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 [Dossier DJV in der Krise 25] Anonyme Denunzianten Nchstes Thema anzeigen
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burks
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Anmeldungsdatum: 07.10.2002
Beitrge: 6758
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BeitragVerfasst am: 27.05.2005, 13:39 Antworten mit ZitatNach oben




MEDIEN
Aktuell26. Mai 2005
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DAS BILD DES TAGES
Alte Bahnschwellen, sdlich des U-Bahnhofs Gleisdreieck, Berlin, Burks
SPIGGEL.DE-DOSSIER: QUO VADIS DJV BERLIN?
[Dossier 1] - Morbus politicus marginalis (Burkhard Schrder, 25.10.2004)
[Dossier 2] - Der Fall Boehncke (Hans-Werner Conen, 13.12.2004)
[Dossier 3] - Tatort DJV Berlin (Burkhard Schrder, 15.12.2004)
[Dossier 4] - Presseball - die rechte Idee? (Burkhard Schrder, 19.12.2004)
[Dossier 5] - "Dringlicher Appell" (Ehrenmitglieder des DJV Berlin, 09.02.2005)
[Dossier 6] - "Auf ein offenes Wort" (Burkhard Schrder, 24.02.2005)
[Dossier 7] - "Der Wettbewerb um die Fe hat begonnen" (Burkhard Schrder, 02.03.2005)
[Dossier 8] - "Frmchenweitwerfen im Sandkasten - ein Sittengemlde" (Burkhard Schrder, 18.03.2005)
[Dossier 9] - "Operation Weier Ritter" (Burkhard Schrder, 12.05.2005)
SPIGGEL.DE-DOSSIER: DJV IN DER KRISE
Teil 1: "Hyperventilierende Freizeit-Stalinisten" (Hans-Werner Conen, 26.06.2004)
Teil 2: "Fremdwort Solidaritt" (Burkhard Schrder, 27.06.2004)
Teil 3: "Der moderne Herrenmensch liebt Versager" (Hans-Werner Conen, 13.07.2004)
Teil 4: "Kindergarten fr Erwachsene" (Jrg Wachsmuth, 14.07.2004)
Teil 5: "Hornberger Schieen, reloaded" (Burkhard Schrder, 21.07.2004)
Teil 6: "Die wichtigsten Fragen und Antworten" (Burkhard Schrder, 01.08.2004)
Teil 7: "Unaufhaltsamer Aufstieg zum Arbeiterfhrer" (Hans-Werner Conen, 02.08.2004)
Teil 8: "Verein Berliner Journalisten auf der Siegerstrae" (Hans-Werner Conen, 07.08.2004)
Teil 9: "Ein trgerischer Friede" (Burkhard Schrder, 08.09.2004)
Teil 10: "Im Osten nichts Neues" (Ein Frontbericht von Hans-Werner Conen, 20.09.2004)
Teil 11: "Die Welt als Wille und Vorstellung" (Burkhard Schrder, 04.10.2004)
Teil 12: "Das Wnschen und Wollen und die Wirklichkeit" (Burkhard Schrder, 05.10.2004)
Teil 13: "Der DJV hadert mit Berliner Richtern" (Wolfgang Kiesel, 06.10.2004)
Teil 14: "Verbandstag in die Tonne - auer Spesen nichts gewesen" (Hans-Werner Conen, 07.10.2004)
Teil 15: "Avanti Dilettanti! Wie man jeden mglichen Fehler auch wirklich macht" (Hans-Werner Conen, 15.10.2004)
Teil 16: "Hufig nicht gestellte Fragen" (Burkhard Schrder, 03.11.2004)
Teil 17: "Eine nicht gehaltene Rede" (Hans-Werner Conen, 05.11.2004)
Teil 18: "Der DJV aus seuchenpolitischer Sicht" (Burkhard Schrder, 05.11.2004)
Teil 19: "Unter Indianern" (Burkhard Schrder, 05.11.2004)
Teil 20: "Eine Atempause, Geschichte nicht gemacht"
Teil 21: "Feste und Freie - sitzen sie wirklich in einem Boot?" (Hans-Werner Conen, 08.03.2005)
Teil 22: "spaltet sich Bayern ab?" (Burkhard Schrder, 30.03.2005)
Teil 23: "Eine Frage der Ehre?" (Burkhard Schrder, 19.04.2005)
Teil 24: "1. Parteitag des BJV/AO" (Burkhard Schrder, 02.05.2005)
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DEUTSCHER JOURNALISTEN-VERBAND IN DER KRISE 25

