Eine lesenswerte Recherche von Dirk Landau entlarvt Frau Zensurula als Lügnerin. Laut Heise sagte sie: „Nur rund 160 Staaten hätten überhaupt eine Gesetzgebung gegen die Vergewaltigung von Kindern, die von den Tätern aufgenommen und übers Netz „massenhaft verbreitet wird“, monierte von der Leyen auf der Tagung; 95 Nationen hätten keine Gesetze gegen Kinderpornographie“.

Wahr ist nach Landau (Zitat):
* In 71 der 95 aufgeführten Länder ist Pornografie per se illegal. Also wäre eine Entfernung kinderpornografischer Inhalte von Servern in diesen Ländern unproblematisch zu gewährleisten.
* Für 9 der Länder kam ich zu keinem Ergebnis ob der Fragestellung
* 15 der 95 erlauben generell Pornografie und sind somit tatsächlich potenzielle „Kinderporno-Schurkenstaaten“
* 3 der letztgenannten haben zwischenzeitlich allerdings entsprechende Kinderschutz-Gesetze, die auch Kinderpornografie berücksichtigen, erlassen.
Es verbleiben also 21 {12 sicher + 9 zweifelhaft} Länder für die die Aussage zutrifft, dass es dort derzeit keine rechtliche Handhabe zur Verfolgung und Löschung von Kinderpornografie gebe. Darunter allerdings auch Länder wie Irak, Osttimor (Timor Leste), Chad oder Congo, die sich in Krieg, Bürgerkrieg, Anarchie oder verfassungsgebender Phase nach derlei Vorkommnissen befinden. Die Zwischenfrage sei erlaubt: Wieviele Internet-Server stehen in diesen Ländern insgesamt? Wieviele der Server auf bekannt gewordenen Sperrlisten stehen in den Ländern Congo, Cote d’Ivoire, Democratic Republic of Congo, Haiti, Jamaica, Moldova, Mozambique, Nicaragua, Sao Tome & Principe, St. Lucia, St. Vincent & the Grenadines, Timor Leste?

Das Amtgericht Tiergarten hat mich heute freigesprochen. Ich war wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz angeklagt worden. Am 11.11.2008 waren meine Wohnung durchsucht und mein Rechner beschlagnahmt worden. Der Durchsuchungsbeschluss stützte sich auf den Verdacht eines Vergehens nach den Paragrafen 40 und 52 des im April 2008 novellierten Waffengesetzes. Paragraph 40 verbietet unter anderem, „zur Herstellung“ von Waffen „anzuleiten“. Den Rechner werde ich wohl jetzt wiederbekommen.

Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft hatte eine hohe vierstellige Geldstrafe gefordert und könnte noch Revision einlegen.

Eine weiteres Verfahren wegen § 353d StPO– ” Verbotene Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen” – endete lediglich mit einem Verweis.

Jetzt atme ich erst einmal entspannt aus. Noch einmal herzlichen Dank an alle, die mich unterstützt und die mir geholfen haben, insbesondere auch die Kollegen von Telepolis..

Bundesverfassungsgericht: „Urteilsverkündung in Sachen „Lissabon-Vertrag“. Dienstag, den 30. Juni 2009, 10:00 Uhr,

Zur gleichen Zeit (09.30 Uhr) findet am Amtsgericht Tiergarten eine weitere Verhandlung in dieser Sache statt.

Nein, die meinen es ernst bei Spiegel online mit dem rassistischen Gefasel: „eine perfekte Menschenschöpfung, zwischen allen Rassen und Geschlechtern. (…) Oder war es ihm auf dem Thron der Rassen- und Geschlechtslosigkeit nur verdammt einsam geworden? (…) Jackson bekennt sich da zu seiner Rasse, persifliert aber gleichzeitig das vorherrschende schwarze Männerbild.“ Zu welcher Rasse bekennen sich denn Spiegel-Autoren wie Jonathan Fischer?

Schöner Artikel in Spiegel online: „Iranische Oppositionelle als „Discomiezen“ und „Strichjungen des Finanzkapitals“ – was sich anhört wie Mullah-Propaganda, stammt aus den Webforen der deutschen Linken. In ihrer Bewunderung für das islamistische Regime sind sie sich mit ihrem schärfsten Gegner einig: den Neonazis.“ Die wichtigtuerische Doppelpunktimsatzschreibe ist zwar dämlich und Einiges ist schlampig recherheirt, aber die Aussage ist richtig.

