For all Gor players in Second Life: you will find me in the rainforest of Shaba, jungle of Ushindi, near the camp of the Taluna tribe Kh’rees Ikerei. I am the commander of the Outpost of Shaba. (Und alle anderen einfach wegzappen!)

Telepolis: „Massenabmahner im Zwielicht“ – zwei empfehlenswerte Artikel:

„Da jedoch im deutschen Recht das Verursacherprinzip gilt, muss der berechtigt Abgemahnte hierzulande die Kosten für diesen freundlichen Service des Abmahners tragen. Das setzt allerdings voraus, das solche Kosten – etwa für die Inanspruchnahme eines Rechtsanwalts usw. – tatsächlich entstanden sind. Hieran bestehen häufig Zweifel, denn das Kosten/Nutzen-Verhältnis einer Abmahnung ist typischerweise sehr verlockend: Man lässt den Anwalt Papier mit Textbausteinen bedrucken und mit einer Briefmarke bekleben, der wiederum für diesen „Aufwand“ beträchtliche Summen beim Sünder liquideren kann. Da lohnt es sich sogar, bei zweifelhaften Ansprüchen Abmahnungen etwa nach dem Schrotflinten-Prinzip massenhaft zu versenden.“

Wenn ich das bestimmen könnte, würde ich Abmahner einstweilig erschießen lassen. Allein schon das im Deutschen sich eitel spreizende Wort abmahnen (statt schlicht „mahnen“)! Ich hasse es….

Bin gerade mit mehreren Dingen beschäftigt…und dann kommt sowas: Das Klo geht kaputt. Einfache Montage? Drei Stunden habe ich dafür gebraucht…

Da deutsche Medien wie Spiegel offline fast ausnahmslos keine Links setzen, hier die Original-Artikel der größten Boulevard-Zeitung (die setzen Links!): 26.11.2009 „Hat Minister Jung die Wahrheit verschwiegen?“ und 26.11.2009: „BILD-Enthüllungen sorgen für Aufruhr im Bundestag“.

„Nach dem Angriff hatte der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung tagelang behauptet, es habe keine zivilen Opfer gegeben. Dabei hätte er es besser wissen müssen. Das belegen Unterlagen, die dem Minister zu diesem Zeitpunkt hätten bekannt sein müssen.“

Jung hat gelogen. Das ist aber kein Hindernis – schon viele Minister haben das getan. Man denke nur an den „Hufeisenplan“ Fischers und Scharpings. Ich tippe darauf, dass Jung im Amt bleiben wird. Wenn er aber geht, hätte der hessische Ministerpräsident Roland Koch weiter an parteiinterner Macht verloren.

Schöne Story bei stern.de (1), stern.de (2), Heise und netzpolitik.org: „Wikileaks hat die Veröffentlichung von über 10.000 Seiten Toll Collect – Vertrag für morgen angekündigt.“ –

Stern.de: „Bei Vertragsschluss für das Lkw-Mautsystem hat die frühere rot-grüne Regierung dem Toll-Collect-Konsortium eine satte Milliardenrendite zugesagt. Das belegen bisher geheime Dokumente, die dem stern vorliegen.“

„Heise: Ein ausführlicher Hintergrundbericht über die vorliegenden Maut-Vertragsdokumenten erscheint auf heise online, sobald alle Dokumente von Wikileaks veröffentlicht sind.“

Die deutschen Medien sollten sich schämen, dass Wikileaks etwas herausgefunden hat und publizieren wird, was ihre Aufgabe gewesen wäre zu recherchieren.

Zensursula fordert dazu auf, die „Netzgemeinde“ möge sich mehr an der „hochinteressanten“ Debatte um Pseudo-Sperren von Websites beteiligen. Das lasse ich mir nicht zwei Mal sagen. Ich bin aber nur an harten Fakten interessiert; hysterische Moraltheologie und alarmistische Attituden interessieren mich nicht.

Das kanadische Centre for Child Protection hat vor wenigen Tagen eine Studie zum Thema (Ich habe mir den direkten URL aus dem Quellcode gezogen, aus unerklärlichen Gründen bieten die das nur in Flash auf der Website an.) Die Studie ist einigermaßen seriös und bietet interessante Fakten, im Gegensatz zu dem, was in Deutschland von den Zensurbefürwortern zur Diskussion oft herangezogen wird.

Child pornography is child sexual abuse. It often involves real children, is deliberate, and rarely accidental. For it to be created, a child must be sexually abused or posed in a sexualized way. The image that is taken, especially if it is uploaded to the Internet, becomes a permanent record of the child’s abuse, and can propagate indefinitely.