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat auf seinem Verbandstag am 09.11.2004 die beiden Vereine "Berliner Journalisten" und Brandenburger Journalisten-Verband e.V. in den DJV aufgenommen - zustzlich zu den schon existierenden Landesverbnden DJV Berlin und DJB Brandenburg. Auf burks.de/ spiggel.de erscheinen zu diesem Thema in loser Folge Artikel mit kontrren Positionen, wie gewohnt, nicht nur fr Mitglieder des DJV mit verbandspolitischem Tunnelblick. Thema heute: Ein Ehrengerichtsverfahren im Bayerischen Journalisten-Verband gegen Walther Bruckschen. Auch andere Mitglieder des BJV sollen ausgeschlossen werden (vgl. "Eine Frage der Ehre?"). Der hier publizierte Brief Bruckschens bietet einen tiefen Einblick in die Sitten und Gebruche der verbandsinternen Kommunikation.

Anonyme Denunzianten

ParagrafenBJV-Ehrenrat
ber Bayerischer Journalisten-Verband e.V.
Seidlstrae 8
80335 Mnchen

27.05.05
In Sachen Unbekannter Antragsteller
- Antragsteller -
gegen

Walther Bruckschen
Hofangerstr. 77 a
81735 Mnchen
- Antragsgegner -
wegen Ausschluss aus dem Verein "Bayerischer Journalisten-Verband e. V."

wird auf die Mitteilung des Ehrenrats vom 24. Mai 2005 wie folgt Stellung genommen.

1. Die Mitteilung, Herr Arnulf Thiemel habe einen Ausschlussantrag gestellt, ist nicht hinreichend. Herr Thiemel ist hier unbekannt. Fr die Ausbung der Verfahrensrechte des Antragsgegners gengt die bloe Namensangabe nicht; zu der geschuldeten Benennung gehren mindestens die Anschrift und Angaben zur hauptberuflichen journalistischen Ttigkeit. Die Person des Antragstellers muss zweifelsfrei identifizierbar sein. Es muss u. a. prfbar sein, ob der Benannte antragsberechtigt ist. Dem Antragsgegner sind demnach zunchst die Anschrift sowie Besttigungen ber die Mitgliedschaft des Antragstellers im BJV im Zeitpunkt der Antragstellung vorzulegen.

2. Unter dem 23. Mai 2005 hat der Ehrenrat u. a. mitgeteilt, er werde sich mit "den Antrgen auf Ausschluss" - also mit mindestens zweien "befassen". Nur einen Tag spter, am 24. Mai 2005, berichtet derselbe Ehrenrat ber nur einen Antrag. Der Antragsgegner fordert nachdrcklich Aufklrung ber die offenbare Unstimmigkeit, die sehr merkwrdig berhrt. Der Antragsgegner fordert die Benennung aller Antragsteller.

3. Der Antragsgegner verweist auf seine schon vorliegenden Antrge, die bekrftigt werden, und fordert abermals die Vorlage aller Original-Antrge. Gegenstand eines rechtsstaatlichen Verfahrens knnen nicht unberprfbare Erzhlungen ber Antrge, sondern nur die Antrge selbst sein. Das auch im vereinsrechtlichen Verfahren zwingend zu beachtende Recht des Antragsgegners auf rechtliches Gehr kann nur in voller Kenntnis aller Antrge ausgebt werden. Der Antragsgegner wei weiterhin nicht, welche Vorwrfe offenbar mehrere Antragsteller gegen ihn beim Ehrenrat erhoben haben; gegen unbekannte Vorwrfe kann sich der Antragsgegner nicht verteidigen. Der Antragsgegner wird unter Inanspruchnahme einer der Sache angemessenen Frist Stellung nehmen, wenn ihm alle Antrge nebst Anlagen und sonstigen verfahrensbezogenen Unterlagen vollstndig bekannt sind.