„Jackson war der erste Afroamerikaner, der alle Schichten, alle Rassen begeisterte.“ So rassistisch formuliert das Spiegel online. Es ist kaum zu fassen.

Aus dem offiziellen Tor-Blog: „I’ve been fielding some calls from the press about Tor and Iran. Someone quoted me as saying „double the clients from Iran over the past few days“.“ [mehr…]

Wie hier schon ausführlich erörtert, kann man sich auch per Textclient oder gar per Browser in Second Life tummeln, jedoch dann den eigenen Avatar nicht sehen und nur sehr schwer bewegen. ajaxlife.net ist jetzt wieder online. Man kann in Second Life chatten, ohne einen Rechner mit guter SL-tauglicher Grafikkarte vor sich zu haben.

Die German Privacy Foundation ist auf dem Linux Tag Berlin vom 24.6. bis 27.6.2009 mit einem Gemeinschaftsstand (FoeBuD, AK Vorratsdatenspeicherung, German Privacy Foundation) vertreten (Halle 7.2A). Ich bin morgen den ganzen Tag da.

By the way und aus gegebenem Anlass: Einführung in Anonymisierungsdienste für Ermittler
„Im Rahmen unserer Kontakte mit Ermittlungsbehörden treffen wir immer wieder auf eine große Unkenntnis über Anonymisierungsdienste. Diese kurze Einführung soll Ermittler und Admins im Umgang miteinander helfen und über wesentliche allgemeine Aspekte zu Anon-Services aufklären. Eine Druckversion steht aus PDF zu Download bereit: [Kurze Einführung in Anonymisierungsdienste (PDF)]
Hinweise zur Aufdeckung der Identität von Nutzern der Anonymisierungsdienste können wir nicht geben. Sollten uns technische Möglichkeiten zur Kenntnis gelangen, werden wir sie als Bug den Entwicklern melden. Nicht-technische Methoden der Deanonymisierung sind bereits Bestandteil der kriminalistischen Ausbildung.“

Aus dem Heise-Forum.

„Hahn & Jerusalem (2001) definieren Internetsucht oderInternetabhängigkeit als eine stoffungebundene Abhängigkeit, die dann als vorhanden gilt, wenn:
* über längere Zeitspannen der größte Teil des Tageszeitbudgets zur Internetnutzung verausgabt wird (hierzu zählen auch verhaltensverwandte Aktivitäten wie beispielsweise Optimierungsarbeiten am Computer) (Einengung des Verhaltensraums),
* die Person die Kontrolle über ihre Internetnutzung weitgehend verloren hat bzw. Versuche, das Nutzungsausmaß zu reduzieren oder die Nutzung zu unterbrechen, erfolglos bleiben oder erst gar nicht unternommen werden (obwohl das Bewußtsein für dadurch verursachte persönliche oder soziale Probleme vorhanden ist) (Kontrollverlust),
* im zeitlichen Verlauf eine Toleranzentwicklung zu beobachten ist, d.h. die „Verhaltensdosis“ zur Erreichung der angezielten positiven Stimmungslage gesteigert werden mußte,
* Entzugserscheinungen als Beeinträchtigungen psychischer Befindlichkeit (Unruhe, Nervosität, Unzufriedenheit, Gereiztheit, Agressivität) und psychisches Verlangen („craving“) nach der Internetnutzung als Folge zeitweiliger, längerer Unterbrechung der Internetnutzung auftreten,
* wegen der Internetaktivitäten negative soziale Konsequenzen in den Bereichen Arbeit und Leistung sowie soziale Beziehungen (z.B. Ärger mit Freunden oder Arbeitgeber) eingetreten sind.“

Vgl. u.a.:psilab.educat.hu-berlin.de/hahn/internetsucht_preprint.pdf

„…längere Zeitspannen der größte Teil des Tageszeitbudgets zur Internetnutzung verausgabt wird“ – aber ja doch….