Diese durchaus korrekt Definition zeigt auch eines der Probleme: Unter „Kindesmissbrauch“ versteht man auch das „Posen“: Ein Kind wird so gezeigt, dass seine „Pose“ auf Erwachsene sexuell „anregend“ wirkt. Pornografisch ist letztlich auch das, was nur im Kopf des Betrachters stattfindet.

Das erklärt auch, dass es keine „rein“ kinderpornografischen“ Websites gibt, sondern dass das Material in der Regel zwischen anderen pornografischen Angeboten zu finden ist. Die Studie der kanadischen Kinderschützer beschreibt das:

Unlike child pornography websites that do not have a commercial component, sites that profit from child abuse images generally have a theme and begin with a homepage collage of images and text. There are normally text links to sample child abuse material, which connects to a members-only section, and an area where one can apply for membership to the website. Often the collage is followed by a thumbnail gallery, a collection of small images set in rows, labeled as a “free tour” of the website. There are usually 20-60 images in the free tour section. The sites generally advertise large collections of high quality images and videos that are only available to members.

Frei zugängliche Kinderpornografie ist also extrem unwahrscheinlich: Der Käufer bezahlt, meistens sogar mit Kreditkarte, und wäre also zu identifizieren – auch im Nachhinein.

Es gibt keine anonymen Websites Für jedes Angebot im World Wide Web (nur dieser Dienst des Internet ist gemeint) gibt es jemanden, der es hostet – und der ist schnell herauszufinden. Das macht die „Argumente“ Zensursulas und anderer Zensur-Befürworte so lächerlich: Es gibt Kinderpornografie nur, weil die Provider gar nichts davon wissen und weil die jeweilige nationale Gesetzgebung etwas anderes unter Kinderpornografie versteht als wir.

Der Wikipedia-Artikel bietet hierzu mehr Informationen: „Manche Sexualforscher vermuten in der aggressiven Gesetzgebung gegen Kinderpornografie den Versuch sexualfeindlicher, moralkonservativer Gruppen, Pornografie allgemein zu kriminalisieren.“

Es ist vermutlich kein Zufall, dass rund die Hälfte aller Websites, die Fotos zeigen, in denen Kinder „sexualisiert“ werden, in den Ländern gehostet wird, in denen die puritanische Sexualmoral bis zur Bigotterie führt – eben in den USA und Kanada. Selbst wenn man sich die These der Kinderschützer zu eigen macht, dass „Posing“ (darunter fiele vermutlich auch FKK) Kinderpornografie sei, gibt es in Deutschland nur zwischen einem und zwei Prozent der Angebote weltweit. Man fragt sich, woher die allgemeine Hysterie beim Thema und die Obsession der Politik und Zensursula stammen und ob in nicht in Wahrheit um etwas ganz Anders geht – um moraltheologischen Exorzismus, das Internet betreffend, und um politische und populistische Heuchelei.

Das Centre for Child Protection schlägt das Folgende vor:
– Working with ICANN and others to adopt standards for ensuring the validity of a registrant’s personal information
– Working with domain registrars internationally to have domains known to host illegal content discarded from use
– Examining notice and takedown options
– Working with payment providers and financial institutions to track and eliminate payment options
– Working with stakeholders to internationally share data (i.e. title bar information, SHA-1 values, common domain names hosting illegal content)

Damit könnten selbst die allerschärfsten Feinde von Zensur und Pseudo-Sperren (wie ich) einigermaßen leben. (Was „illegal“ ist, ist eben nicht immer klar.) Ich wundere mich jedoch, warum diese doch selbstverständlichen Forderungen nicht ohnehin schon umgesetzt worden sind.

Der Bonner „Gotteskrieger“ Javad S. also known as Abu Safiyya ist getötet worden, offenbar im Kampf mit der pakistanischen Armee. Die Agitprop-Abteilung der Terroristen hat ein Video von ihm im Internet veröffentlicht.

Beim Lesen des betreffenden linkfreien Artikels bei Spiegel Offline muss ich schallend lachen. „Das knapp über zehn Minuten lange Video wurde zunächst auf einer populären Videoplattform im Internet eingestellt. Es liegt SPIEGEL ONLINE vor.“ Welche populäre Plattform könnte denn nur gemeint sein? Ob das jemand errät? Muss man Heranwachsenden jetzt die Augen zuhalten? Haben die bei Spiegel Offline noch ein Gefühl dafür, wie lächerlich sie sich im 21. Jahrhundert mit dieser paternalistischen Attitude machen?

