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 Das Wnschen und Wollen und die Wirklichkeit Nchstes Thema anzeigen
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burks
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Anmeldungsdatum: 07.10.2002
Beitrge: 6758
Wohnort: Berlin-Neukoelln

BeitragVerfasst am: 05.10.2004, 19:46 Antworten mit ZitatNach oben




MEDIEN
Dokumentation04. Oktober 2004
BURKS' FORUM
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DOSSIER I: DJV IN DER KRISE
Teil 1: "Hyperventilierende Freizeit-Stalinisten" (Hans-Werner Conen, 26.06.2004)
Teil 2: "Fremdwort Solidaritt" (Burkhard Schrder, 27.06.2004)
Teil 3: "Der moderne Herrenmensch liebt Versager" (Hans-Werner Conen, 13.07.2004)
Teil 4: "Kindergarten fr Erwachsene" (Jrg Wachsmuth, 14.07.2004)
Teil 5: "Hornberger Schieen, reloaded" (Burkhard Schrder, 21.07.2004)
Teil 6: "Die wichtigsten Fragen und Antworten" (Burkhard Schrder, 01.08.2004)
Teil 7: "Unaufhaltsamer Aufstieg zum Arbeiterfhrer" (Hans-Werner Conen, 02.08.2004)
Teil 8: "Verein Berliner Journalisten auf der Siegerstrae" (Hans-Werner Conen, 07.08.2004)
Teil 9: "Ein trgerischer Friede" (Burkhard Schrder, 08.09.2004)
Teil 10: "Im Osten nichts Neues" (Ein Frontbericht von Hans-Werner Conen, 20.09.2004)
Teil 11: "Die Welt als Wille und Vorstellung" (Burkhard Schrder, 04.10.2004)
Teil 12: "Das Wnschen und Wollen und die Wirklichkeit" (Burkhard Schrder, 05.10.2004)
Teil 13: "Der DJV hadert mit Berliner Richtern" (Wolfgang Kiesel, 06.10.2004)
Teil 14: "Verbandstag in die Tonne - auer Spesen nichts gewesen" (Hans-Werner Conen, 07.10.2004)
Teil 15: "Avanti Dilettanti! Wie man jeden mglichen Fehler auch wirklich macht" (Hans-Werner Conen, 15.10.2004)
Teil 16: "Hufig nicht gestellte Fragen (FNAQs)" (Burkhard Schrder, 03.11.2004)
Teil 17: "Eine nicht gehaltene Rede" (Hans-Werner-Conen, 04.11.2004)
Teil 18: "Der DJV aus seuchenpolitischer Sicht" (Burkhard Schrder, 05.11.2004)
Teil 19: "Unter Indianern" (Burkhard Schrder, 05.11.2004)
Teil 20: "Eine Atempause, Geschichte nicht gemacht"
Teil 21: "Feste und Freie - sitzen sie wirklich in einem Boot?" (Hans-Werner Conen, 08.03.2005)
SPIGGEL.DE-DOSSIER II
Dossier: Diskussion ber die provokanten Thesen eines DJV-Mitglieds aus Baden-Wrttemberg
Teil I: "Haben Journalisten-Gewerkschaften noch eine Zukunft?" (21.01.2004, Hans Werner Conen)
Teil II: "Solidaritt ist eine Waffe - 12 Thesen fr eine starke Gewerkschaft" (31.01.2004, Burkhard Schrder)
Teil III: "Konsens ist Nonsens - anything goes" (09.02.2004, Hans Werner Conen)
Teil IV. "Treu und frdernd" (10.02.2004, Thomas Schelberg)
Teil V. "Den neo-liberalen Teufel austreiben"
Teil VI. "Niedergang streng nach Vorschrift" (06.03.2004, Hans-Werner Conen)
Teil VII. "Ausschluss eines "Arbeiterfhrers"? (23.05.2004, Hans Werner Conen)
Teil VIII. "Maulheldentum lterer Herren" (18.06.2004, Offener Brief Hans Werner Conens an Michael Konken)
SPIGGEL.DE-DOSSIER III
Unter Journalisten 1
Unter Journalisten 2
Unter Journalisten 3
Unter Journalisten 4
Unter
Journalisten 5

Unter
Journalisten 6

Unter
Journalisten 7

- Dossier: Querelen im DJV - Landesverband Berlin.
Vgl. www.recherchegruppe.tk
MEINE ARTIKEL

