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burks
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Anmeldungsdatum: 07.10.2002
Beitrge: 6758
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BeitragVerfasst am: 03.07.2006, 20:13 Antworten mit ZitatNach oben

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OFFENER BRIEF AN EINEN KOLLEGEN IM DJV
Lieber Kollege XY!
BriefLieber Kollege,

Sie haben mir freundlicherweise den Inhalt eines Briefes mitgeteilt, den sie vom DJV Berlin bekommen haben, einem Journalistenverein, in dem wir beide die Ehre und das Vergngen haben, Mitglied zu sein. Die entscheidende Passage dieses Briefes lautet:

"...der Vorstand des DJV Berlin hat beschlossen, die Mitglieder, die zugleich Mitglied im Verband Junger Journalisten Berlin-Brandenburg e.V. (VJJ) sind, aufzufordern, sich fr eine Mitgliedschaft in einem der beiden Verbnde zu entscheiden. Sie haben in Ihrem Aufnahmeantrag angegeben, Mitglied des VJJ zu sein.

Dem Vorstand geht es in seinem Beschluss darum, sich der Loyalitt seiner Mitglieder sicher zu sein. Bitte verstehen Sie daher die Anfrage nicht als einen Akt des Misstrauens Ihnen gegenber, sondern als Gelegenheit der Klrung Ihres Verhltnisses zum DJV Berlin. Bitte teilen Sie uns bis zum (...) mit, wie Sie sich entschieden haben."


Lieber Kollege, Sie baten mich, Ihnen einen Rat zu geben, wie Sie sich verhalten sollten. Sie sind brigens nicht der Einzige, der einen Brief diesen und vergleichbaren Inhaltes bekommen hat. Anderen Mitgliedern des DJV wurde erklrt, es bestnden Zweifel, ob die Voraussetzungen fr eine Mitgliedschaft noch zutrfen. Die Aufnahmerichtlinien legen fest:
"Wer hauptberuflich als Journalist ttig ist, kann Mitglied im DJV Berlin werden. (...) Hauptberuflich ttig ist, wer aus den Einnahmen seiner journalistischen Ttigkeit den berwiegenden Teil seines Lebensunterhaltes bestreitet."

Das berchtigte Blog recherchegruppe.tk meldete den oben erwhnten "Unvereinbarkeitsbeschluss" gegenber dem VJJ am 03.04.2006. Dort steht:
"Der jetzige Beschluss ist aber aus mehreren Grnden nichtig und juristisch irrelevant: Einen so weit reichenden Beschluss kann nur die Mitgliederversammlung fassen, nicht der Vorstand. Dazu msste die Satzung mit einer Zweidrittel-Mehrheit gendert werden. Die Gerichte werden alle Ausschlsse von Mitgliedern abweisen, wenn diese sich mit juristischen Mitteln zur Wehr setzen. Ausschlsse aus Berufsverbnden sind seit den 70-er Jahren fast ausnahmslos gescheitert."

Ich darf ergnzen: Ausschlsse aus Berufsverbnden waren seit rund drei Jahrzehnten nur dann erfolgreich - vorausgesetzt, der Ausgeschlossene setzte sich juristisch zur Wehr -, wenn derjenige bei einer Wahl, etwa zum Betriebsrat, gegen den eigenen Verband kandidiert hat. Das ist bei Ihnen und den anderen Angeschriebenen bekanntlich nicht der Fall.

Wir wissen beide um die Hintergrnde des Schreibens: Die so genannte "Operation Weier Ritter". Diese Operation hatte zwar kurzfristig Erfolg, ist jedoch letztlich gescheitert. Das aber ist einigen Funktionren nicht genug, sie wollen den Verband von Mitgliedern "reinigen", die im Verdacht stehen, etwas anderes zu denkenSchwur als die Vereinsmeier im DJV erlauben. Die Scharfmacher sitzen bekanntlich im "Verein Berliner Journalisten" (VBJ), einer Abspaltung vom DJV Berlin. Dort hat man einen so genannten Fnf-Punkte-Plan vorgelegt, in dem in schnster realsozialistischer Manier gefordert wird, der DJV Berlin - also der Konkurrenzverband des "Vereins Berliner Journalisten" - solle sich von allen Mitgliedern des VJJ trennen, bevor man ber eine Wiedervereinigung reden knne. Warum, wird nicht verraten. Es reicht offenbar, dass die Partei immer Recht hat. In grsslichem Nominalstil heit es dort:
"Herstellung der strukturellen Unmglichkeit einer gleichzeitigen Mitgliedschaft im VJJ und im 'DJV Berlin'". So etwas hat natrlich kein Journalist geschrieben, der etwas von deutscher Sprache, Stil und Grammatik versteht, sondern ein waschechter Apparatschik, der im realen Sozialismus Karriere in einer Parteikontrollkommission oder einem anderen Inquisitionstribunal gemacht htte.