Die Botschaft des Kollegen Yassin Musharbash ist noch viel subtiler: „Ich sage Euch nicht, was gemeint ist, denn Ihr könntet auf die Idee kommen, bei Youtube nach ‚Abu Safiyya‘ zu suchen. Das würde Euch – im Gegensatz zu mir – sittlich gefährden.“ Spiegel Offline hätte den Hinweis auch ganz weglassen können. Wer nicht weiß, was gemeint ist und das Usenet nicht vom World Wide Web und das nicht von einer Kaffeemaschine unterscheiden kann, sagt: „in’s Netz“ gestellt, halt irgendwohin. Wo, ist geheim. Wir Offline-Journalisten verraten Euch das nicht. Wo kämen wir denn da hin.

Ich halte diese Islamic Jihad Union übrigens für eine äußerst dubiose Truppe, die vermutlich zu Recht als nützlicher Idiot diverser Geheimdienste dient, die darauf ihre Terrorismus-Gefahr-Suppe kochen können. Vermutlich verhält sich die IJU zu den Geheimdiensten wie die NPD zum Verfassungsschutz – manchmal ist der Unterschied nur noch marginal und kaum zu erkennen.

Wer mehr über die Sympathisanten der „islamischen“ Terroristen wissen will, sollte dich das Ansar-Forum ansehen. (Die wollen mich einfach nicht registrieren, warum denn nur?) By the way; „Mohammed is my messenger“ wäre doch eine lustige Parole, einen neuen Push-Client in der arabischen Welt zu bewerben.

Ich habe mir die drei Videos bei Youtube angesehen und versucht zu analysieren. Die beiden mit deutscher Vertonung wurden mittlerweile schon wieder entfernt) [Video 1, 18 MB, mp4, Video 2, 12 MB, mp4] Die Videos sind noch auf zahlreichen Websites zum Download vorhanden.

Das Gezeigte ist primitive Propaganda. Niemand, der weltanschaulich noch alle Tassen im Schrank hat, wird sich dadurch zum „Islamismus“ oder was auch immer bekehren lassen. Meistens laufen irgendwelche bärtige Männer durch felsiges Gelände und tragen riesige Rohre (ein Schelm, wer dabei an Theweleit denkt). Wein und schöne Weiber gibt es nicht, der einförmige Gesang könnte als Hintergrund für eine Klosterreportage dienen.

Der Terrorist, so wird es im Video verkündet, „starb am 17. Oktober den Tod der Ehre. Er starb auf dem Schlachtfeld.“ Das klingt so ähnlich wie die Kriegspropaganda vor dem ersten Weltkrieg. Die wohlwollenden Leserinnen und geneigten Leser können sich selbst davon überzeugen. „Sein starker Drang, den Herrn treffen“: Vielleicht hätte hier ein guter Arzt oder Psychologe einiges bewirken können.

Journalisten haben die verdammte Pflicht und Schuldigkeit, die Rezipienten so zu informieren, dass diese sich selbst ein realistischen Bild machen können. Das galt für das so genannte Enthauptungs-Video genau so wie für das aktuelle alberne Propaganda-Videos von selbst ernannten „Gotteskriegern“.

Bild.de klärt auf: Die Schauspielerin Antje Mönning spielt nicht nur Nonnen wie in „Um Himmels Willen, sondern auch in Sex-Filmen mit.

Was müssen wir darüber dringend wissen? Ab 4. März 2010 in ausgesuchten Kinos „geht es richtig zur Sache: Oralsex, Masturbation und Dildo-Spiele! Titel des Werks: ‚Engel mit schmutzigen Flügeln‚. ‚Meine Orgasmen im Film waren echt. Manche Szenen wurden mehrfach gedreht, und jedes Mal waren meine Orgasmen echt‘.“

Gut zu wissen. Jetzt fühle ich mich schon viel aufgeklärter. Das Wichtigste fehlt aber noch: „Hemmungslos lässt sich die beliebte Schauspielerin beim Sex mit mehreren Männern filmen, masturbiert mit einem Dildo auf der Bühne eines Sexclubs!“

Liebe bild.de: Das ist ja schön und gut – aber warum lasst ihr mich auf Eurem Bildchen noch nicht einmal die Nippel der Dame sehen? Ist das jugendgefährdend oder beeinträchtigt der Anblick weiblicher Brustwarzen die „Entwicklung“, wohin auch immer?

„Klostertauglicher Jugendschutz“ in Deutschland – das bekommt jetzt einen ganz neuen Beigeschmack.