Ausgewhlte Artikel in deutschen und internationalen Print- und Online-Medien von 1990 bis heute
MEDIEN-ARTIKEL AUF SPIGGEL.DE (AUSWAHL)
Bilder als Waffen?
Eine Replik auf die TAZ
Enthauptung im Irak
Darf man das Video zeigen?
Chinesisches Internetposting gesucht
Repressalien gegen Sekten-Mitglieder in der VR China
Wir basteln uns eine Terrorismus-Meldung
Die Anschlge in der Trkei
Sex, Landser und Rosamunde Pilcher
Will das Publikum keine serisen Informationen?
Wir sind alle Illuminaten
Verschwrungstheorien im Internet
FOCUS Online - die Mutter aller Quellen
...und immer an das Urheberrecht denken!
Pimmel auf Busen
ber die russische Mdchen-Band Tatu
MEINE BCHER (AUSWAHL)
Aussteiger
Wege aus der rechten Szene [2003]
Nazis sind Pop
2000, erweiterte Neuauflage 2004
Tron - Tod eines Hackers
1999, Linksammlung und Dokumente
Heroin - Sucht ohne Ausweg?
1993, Online-Ausgabe (download), Links
DAS BILD DES TAGES
Schuster in Quibor, Bundesstaat Lara, Venezuela Burks
WETTER
Nieuw Nickerie (Surinam)
Qulaybiyah (Tunesien)
Norah Head (Leuchtturm) (Australien)
Pjngjang (Nordkorea)
Barcelona (Catalunia)
One Hundred Fifty Mile House (Kanada)
Bagdad (Irak)
Schrobenhausen (Deutschland)

DEUTSCHER JOURNALISTEN-VERBAND IN DER KRISE 12

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat auf dem ausserordentlichen Verbandstag am 16. Juli 2004 seine beiden Landesverbnde Berlin und Brandenburg ausgeschlossen und beschlossen, zwei neue Landesverbnde zu grnden (vgl. die Dokumentation der Beschlsse sowie den Pressespiegel). Auf burks.de/ spiggel.de erscheinen zu diesem Thema in loser Folge Artikel mit kontrren Positionen. Hier ein zweiteiliger Kommentar zur aktuellen juristischen Situation. (Teil I: "Die Welt als Wille und Vorstellung".)

Das Wnschen und Wollen und die Wirklichkeit
von Burkhard Schrder

DJVDas Landgericht Berlin hat am 16. September die Ausschlsse der DJV-Landesverbnde Berlin und Brandenburg fr nichtig erklrt. Der DJV will in die Berufung gehen. Die Landesverbnde wrden die "neuen Journalistenverbnde" untersttzen und auf dem Verbandstag im November aufnehmen. In der Pressemitteilung heisst es: "Aus der Situation, die vorlufige Gerichtsentscheidungen schufen, ergibt sich, dass es zumindest fr eine bergangszeit zwei Verbnde in beiden Bundeslndern geben wird. [...] Die Geldmittel werden direkt berwiesen. Der Bundesverband ist an dieser Solidarittsaktion nicht beteiligt." Das hrt sich gut gemeint an, wird aber vermutlich zu einem Fiasko werden.

Was ist berhaupt geschehen? Auf der Website des DJV-Landesverbands NRW findet sich eine Zusammenfassung, die den Sachverhalt einigermaen korrekt wiedergibt, die aber auch vage Vermutungen enthlt: "Bei den Wahlen soll Mitgliedern der Zutritt zum Saal verweigert worden sein. " "Soll" - war es nun so, und wer behauptet das? Der Vorwurf steht in der Klageschrift der Verbandsmitglieder, die erfolgreich erwirkt haben, dass die Wahl im DJV Berlin im Juni jetzt wiederholt werden muss. Das Gericht bemngelte aber nur, dass nicht formal korrekt zur Hauptversammlung eingeladen worden sei. Die Mehrheit der Klger darf jetzt gar nicht mehr mitwhlen: die Kolleginnen und Kollegen sind ausgetreten.
DJV
Die aktuelle Ausgabe der Verbandszeitung "Journalist" versucht, auf zwei Seiten das zu referieren, was die Richter warum ber den Ausschluss der Landesverbnde entschieden haben. Der Text bedarf der Ergnzung - der wichtigste Punkt fehlt.

Der Bundesverband habe laut eigener Satzung kein Recht, sich in die inneren Angelegenheiten der Landesverbnde einzumischen. Die doch sehr vagen Vorwrfe knne man, wenn berhaupt, nur den alten, abgewhlten Vorstnden zum Vorwurf machen. Lge ein Verhalten vor, das einen Ausschluss rechtfertige, msse dieses im juristischen Sinn wissentlich, zielgerichtet und vorstzlich sein. Die Vorwrfe, so die Vorsitzende Richterin, seien "zu allgemein." Whrend der Mitgliederversammlung des DJV Brandenburg zum Beispiel habe sich niemand ber die Neuzugnge - die spter den Vorstand komplett abwhlten - beschwert. DJVUnd beim bertritt in einen anderen Landesverband - hier: in den DJV Berlin - werde die Voraussetzung der Mitgliedschaft, hauptberuflich als Journalist zu arbeiten, nicht berprft. Das Gericht: der Bundesvorstand habe "offenbar berreagiert." Der ausgeschlossene Berliner Verband habe "schlampig, aber nicht vorstzlich" gehandelt.

