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burks
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Anmeldungsdatum: 07.10.2002
Beitrge: 6758
Wohnort: Berlin-Neukoelln

BeitragVerfasst am: 21.07.2004, 15:34 Antworten mit ZitatNach oben




MEDIEN
Dokumentation21. Juli 2004
BURKS' FORUM
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DOSSIER I: DJV IN DER KRISE
Teil 1: "Hyperventilierende Freizeit-Stalinisten" (Hans-Werner Conen, 26.06.2004)
Teil 2: "Fremdwort Solidaritt" (Burkhard Schrder, 27.06.2004)
Teil 3: "Der moderne Herrenmensch liebt Versager" (Hans-Werner Conen, 13.07.2004)
Teil 4: "Kindergarten fr Erwachsene" (Jrg Wachsmuth, 14.07.2004)
Teil 5: "Hornberger Schieen, reloaded" (Burkhard Schrder, 21.07.2004)
Teil 6: "Die wichtigsten Fragen und Antworten" (Burkhard Schrder, 01.08.2004)
Teil 7: "Unaufhaltsamer Aufstieg zum Arbeiterfhrer" (Hans-Werner Conen, 02.08.2004)
Teil 8: "Verein Berliner Journalisten auf der Siegerstrae" (Hans-Werner Conen, 07.08.2004)
Teil 9: "Ein trgerischer Friede" (Burkhard Schrder, 08.09.2004)
Teil 10: "Im Osten nichts Neues" (Ein Frontbericht von Hans-Werner Conen, 20.09.2004)
Teil 11: "Die Welt als Wille und Vorstellung" (Burkhard Schrder, 04.10.2004)
Teil 12: "Das Wnschen und Wollen und die Wirklichkeit" (Burkhard Schrder, 05.10.2004)
Teil 13: "Der DJV hadert mit Berliner Richtern" (Wolfgang Kiesel, 06.10.2004)
Teil 14: "Verbandstag in die Tonne - auer Spesen nichts gewesen" (Hans-Werner Conen, 07.10.2004)
Teil 15: "Avanti Dilettanti! Wie man jeden mglichen Fehler auch wirklich macht" (Hans-Werner Conen, 15.10.2004)
Teil 16: "Hufig nicht gestellte Fragen (FNAQs)" (Burkhard Schrder, 03.11.2004)
Teil 17: "Eine nicht gehaltene Rede" (Hans-Werner-Conen, 04.11.2004)
Teil 18: "Der DJV aus seuchenpolitischer Sicht" (Burkhard Schrder, 05.11.2004)
Teil 19: "Unter Indianern" (Burkhard Schrder, 05.11.2004)
Teil 20: "Eine Atempause, Geschichte nicht gemacht"
Teil 21: "Feste und Freie - sitzen sie wirklich in einem Boot?" (Hans-Werner Conen, 08.03.2005)
SPIGGEL.DE-DOSSIER II
Dossier: Diskussion ber die provokanten Thesen eines DJV-Mitglieds aus Baden-Wrttemberg
Teil I: "Haben Journalisten-Gewerkschaften noch eine Zukunft?" (21.01.2004, Hans Werner Conen)
Teil II: "Solidaritt ist eine Waffe - 12 Thesen fr eine starke Gewerkschaft" (31.01.2004, Burkhard Schrder)
Teil III: "Konsens ist Nonsens - anything goes" (09.02.2004, Hans Werner Conen)
Teil IV. "Treu und frdernd" (10.02.2004, Thomas Schelberg)
Teil V. "Den neo-liberalen Teufel austreiben"
Teil VI. "Niedergang streng nach Vorschrift" (06.03.2004, Hans-Werner Conen)
Teil VII. "Ausschluss eines "Arbeiterfhrers"? (23.05.2004, Hans Werner Conen)
Teil VIII. "Maulheldentum lterer Herren" (18.06.2004, Offener Brief Hans Werner Conens an Michael Konken)
SPIGGEL.DE-DOSSIER III
Unter Journalisten 1
Unter Journalisten 2
Unter Journalisten 3
Unter Journalisten 4
Unter
Journalisten 5

Unter
Journalisten 6

Unter
Journalisten 7

- Dossier: Querelen im DJV - Landesverband Berlin.
Vgl. www.recherchegruppe.tk
MEINE ARTIKEL

Ausgewhlte Artikel in deutschen und internationalen Print- und Online-Medien von 1990 bis heute
MEDIEN-ARTIKEL AUF SPIGGEL.DE (AUSWAHL)
Bilder als Waffen?
Eine Replik auf die TAZ
Enthauptung im Irak
Darf man das Video zeigen?
Chinesisches Internetposting gesucht
Repressalien gegen Sekten-Mitglieder in der VR China
Wir basteln uns eine Terrorismus-Meldung
Die Anschlge in der Trkei
Sex, Landser und Rosamunde Pilcher
Will das Publikum keine serisen Informationen?
Wir sind alle Illuminaten
Verschwrungstheorien im Internet
FOCUS Online - die Mutter aller Quellen
...und immer an das Urheberrecht denken!
Pimmel auf Busen
ber die russische Mdchen-Band Tatu
MEINE BCHER (AUSWAHL)
Aussteiger
Wege aus der rechten Szene [2003]
Nazis sind Pop
2000, erweiterte Neuauflage 2004
Tron - Tod eines Hackers
1999, Linksammlung und Dokumente
Heroin - Sucht ohne Ausweg?
1993, Online-Ausgabe (download), Links
DAS BILD DES TAGES
Granada, Nicaragua Burks
WETTER
Nieuw Nickerie (Surinam)
Qulaybiyah (Tunesien)
Norah Head (Leuchtturm) (Australien)
Pjngjang (Nordkorea)
Barcelona (Catalunia)
One Hundred Fifty Mile House (Kanada)
Bagdad (Irak)
Schrobenhausen (Deutschland)