Tagesschau: „Die Piratenpartei hat ein neues prominentes Mitglied. Die frühere Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Angelika Beer, habe ihren Beitritt zum Landesverband Schleswig-Holstein erklärt, teilte der Bundesverband der Piratenpartei mit. (…) Zwischen 2002 und 2004 hatte sie gemeinsam mit Reinhard Bütikofer an der Spitze der Partei gestanden. Ihre Abkehr von den Grünen hatte Beer damit begründet, dass es den deutschen Grünen ’nur noch um das Erringen von Macht‘ gehe.“

Wikipedia: „Von 1987 bis 1990 sowie von 1994 bis 2002 war Angelika Beer Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war sie seit 1994 verteidigungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen“. Interessant hierzu ist ein Artikel der Netzeitung: „Beer war früher verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen und eine bekennende Antimilitaristin. Vor drei Jahren befürwortete sie jedoch den Kosovo-Einsatz der Nato.“

Der WDR: „Mit ihrer Haltung zum Kosovo-Konflikt überrascht und polarisiert Angelika Beer Freunde wie Gegner. Sie streitet in ihrer Fraktion vehement für den Kriegseintritt der NATO, weil sie zur Erkenntnis gelangt sei, ‚dass die Mittel der Friedensbewegung der achtziger Jahre keine Antwort auf die Kriege der Gegenwart sind.'“

Da gibt es sicher noch Diskussionsbedarf. Die Idee aber, eine Piratin zur Verteidigungsministerin zu machen, hat was. Nachdem Beer einen Mann für’s Leben gefunden hat, hat sie vielleicht jetzt auch die Partei für’s Leben.

Netzpolitik.org weist auf Wikileaks hin: Dort sind die Prozessunterlagen zu den Sperr-Verträgen veröffentlicht worden. Nichts Aufregendes, die Zusammenfassung bei netzpolitik.org reicht, um informiert zu sein.

Sehr hübsch: „Arcor hatte im September 2007 Porno-Seiten gesperrt. Später fiel dann auf, dass bei der Sperrung auf IP-Adress-Ebene etwa 3 Millionen Domains unbeteiligter Dritter gesperrt wurden.“ Darüber hatte ich am 20.10.2007 schon gebloggt.

Klar ist die Maxime des BKA: Legal, illegal, scheißegal. „Was die Ausführungen des BKA angeht, es würde zunächst mehrfach die Serverbetreiber anschreiben, um eine Löschung der Inhalte zu erwirken, ist doch zumindest fraglich, ob diese Aussage in der Realität der Strafverfolgung haltbar ist: In einem laufenden Ermittlungsverfahren käme dies einer Aufforderung gleich, doch bitte sämtliche Beweise zu vernichten.“

Aber will man in einer hysterischen Debatte um das Böse im Internet, die dem Krankheitsbild der Prohibition und der McCarthy-Ära gleicht, mit rationalen Argumenten kommen? Die Diskussion um die Pseudo-Sperren ist ein öffentlicher Exorzismus, eine magische Handlung wie ein Regenzauber, vergleichbar mit einem Kind, das die Hände vor das Gesicht hält und hofft, es würde jetzt nicht mehr gesehen.

„Hinweise von Bürgern“. Wenn ich das lese, muss ich an mein eigenes Ermittlungsverfahren aus dem Jahr 2000 denken: „Im September meldete sich ein besorgter Bürger aus Berlin-Neukölln bei einem Kriminaloberkommissar und teilte mit, er habe die Homepage burks.de gefunden. Er sei empört, dass man darüber die Homepages der NSDAP/AO oder ‚Blood and Honour‘ erreichen könne. Der besorgte Bürger ‚vereinbarte‘ mit dem Kommissar, Ausdrucke anzufertigen und gab diese auf der Dienststelle des LKA ab.“

Das Gesetz über die Pseudo-Sperren ist in Kraft. Es wird nur – das ist vermutlich einmalig in der Rechtsgeschichte – nicht angewendet. In einem Jahr sehen wir weiter. Man kann darauf wetten, dass es genug „Bürger“ gegen wird, die sich als Blockwart und Hilfspolizist im Internet betätigen wollen. Das mag der Deutsche: Melden, durchführen und verbieten.

Für die Ignoranten, die immer noch den Internet Explorer benutzen und sich um die Einstellungen nicht kümmern: Hier könnt Ihr den abstürzen lassen.

Jetzt weiß ich, warum deutsche Medien sich so vor dem Internet und den Links fürchten: Es liegt am mimetischen Isomorphismus.

Ein lesenswerter Artikel im Handelsblatt on…offline: Jedoch fehlen zum Beispiel die Links zu Albrecht Enders, Harald Hungenberg, Andreas König sowie Corporate Inertia.