4. Der Antragsgegner weist die von keiner Rechtskenntnis getrbte Vorstellung des Ehrenrats zurck, die Benennung der Antragsteller knne von deren Einverstndnis abhngig gemacht werden. Die sich daraus ergebende Folgerung, dass Geheimverfahren aufgrund nicht zurechenbarer Denunziationen - was im Deutschland der willigen Vollstrecker ja Tradition hat - im Bayerischen Journalisten-Verband (wieder) mglich sind, verdient es, ffentlich gemacht zu werden. Auch ein vereinsrechtliches Verfahren muss rechtsstaatlichen Kriterien gengen.
[...]
6. In der Mitteilung des Ehrenrats vom 24. Mai 2005 wird ausgefhrt, die Namen von Antragstellern htten erst genannt werden sollen, "wenn geklrt sei, ob das den Regeln entspricht." Es muss sich demnach um "Regeln" handeln, die schon existiert haben. Es wird Auskunft ber diese "Regeln" verlangt, die hier unbekannt sind. Es kann nicht hingenommen werden, dass das Verfahren von "Regeln" bestimmt wird, die gegenber dem Antragsgegner geheimgehalten werden. Die "Regeln" sind vorzulegen. Weiter ist mitzuteilen, wer die "Regeln" wann beschlossen hat.

7. In der Mitteilung des Ehrenrats vom 24. Mai 2005 wird ausgefhrt, der Ehrenrat habe "grundstzlich entschieden, dass Namen von Antragstellern dann genannt werden, wenn der oder die Antragsteller damit einverstanden sind." Es ist unbeschadet der Rechtswidrigkeit der Geheimhaltung von Antragstellern nicht ersichtlich, ob und ggf. wodurch der Ehrenrat zu einer solchen Entscheidung in einem laufenden Verfahren ermchtigt ist. Der Antragsgegner fordert die Benennung der Ermchtigungsnorm.
Paragrafen
8. Dem Ehrenrat wurde zeitgleich mit dem Verlangen, die Antragsteller zu benennen, auch der Antrag vorgelegt, die Antrge nebst Anlagen und sonstige in das Verfahren eingefhrte Dokumente nach hier mitzuteilen. Der Ehrenrat, der ja "mittlerweile" getagt haben soll, darf Erklrungen und Antrge des Antragsgegners nicht ignorieren und mit Schweigen bergehen. Der Antragsgegner fordert nachdrcklich, ber seinen Antrag zu entscheiden oder die Hinderungsgrnde mitzuteilen.

9. In der zur Verfgung gestellten "Geschftsordnung des Ehrenrates" heit es, diese sei in Ergnzung von 25 der BJV-Satzung ergangen. Jedoch existiert in der Satzung kein 25; die BJV-Satzung hat nur 24 Paragraphen. Dies begrndet Zweifel an der Anwendbarkeit der Geschftsordnung. Unbeschadet dessen kann sich der Ehrenrat in einer Geschftsordnung nicht Befugnisse zuweisen, die die Satzung nicht vorsieht.

10. Die Satzung ermchtigt den Ehrenrat nicht, Mitglieder aus dem Verein auszuschlieen; er hat lediglich "Vorgnge" zu "berprfen" (vergl. 16
Abs. 1 BJV-Satzung).
[...]

Walther Bruckschen


Anmerkung: Die These Bruckschens in Punkt 10, der Ehrenrat knne keine Mitglieder ausschlieen, stimmt fr die Satzung des BJV, die am 8. Juni 2002 verabschiedet wurde. Die Satzung in der Fassung der Satzungskommission vom 29.03.2005, die offenbar noch nicht in Kraft getreten ist, hat das in 8, Abs. 4 gendert: "ber den Ausschluss eines Mitglieds (...) entscheidet der Ehrenrat." In der gltigen Version fehlt einen Bestimmung darber, wer ausschliet, daher kann das nach der aktuellen Rechtsprechung nur die Mitgliederversammlung.

Der Versuch, Bruckschen auszuschlieen, scheint angesichts der aktuellen Urteile vllig aussichtslos zu sein, zumal es sich bei dem BJV um einen Monopol- und Berufsverband handelt.
BurkS
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BURKS ONLINE 26.05.2005
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