen, dass eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr zu erwarten ist. (...)

    Dem investigativen Reporter von spiggel.de, H. U. Sarenstreich, wurde bisher unverffentliches Filmmaterial zugespielt, das Mitglieder der so genannten "Recherchegruppe", der Opposition im DJV Berlin, bei ihren Aktionen zeigt. Aus bisher ungeklrten Grnden sprechen diese Kolleginnen und Kollegen Spanisch mit starkem nicaraguensischen Akzent. Der Kollege Sarenstreich bittet um Entschuldung: Die mangelnde Qualitt der Screenshots sei den konspirativen Umstnden geschuldet, unter denen die Filme gedreht wurden.


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    BURKS ONLINE 03.08.2005
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