„Wenn die äußere Umgebung einem fundamentalen Wandel unterliegt, der die Zukunft der gesamten Branche infrage stellt, kann der Hang zum Nachahmen zum kollektiven Niedergang führen.“ Eben. Der Hang zu Artikeln ohne Links oder zum selbstreferenziellen System wie bei Spiegel Offline wird zum kollektiven Niedergang der Holzmedien führen.

Was lese ich da auf der Website der CSU und im Bayernkurier, dem Zentralorgan des krachledernden stammtischpolitisierenden Alpenländlers?

Dorothee Bär, Vize-Generalsekretärin der CSU, schreibt unter dem Titel „Wir wollen die Piratenpartei entzaubern“, in Bayern hätten immerhin zwölf Prozent der männlichen Erstwähler Piraten gewählt. Das scheint sie zu beunruhigen – sie ist auch Obfrau der CDU/CSU-Fraktion im Unterausschuss Neue Medien des Bundestags.

Die Dame kann klar und deutlich schreiben: Der längste Satz hat 19 Wörter. Kein Wunder: Sie war früher Radiojournalistin. Davon können sich manche Faseler noch eine Scheibe abschneiden.

Ich halte sie für „gefährlich“. Sie ist eine schnuckelige und sehr attraktive Frau, die weiß, wie sie auf hässliche alte Männer wirkt. Im Gegensatz zur Altherrenriege der CSU ist sie auch im Web 2.0 präsent, dort, wo jüngere Leute meinen sein zu müssen. Bär ist sozusagen die Katherina Reiche der CSU. Schönheit bedeutet nicht viel, ist aber auch nicht hinderlich.

Jemand, der nett rüberkommt und „irgendwie“ Internet-affin ist, kann ruhig vages Zeug daherreden. Das gemeine Volk behält davon nicht viel, nur ein paar Gefühle, die durch das Äußere dominiert werden. Ein unansehnlicher Geek, der nuschelt und stammelt und Joggen mit Jabber verwechselt, kann Recht haben; gegen Frauen wie Dorothee Bär hätte er in einer Talkshow keine Chance, ganz gleich, was die sagte. Deshalb bin ich ein großer Freund der Frauenförderung in der Piratenpartei, auch wenn das Geschlecht weder ein Programm noch eine politische Aussage ist.

Wenn man dann genauer hinschaut, sieht man den kleinen Unterschied: dorothee.info ist mitnichten Dorothee Bär. Das war früher mal (als sie noch Dorothee Mantel hieß). Da haben ihre Mitarbeiter schlicht nicht aufgepasst. So etwas würde bei den Piraten nicht passieren. Also sollte jemand die Domain kaufen und auf Nicole Hornung umleiten.

Second Life allein war mir doch zu langweilig, obwohl meine virtuelle Detektei einige Lindendollar abwarf. Ich habe daher meine Meinung geändert und bin nach Gor zurückgekehrt, um ein wenig Action zu haben.

Gor ist ein anspruchsvolle Rollenspiel nach den Trash-Romanen John Normans – voller (Cyber-)Sex und Gewalt. Nichts für Leute, die es gern politically correct haben. Es ist auch nützlich, um Englisch zu üben – ich empfehle Second-Life-Gor Schülern der Oberstufe. (Bitte nicht den LehrerInnen verraten: Die fielen gleich in Ohnmacht und riefen nach dem Jugendschutzwart. Die Age Verification kann man leicht umgehen.)

Mein Avatar lebt jetzt als Sklavenhalter in der Region von Shaba, im virtuellen Dschungel, mitten unter Pseudo-Azteken-Ruinen, Pygmäen und Talunas. Ziemlich gefährliche Gegend…

Hier gibt es ständig Überfälle und so genannte raids, meine Sklavinnen brauchen Schutz. I am looking for experienced roleplayers and male fighters to assist me! Voraussetzung: Gute Baller- und Killerspieler, gutes Englisch, am besten „paragraph roleplayers„. Gor in Second Life ist nicht vergleichbar mit World of Warcraft, es ist anspruchsvoller.

„The dictionary definition of roleplay is „to assume or act out a particular role.“ Roleplay is, basically, assuming the form of a character, and writing as that character, in a certain setting. It’s writing, but more/less structured, depending on how you look at it. When you set to write a story, you must write the setting, the plot, the characters, everything. When you roleplay, the setting and main plot has already been decided, as well as every character but your own. You have control over only half of the story, your own side. The other half is up to the other players. This strengthens interaction skills.“

Ich empfehle Etherpad: „EtherPad is the only web-based word processor that allows people to work together in really real-time. When multiple people edit the same document simultaneously, any changes are instantly reflected on everyone’s screen. The result is a new and productive way to collaborate on text documents, useful for meeting notes, drafting sessions, education, team programming, and more.“

Und jetzt zu etwas ganz Anderem: Sehr interessant ist SSLSTRIP. Ein oberflächlicher, „aktueller“ und gewohnt linkfreier Artikel der taz vom 19.11. brachte mich auf die Idee, selbst zu recherchieren. Das Event, auf dem dieser mögliche Angriff auf HTTPS vorgestellt wurde, fand schon im Februar statt.