Der Landgericht erlie eine einstweilge Verfgung, die es dem Bundesverband untersagt, Mitglieder der "alten" Landesverbnde zugunsten der beiden neu gegrndeten Vereine abzuwerben. Davon steht nichts im Journalist: die Folgen sind aber gravierend. Es drfe, so die Richter, immer nur einen Landesverband in einer Region in der Gewerkschaft geben. Das ergebe sich aus der Treuepflicht (1) und dem Solidarprinzip. Der Dachverband darf seinen Landesverbnden keinen Schaden zufgen - und wenn zum Austritt aufgefordert wrde, wre das ein solcher. Das bedeutet: solange das Verfahren in der Hauptsache schwebt, und das kann Jahre dauern, besteht auch nicht die geringste Chance, dass die beiden neuen Vereine als Landesverbnde des DJV aufgenommen werden.

Das gilt selbstredend auch fr andere Versionen, die man sich verzweifelt ausgedacht hat, etwa beim Verbandstag im November die Vereine zu "einfachen Mitgliedern" zu erklren. Einstweilige Verfgungen wrden im Minutentakt auf den Bundesverband einhageln und ihm das untersagen. DJVDie befragten Juristen sind in diesem Punkt einig. Auch die anderen Landesverbnde knnen sich zwar moralisch solidarisch mit dem Bundesverband zeigen, untersttzen - gar finanziell - drfen sie die Vereine in Berlin und Brandenburg, die die "alten" Landesverbnde ersetzen sollen, nie und nimmer. Die Front wankt ohnehin: wie aus gewhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautet, haben schon zwei Landesverbnde des DJV beschlossen, keine Mittel fr den verlorenen Krieg mehr bereitzustellen.

Der Karren steckt also nicht nur im Dreck, sondern hat auch noch Achsenbruch. Und der Verbandstag im November in Hannover, auf dem das Wnschen und Wollen Wirklichkeit werden soll, wird da wenig ausrichten knnen. In der Satzung des DJV heisst es in 11 ber den "Ordentlichen Verbandstag": "Die Einberufung erfolgt - unbeschadet von 27 Abs. 4 - durch den Bundesvorstand. Sie muss schriftlich unter Wahrung einer Frist von vier Monaten und unter Angabe einer vorlufigen Tagesordnung erfolgen." Die beiden "ausgeschlossenen" Verbnde sind nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist eingeladen worden. Versetzte man sich in die Richter am Landgericht Berlin, die mittlerweile in das Thema eingearbeitet sind, so lgen sofort zwei Worte auf der Zunge: "grober Formfehler". Wie misslich. So etwas finden Gerichte immer sympathisch. Das enthebt sie der unangenehmen Pflicht, ber Inhalte nachzudenken oder gar - was ein hheres Wesen verhten mge! - in die Beweisaufnahme einzutreten.

Man hat den Eindruck DJVvon allen Beteiligten, dass die Maxime gilt: prozessieren, prozessieren, prozessieren, und nie an die Kolleginnen und Kollegen und ihre Beitrge denken. Aber Vereinsmitglieder sind wie das russische Volk: fast unbegrenzt leidensfhig. Es wird jedoch keine Gewinner bei diesem Streit geben, sondern nur noch mehr Austritte.
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Dem investigativen Reporter von spiggel.de, dem Kollegen H. U. Sarenstreich, gelang es, vom Brgerkrieg im DJV und den wichtigsten Kampfhandlungen der letzten Monate Aufnahmen zu machen. Foto oben: Torsten Witt (mit Fahne) und Kameraden bei der bernahme des DJV Brandenburg. 2. Bild von oben: die "Recherchegruppe" des DJV Berlin vor der Geschftsstelle in der Lietzenburg. 3. Bild von oben: Vorpostengeplnkel in der Schlacht am Tegeler Weg: Rittmeister Burks (rechts) greift General Kulpok (links) in die Zgel, anschliessend wird ein Konsens im Dissens geschlossen. 2. Bild von unten: Schlacht am Tegeler Weg zwischen DJV und DJV Berlin, Detailansicht. Bild unten: Schlacht an der Havel bei Potsdam zwischen DJV (links) und DJV Brandenburg.
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1) Treuepflicht: "... geprgt vom Gedanken der Solidaritt, der in der vereins- oder verbandsrechtlichen Frderpflicht seine rechtliche Entsprechung findet. [...] Bei der vereinsrechtlichen Frder- und Treuepflicht handelt es sich um ein seit langem allgemein anerkanntes ungeschriebenes Rechtsinstitut. Einerseits verpflichtet sie die Mitglieder dem Verein gegenber, weder den Verein noch den Vereinszweck zu schdigen (so genannte negative oder passive Frderpflicht) und den Vereinszweck zu frdern (so genannte positive oder aktive Frderpflicht). Umgekehrt unterliegt aber auch der Verein den Mitgliedern gegenber Frderpflichten, welche durch den Vereinszweck und die entsprechenden Mitgliederinteressen konkretisiert werden. Die vorherrschende Ansicht leitet die vereinsrechtliche Frderpflicht mangels spezialgesetzlicher Vorgaben aus 242 BGB ab. Dabei wird betont, dass vereinsrechtliche Frderpflichten ber den schlichten Grundsatz von Treu und Glauben hinausgehen."


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BURKS ONLINE 04.10.2004
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