Zu den anderen Punkten: Ihr Anwalt, den Sie sich, wie ich Ihnen schon empfahl, sicher genommen haben, sollte folgende Punkte bercksichtigen, wenn er gegen einen eventuellen Ausschluss eine Einstweilige Verfgung beantragt oder eine Feststellungsklage einreicht:

Das Kriterium "Hauptberuflichkeit" msste der DJV Berlin nher erlutern, um den Mitgliedern Gelegenheit zu geben, sich zu derartigen Schreiben ussern zu knnen. Ich wrde um diese Erluterung bitten, zumal das sicher eine aufschiebende Wirkung hat. Ein guter Anwalt wrde auch darauf hinweisen, dass notfalls Klage erhoben wrde. Und die wrde knnte vielleicht so ausgehen, dass das Kriterium "Hauptberuflichkeit" gar keine Rolle spielen darf, da es nicht nur im DJV Berlin Sitte und Brauch war, dass bisher nach dem Eintritt eines Mitglieds nie wieder geprft wurde, ob die in Satzung und Aufnahmerichtlinien formulierten Voraussetzungen zutreffen. Ich darf auch hier wiederholen, dass ein Mitglied des so genannten Erweiterten Vorstands des "Vereins Berliner Journalisten" seine "journalistische" Karriere frei erfunden hat. Der kleine Verein in der Charlottenstrae sollte also bei diesem Thema demtig das Maul halten.

Ich wrde auch fragen, ob es im DJV Berlin eine Presseausweisordnung gebe, da auch Rentner und Pensionre auf Antrag einen Presseausweis erhalten, wenn sie Mitglied sind, obwohl die vielleicht, wenn man es genau nimmt, nicht mehr journalistisch ttig sind. Der DJV Berlin und andere Landesverbnde knnen nicht alle Mitglieder regelmig detektivisch berprfen - der Aufwand wre viel zu hoch. Ein Gericht wrde diese Praxis sicher als ungerecht ansehen.

Ich wrde auch nicht vergessen darauf hinweisen, dass die Innenminister der Lnder die "Hauptberuflichkeit" zuknftig bei der Ausstellung des so genannten bundeseinheitlichen Presseausweises nicht mehr als Kriterium ansehen.

Ein Anwalt wrde vielleicht auch auf ein Interview mit dem DJV-Vorsitzenden Michael Konken hinweisen, in dem dieser von "hauptamtlichen" Journalisten spricht, die es angeblich im DJV gebe. Dieser Begriff bedarf sicher einer nheren Erklrung, wobei wir zugunsten der DJV-Mitglieder annehmen, dass diese mitnichten gleichzeitig hauptamtliche Mitarbeiter eines Geheimdienstes sind.
Schwur
Lieber Kollege, ich wrde Ihnen gern raten, das oben erwhnte Schreiben und hnliche Werke schlicht in die Tonne zu treten, da sie weder juristisch relevant sind noch irgendetwas bedeuten. Nichts zu tun und sich nicht zur Wehr zu setzen, ist aber gerade das, was die Verfasser dieser "Drohbriefe" erwarten. Das gemeine Mitglied ist eine Karteileiche und macht leider bei einem Ausschluss genausoviel wie vorher - nichts.

Gerichte erwarten auch, wenn sie zugunsten der Klger gegen einen Vereinsausschluss entscheiden wollen, dass dieser gegen alles, was ihm von den Apparatschiks entgegengeschleudert wurde, Widerspruch eingelegt hat. Bitte tun Sie das. Und fordern Sie den Vorstand des DJV Berlin auf, Ihnen nher zu erlutern, was dieser genau unter "Loyalitt" versteht, wie diese in eventuellen zuknftigen Fllen aussehen soll, was eine wie auch immer geartete Loyalitt mit der oben erwhnten "Operation Weier Ritter" zu tun haben soll und wo in der Satzung etwas ber "Loyalitt" steht und wie diese dort beschrieben ist.

brigens: In Deutschland gibt es Vereinsfreiheit - Sie drfen in so vielen Vereinen gleichzeitig sein, wie Sie wollen, niemand kann Ihnen das verwehren. Das Wnschen und Wollen der Apparatschiks und anderer Funktionre interessiert Gerichte berhaupt nicht - die winken in solchen Fallen nur mde ab.

Mit kollegialen Gren
BurkS

Dem investigativen Paparazzi von spiggel.de, H. U. Sarenstreich, gelang es, Fotos von geheimen Veranstaltungen im DJV zu schieen. Bild Mitte: Mitglieder des DJV-Bundesvorstands schwren sich gegenseitig Loyalitt. Bild unten: Mitglieder des Vereins Berliner Journalisten schwren dem Vorsitzenden Gerhard Kothy Loyalitt bis in den Tod. Damen am rechten Bildrand: Fachausschuss Gleichstellung.

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BURKS ONLINE 03.07.2006
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