„This tool provides a demonstration of the HTTPS stripping attacks that I presented at Black Hat DC 2009. It will transparently hijack HTTP traffic on a network, watch for HTTPS links and redirects, then map those links into either look-alike HTTP links or homograph-similar HTTPS links.“

„Wenn man ‚Der weiße Hai‚ rückwärts guckt, geht es um einen Hai, der so viele Menschen auskotzt, dass ein Strand eröffnet werden muß.“ (via Tharsam)

Der Deutschlandfunk interviewt Winfried Hassemer, den ehemaligen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts. Hassemer ist mit dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts („eine Ausnahme vom Verbot des Sonderrechts für meinungsbezogene Gesetze“) nicht zufrieden:

„Die Gegner der Freiheit, solange sie nur ihren Mund aufmachen, meine ich, müssten durch einen Diskurs der Gesellschaft bedient werden, wenn es irgendwie ginge, und eben nicht durch das Strafrecht.“

Ja, ich teile seine Meinung. Der Volksverhetzungsparagraf gehört in seiner jetzigen Form abgeschafft. (Vgl. mein Posting vom 1.11.: „Holocaust-Leugner nicht bestrafen“).

Ich finde Hassemers Argumentation politisch und juristisch bestechend. Ich wundere mich um so mehr, dass alle Medien Deutschlands das Urteil des Bundesverfassungsgerichts begrüßt haben – so einhellig, als seien sie gleichgeschaltet. Das kann doch in einer pluralistischen Gesellschaft nicht sein?! Kein deutscher Journalist teilte die Meinung Hassemers? Oder kamen die, deren Meinung nicht dem Mainstream entsprachen, nicht zu Wort? Da staunt der politische Laie und der Blogger wundert sich.

[FAZ, Zeit, Tagesschau, Frankfurter Rundschau, Süddeutsche, taz]

Im Parteiprogramm der Piratenpartei heisst es schon zum Thema „Bildung“: „Der freie Zugang zu Information und Bildung ist jedoch nicht nur im Hinblick auf die gesellschaftliche Entwicklung notwendig, sondern auch im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung unserer Gesellschaft.“

Ich überlege, ob ich nicht Leute suche, die mit mir zusammen einen Antrag beim nächsten Bundesparteitag stellen, das Parteiprogramm zu ergänzen: „Die Piratenpartei lehnt alle Gesetze ab, die politische Meinungen zensieren. Gesetze, die das Gewaltmonopol des Staates missbrauchen, um missliebige politische Meinungen zu unterdrücken, gehören überprüft und notfalls abgeschafft.“ Zensur (auch der Volksverhetzungsparagraf ist Zensur) widerspricht dem freien Zugang zu allen Informationen, auch zu widerwärtigen und falschen.

Ich fürchte aber, dass ich für eine derart libertäre Haltung in Deutschland, der Heimat des Obrigkeitsstaates, noch nicht einmal in der Piratenpartei eine Mehrheit fände. Deutsch bleibt eben Deutsch, da helfen keine Pillen. Ich fühle mich aber als kleine radikale und extrem demokratische Minderheit, zusammen mit einem Verfassungsrichter, ganz wohl.

Jetzt weiß ich, warum manche Frauen Probleme mit mir haben: „Frauen finden es attraktiv, wenn ein Mann vorhersehbar ist. “ Das ist sogar wissenschaftlich erforscht. [Quelle1 | Quelle 2]. Wer einmal Zen praktiziert hat, ist daher vermutlich bei den Frauen evolutionär unten durch… Zen-Meister wie meiner (R.I.P.) tun immer etwas Unvorhersehbares.

Bei Focus Offline, Spiegel Offline und anderen deutschen Medien erfahren wir, dass der ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück weich in den Aufsichtsrat der ThyssenKrupp AG fällt. Kein Link, keine Hintergründe – das nennen die „Online-Journalismus“. Ich nenne das lächerlich. Daher schauen wir nach, ob man mehr erfahren kann über die Kaderakten des Kapitals.