DEUTSCHER JOURNALISTEN-VERBAND IN DER KRISE 5

Der Deutsche Journalisten-Verbands (DJV) hat auf dem auerordentlichen Verbandstag am 16. Juli 2004 seine beiden Landesverbnde Berlin und Brandenburg ausgeschlossen und beschlossen, zwei neue Landesverbnde zu grnden (vgl. die Presseerklrung des DJV sowie den Pressespiegel). Auf burks.de/ spiggel.de werden zu diesem Thema in loser Folge Artikel mit kontrren Positionen erscheinen. Hier Anmerkungen zu den aktuellen Informationen des DJV-Bundesverbands zum Thema.

Hornberger Schieen, reloaded
von Burkhard Schrder

XY wurde ausgeschlossen. So lauten Meldungen in den Medien, wenn sich jemand - etwa eine Organisation - jemandes entledigen will. Danach hrt niemand mehr hin. Meistens htte eine zweite Meldung nicht fehlen drfen: Der Ausschluss ist vor Gericht fr nichtig erklrt worden - XY ist noch drin. Der Deutsche Journalisten-Verband hat seine Landesverbnde Berlin und Brandenburg ausgeschlossen (vgl. den Pressespiegel). Als notorischer Advocatus diaboli des Kirchen- und Vereinsmeiereirechts muss man ob der Begrndung, mit der den Mitgliedern erklrt werden soll, um was es geht, die Stirn runzeln. Journalisten sollten mit Juristen eines gemeinsam haben: nur die Fakten drfen zhlen. Das Wnschen und Wollen mag zwar die Welt bewegt haben, vor Gericht interessiert das aber niemanden.

Fr die gewhnliche journalistische Verbands-Karteileiche mgen die juristischen Details, ber die man sich whrend der zu beobachtenden Mayer-Vorfeldererisierung aller Gewerkschaften streitet, intellektuell zu anspruchsvoll sein. Mitglieder eines deutschen Vereins - auch der DJV und seine Landesverbnde sind jeweils ein solcher - zeichnen sich vor allem durch die Kombination zweier Charakterzge aus: Nibelungentreue zum jeweiligen Vorstand, welche Schweinereinen er auch anstellen mag, und herzliches Desinteresse. Sie beharren schlicht in ihrer selbst verschuldeten Unmndigkeit, die Verbandsarbeit betreffend. Immanuel Kant, der viel zitierte, aber selten gelesene Philosoph der Aufklrung, formulierte treffend: "Selbst verschuldet ist diese Unmndigkeit, wenn die Ursache derselben nicht im mangelnden Verstand, sondern im fehlenden Mut begrndet liegt, sich seines ohne Leitung eines anderen zu bedienen." Womit deutsche Vereine und ihre Mitglieder hinreichend beschrieben sind.

Wann fliegt man aus einer Journalisten-Gewerkschaft? Die gute Nachricht: jedes Mitglied darf jedes andere beschimpfen und kritisieren, wenn die Art und Weise der Pbelei nicht strafrechtlich relevant ist. Jeder drfte zum Beispiel die rstigen Rentner des gerade ausgeschlossenen DJV Berlin als "rhetorische Allzweckwaffen" oder "Uraltvorsitzende" titulieren. Das schdigt niemanden. Richter winken mde ab, wenn jemand Majesttsbeleidigungen dieser Art zum Anlass nimmt, den "Tter" aus dem betreffenden Verein ausschlieen zu wollen.

Die schlechte Nachricht: die Grnde, die Landesverbnde Berlin und Brandenburg ausschliessen zu wollen, reichen vermutlich nicht unbedingt aus. Gerichte fragen zuerst: Drfen die das? Ist das Verfahren fair gewesen - hatten die Auszuschlieenden die Gelegenheit, sich angemessen zu wehren? Ist der, der ausschliesst, dafr zustndig? Dann erst parliert man ber Inhalte. Spontan gefragt: gibt die Satzung des DJV zum Beispiel etwas dafr her, dass der Verbandstag ber die Art und Weise, wie einzelne Landesverbnde Mitglieder aufnehmen, zu urteilen hat?