„Der Aufsichtsrat von ThyssenKrupp besteht aus zwanzig Mitgliedern“, schreibt Spiegel Offline. Ich wüsste schon gern, wer das ist. Hier sind sie:

Dr. Gerhard Cromme Vorsitzender (Burschenschaftler, „Hauptverantwortlicher für die Schließung der Hütten- und Bergwerke Rheinhausen“), Prof. Jürgen Hubbert, Sindelfingen, Dr. Martin Kohlhaussen, Bad Homburg, Dr. Heinz Kriwet, ehem. Vorsitzender des Vorstands der Thyssen AG, Prof. Dr. Ulrich Lehner, Düsseldorf, ehem. Vorsitzender der Geschäftsführung der Henkel KGaA („Nach Angaben von Focus betrug sein Jahresgehalt 3,08 Mio Euro“), Prof. Dr. Bernhard Pellens, Professor für Betriebswirtschaft und Internationale Unternehmensrechnung an der Ruhr-Universität Bochum (merkwürdig, dass auf seiner Website der Uni Bochum sein Aufsichtsratsposten verschwiegen wird. Auch der unkritische Jubelbericht in Unicum sagt darüber nichts: „Seine Studenten sind stets begeistert, wenn Sie mit ihm zusammen arbeiten können“), Dr. Kersten von Schenck, Rechtsanwalt und Notar (der mag auch Heimwerkermärkte und Aktiengesellschaften sowieso), Dr. Henning Schulte-Noelle, München, Christian Streiff, Paris, Frankreich (war offenbar nicht ausgelastet, dilettiert auch im Romanfach), ehem. Präsident der PSA Peugeot Citroën S.A., Jürgen R. Thumann, Düsseldorf, Vorsitzender des Gesellschafterausschusses Heitkamp & Thumann KG („Im Oktober 2006 musste sich Jürgen Thumann in Anlehnung an die Heuschreckendebatte dem Vorwurf stellen, er sei ’schlimmer als eine Heuschrecke‘. Der Betriebsratschef Peter Trapp (…) warf Thumann vor, er habe ‚die Firma systematisch ausbluten‘ lassen.“)

Jetzt die Vertreter des Proletariats:
Bertin Eichler, Frankfurt/Main, Mitglied des geschäftsführenden Vorstands der IG Metall, Theo Frielinghaus, Ahlen, Maschinenbautechniker (macht Mut, ohne viel zu bewirken: „Das, was wir hier erleben, entspricht nicht der Unternehmenskultur von Thyssen Krupp, wie ich sie zumindest bis vor einem halben Jahr noch kannte“, sitzt immer noch mit Cromme an einem Tisch), Vorsitzender des Betriebrats der Polysius AG, Markus Grolms, Bochum, Gewerkschaftssekretär im Zweigbüro Düsseldorf der IG Metall, Susanne Herberger, Dresden, Ingenieur (FH) für Informatik, Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats der ThyssenKrupp Aufzüge Deutschland GmbH, Bernd Kalwa, Krefeld, Dreher, Vorsitzender des Gesamtbetriebsrats der ThyssenKrupp Nirosta GmbH (er ist auch im Aufsichtsrat der Nirosta), Peter Remmler, Wolfsburg, Kaufmann, Vorsitzender des Betriebsrats der ThyssenKrupp Schulte GmbH (Braunschweig), Peter Scherrer, Brüssel, Generalsekretär des Europäischen Metallgewerkschaftsbundes, Thomas Schlenz, Duisburg, Schichtmeister, Vorsitzender des Konzernbetriebsrats der ThyssenKrupp AG („Als Mitglied des mächtigen Aufsichtsratspräsidiums ist der 52-Jährige in die Pläne der Konzernspitze frühzeitig eingebunden“), Wilhelm Segerath (ja, der steht auch im Telefonbuch von Duisburg!), Karosserie- und Fahrzeugbauer, Vorsitzender des Gesamtbetriebrats der ThyssenKrupp Steel Europe AG und Vorsitzender der Betriebsrätearbeitsgemeinschaft Steel Europe, Klaus Wiercimok, Erkrath, Rechtsanwalt.

Das war jetzt der Mehrwert eines Artikels, der sich „Online-Journalismus“ nennen dürfte, Spiegel und Focus Offline! Aber ihr werdet es nie begreifen, Holzmedien.

Nur die Financial Times Deutschland beglückt uns mit ein paar zusätzlichen Fakten: „Nach Thyssen-Konzernangaben will die Stiftung erstmals ihr satzungsmäßiges Recht ausüben, drei statt bislang zwei Aufsichtsräte zu entsenden. (…) Hintergrund der Satzungsänderung, die der Stiftung mehr Einfluss sichert, war die Aufstockung ihres Aktienanteils in den vergangenen Jahren. Gegen die Satzungsänderung hatten Kleinanleger geklagt, waren am Ende jedoch unterlegen.“

Alles klar? Oder nochmal zum Mitschreiben? Steinbrück soll in den Aufsichtsrat, damit die Stiftung mehr Macht bekommt und die Kleinanleger noch weniger. „Die Stiftung ist mit einem Anteil von 25,33 Prozent größter Einzelaktionär.“ Wikipedia: „Dadurch ist eine feindliche Übernahme der ThyssenKrupp AG so gut wie ausgeschlossen, da die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmerseite mit den drei Aufsichtsratsmitgliedern der Stiftung die Mehrheit im Aufsichtsrat stellen.“

Noch ein Wörtchen: In zahlreichen Medien, u.a. auf stern.de, finden wir einen wortgleichen Artikel (der von der ftd.de stammt): Die Aktionäre sollten zukünftig über die Höhe der Managergehälter bestimmen.

Die wohlwollenden Leserinnen und geneigten Leser werden jetzt neugierig fragen: Wieviel verdienen die denn? Der Aufsichtsratvorsitzende Cromme antwortet: „In unserer von der Hauptversammlung genehmigten Satzung ist klar festgelegt, welche fixen und variablen Vergütungen Aufsichtsräte bekommen. Für das zurückliegende Geschäftsjahr waren das für ein einfaches Mitglied rund 40.000 Euro, der Vorsitzende bekam das Doppelte.“

Da kommen mir natürlich die Tränen. So viel ist das nicht. Aber es gibt ja noch die Aktien (vgl. Fotomontage/Ausriss).

In der Piratenpartei wird gerade sehr spannend darüber diskutiert, warum in Deutschland Staat und Kirche nicht getrennt sind und ob dieses Thema in das Parteiprogramm aufgenommen werden sollte. (vgl. auch das hiesige Posting: „Verehrer höherer Wesen auf dem Vormarsch“.)

Bodo Ramelow, Ex-Spitzenkandidat der Linken (!) bei der Thüringer Landtagswahl, sagte im Spiegel: „Ich warne meine Partei davor, antireligiös zu agieren. Wir haben Bündnispartner, die in Kirchen gebunden sind. Die dürfen wir nicht verlieren.“

Die Piratenpartei scheint die einzige Partei Deutschlands zu sein, die sich der Tradition der Aufklärung verbunden fühlt. Die FDP, die Grünen und die Linke haben die Trennung von Staat und Kirche zwar in vager Form im Programm, verzichten aber darauf, zu handeln. Sie trauen sich nicht, sich mit den Kirchen anzulegen.

Das Kirchensteuerprivileg widerspricht der im Grundgesetz festgelegten weltanschaulichen Neutralität des Staates. Die Kirchensteuer – in Wahrheit schlicht die Mitgliedsgelder der Kirchen – sollte abgeschafft werden. [Vorsicht! Jetzt kiommt der Werbeblock!] Da alle anderen Parteien weltanschaulich noch aus dem letzten Jahrtausend stammen, kann nur eine Partei der Zukunft – wie eben die Piratenpartei – dieses Thema angehen. [Werbeblock Ende]

Hier einige Fakten dazu:

„Viele glauben, der Großteil der Kirchensteuer komme sozialen Zwecken zugute. Das ist jedoch falsch: In Wirklichkeit werden zwei Drittel der Kirchensteuer für die Bezahlung von Pfarrern und Kirchenpersonal verbraucht. In keinem anderen Land der Welt verdienen Pfarrer so viel wie bei uns: etwa 4000 Euro im Monat. Ihre Besoldung und Versorgung entspricht der eines Regierungsdirektors. Bischöfe werden aus öffentlichen Steuermitteln bezahlt und beziehen rund 7.700 Euro, Erzbischöfe sowie der evangelische Landesbischof sogar fast 10.000 Euro. Für öffentliche soziale Zwecke bleiben – selbst nach kirchlichen Angaben – nur höchstens 8 Prozent der Kircheneinnahmen übrig, der Rest wird größtenteils für Kirchenbauten und Verwaltungszwecke verwendet. Die Kosten von kirchlichen Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern, Altenheimen etc. werden fast ganz – zwischen 85 und 100 Prozent – aus öffentlichen Steuermitteln finanziert oder von Elternbeiträgen, Krankenkassen etc. gedeckt.“ [Quelle: IBKA]

Weitere Quellen:
taz: „Deutschland, ein Kirchenstaat“ (24.08.2008)
kirchensteuer.de: „Die finanzielle Verflechtung von Staat und Kirche“
Wikipedia: Kirchensteuer