Der DJV beruft sich auf den Paragraphen 3, Absatz 3: "Ein Landesverband kann ausgeschlossen werden, wenn er vorstzlich die Beschlsse des DJV nicht ausfhrt, den Interessen des DJV wissentlich zuwiderhandelt oder lnger als drei Monate trotz Mahnung mit der Erfllung seiner Beitragspflicht in Verzug ist." Ein Gefhl, dieser Tatbestand liege vor, berzeugt Richter nicht: sie wollen Fakten und die dazu passende Rechtsprechung.

Die Grnde fr die Ausschlsse seien - so wird den Mitgliedern verkndet: "Die Vorstandswahl in Brandenburg am 15. Mai kam im Wesentlichen mit neu eingetretenen Mitgliedern zustande, von denen viele keine hauptberuflich ttigen Journalisten sind. Bei der Berliner Vorstandswahl am 5. Juni haben von den "Neu-Brandenburgern" fast 40 mit gestimmt, obwohl sie zum Zeitpunkt der Wahl nicht ordnungsgem an den Landesverband Berlin berwiesen waren. Die Vorgnge stellten schwere Verste gegen die Grundprinzipien des Deutschen Journalisten-Verbandes dar. Solidaritt und Vertrauen der Landesverbnde untereinander waren verletzt worden."

Der gebte Advocatus diaboli stellt gleich mehrere Fragen: Matthias Littwin, in Brandenburg Mitglied, besttigt, er habe die neuen Mitglieder ordnungsgem aufgenommen, aber nicht genau darauf geachtet, dass Belege dafr eingereicht wurden, ob die Neuen hauptberuflich als Journalisten arbeiteten. "Heute wei ich, dass diese Prfung von mir nicht korrekt vorgenommen wurde. Ich trage dafr die Verantwortung und gebe zu, dass ich aus Unwissenheit und Blauugigkeit gehandelt habe." Von einer "wissentlichen Zuwiderhandlung", wie Juristen sich auszudrcken belieben, kann also nicht die Rede sein.

Der ausfhrliche Antrag fr den Ausschluss argumentiert jedoch mit dem Solidarittsprinzip: dem widersprche es, wenn Mitglieder aus einzelnen Landesverbnden in andere abgeworben wrden, um dort Wahlen zu beeinflussen. Das mag sein, verboten ist das jedoch nicht. Lstig, dass man das zudem beweisen muss, der bloe Anschein gengt nicht. Die Satzungen der DJV-Mitgliedsverbnde hllen sich in diesem Punkt in Schweigen. Dass den Ausgeschlossenen die fr das Image des DJV katastrophalen Berichte der Medien vorgeworfen werden (vgl. recherchegruppe.tk, 09.07.2004), drfte vor Gericht und auf hoher See kein zustimmendes Kopfnicken der Juristen bewirken. Und auch das "verletzte Vertrauen" ist juristisch eine ausgeprochen windige Angelegenheit.

Spannend sind, wie immer bei der Juristerei, die formalen Dinge. Richter schrecken vor Inhalten meistens spontan zurck. Wollten sie darber urteilen, mssten sie in Kommentaren nachlesen, sich also sachkundig machen oder gar erfahrenere Kollegen fragen. Das ist nicht amsant. Sie werden sich also zunchst das Procedere ansehen: die Grnde fr den Ausschluss mssen den Betroffenen schriftlich und innerhalb einer angemessenen Frist bekannt sein. "Angemessen" heisst nicht, wenn die Grnde, ber die das zustndige Organ - hier der Verbandstag - abzustimmen hat, erst im letzten Augenblick mndlich vorgetragen werden oder sich von denen unterscheiden, die zunchst aufgefhrt wurden. Es wre also fatal, so vermutet der interessierte juristische Laie, htte der Gesamtvorstand am 21. Juni 2004 andere Grnde fr den Ausschluss benannt als spter zum Verbandstag am 16. Juli.

Die Aussagen der Augenzeugen unterscheiden sich: einige behaupten, die Ausschlsse seien durch einen Text begrndet worden, der rund ein halbes Dutzend Seiten umfasst habe, andere sprechen von einem greren Konvolut, wieder andere gar von zwei Aktenordnern, die aber niemand, und schon gar nicht die Betroffenen, htte durchlesen knnen. Es bedrfte der investigativen Recherche, um hier Licht ins juristisch relevante Dunkel zu bringen.

Seit 1945 ist noch nie ein Teilverband einer Gewerkschaft ausgeschlossen werden. Nur die GEW Berlin wurde in den siebziger Jahren gefeuert, weil sie sich weigerte, den so genannten "Radikalenerlass" umzusetzen. Das Verfahren wurde nicht juristisch entschieden, die Gewerkschaft nahm ihren Berliner Ableger irgendwann wieder auf. Der jetzige Ausschluss zweier Berufsverbnde aus ihrer Dachorganisation ist daher auf jeden Fall ein Przedenzfall, bei dem sich alle Juristen die Finger lecken. Aber wie man wei, gehen solche Verfahren oft aus wie das Hornberger Schieen: "Als die Schtzen ihre Kanonen wieder aufladen wollten, stellten sie mit groem Schrecken fest, dass durch die bisherige Schieerei alles Pulver verschossen wurde."

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BURKS ONLINE 21.07.2004
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