Schöne Geschichte der New York Times: „Times Reporter Escapes Taliban After 7 Months“. Und ein schöner Satz: “He’s old school,” Lee Rohde said. “The last thing he ever wants Schpneis to be the story. He’s supposed to be the storyteller.” Hat Spiegel Online fast wörtlich abgeschrieben und natürlich auch auf Links verzichtet. Das nennt man „online“ in Deutschland.

Ich mach da (ak-zensur.de/) jetzt mit.

Im Appell des hessischen SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel heißt es: „Die Netzsperren sind erwiesenermaßen ineffektiv und zudem mit hoher Wahrscheinlichkeit grundgesetzwidrig. Sie berücksichtigen nicht, dass Kinderpornographie im Internet fast ausschließlich in geschlossenen Nutzergruppen wie Foren oder Chat-Systemen verbreitet wird. In der Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hat das Wirtschaftsministerium bestätigt, dass die Bundesregierung keine Erkenntnisse über die internationale Verteilung von Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten hat. Auch liegen keine Informationen vor, in welchen Staaten Kinderpornografie nicht verfolgt wird.“ Dann gibt es noch die Heise-Meldung: „Bundesdatenschützer will Kinderporno-Sperrliste nicht überwachen“.

Wer ist eigentlich für Zensur, die jetzt „Zugangserschwernis“ heißt? Zum Beispiel Martina Krogmann, eine ehemalige Journalistin. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. „Martina Krogmann gilt als eine der Initiatoren der IT-Gipfel der Bundesregierung und gehört der Arbeitsgruppe 1 ‚IKT-Standort Deutschland‘ des Gipfelprozesses an.“

Natürlich hat die aktuelle Diskussiion um Internet-Zensur nichts mit der Realität zu tun, sondern kann als pädagogisch wertvolles Beispiel für die Nachgeborenen diesen, wie sich das kollektive Krankheitsbild Hysterie wie Mehltau auf den öffentlichen Diskurs legt und ihn vernebelt auf dem Boden der protestantischen Bigotterie aufs Trefflichste gedeiht. Vergleichbar ist der gegenwärtige Hype mit der Prohibition in den USA, deren Basis ja auch das gut Gemeinte war, in paternalistischer Manier die Untertanen vor dem Bösen schützen zu wollen.

Gegen Hysterie ist kein argumentatives Kraut gewachsen. Mir fällt auch nichts mehr dazu ein. Ich habe am 21.09.2003 – also vor sechs Jahren – schon alles dazu gesagt: „Der permanente Medien-Hype zum Thema „Kinderpornografie im Internet“ zeigt beispielhaft, wie in Deutschland mit Tabus umgegangen wird und welche Folgen das für den öffentlichen Diskurs hat. Rationale Argumente zum Thema muss man mit der Lupe suchen, Fakten sind nicht gefragt, und pressure groups machen sich die weit verbreiteten irrationalen Ängste zunutze, um ihr eigenes Süppchen zu kochen. So schreibt der Deutsche Kinderschutzbund auf seiner Website: ‚Die Bereiche, in denen Kinderpornographie massenhaft vertrieben wird, sind vielfältig: WWW-Sites…‘ Das ist schlicht frei erfunden. Im World Wide Web wird Kinderpornografie nicht vertrieben noch sind derartige Abbildungen „massenhaft“ vorhanden. Wer so etwas behauptet, muss sich vorwerfen, entweder ahnungslos oder zynisch oder beides zu sein. Das gilt auch für ein ebenso weitgehend faktenfreies Zitat von Petra Müller von jugendschutz.net auf einer Tagung im Mai 1998 in Mainz: ‚Aufgrund der aus Belgien bekannten Ereignisse kann man „Kinderpornographie“ als einen Bereich anführen, über den eine internationale Vernetzung der Strafverfolgungsbehörden zum Schutz von Kindern und Jugendlichen beschleunigt vorangetrieben wurde. Gerade in diesem Bereich werden einschlägige Straftaten nicht selten über das Internet vorbereitet..'“

Ich bin übrigens am Samstag in Berlin dabei.

Ich verkaufe folgende Domains gegen Höchstgebot:
al-arabi.info
baader-meinhof.info
baader–meinhof.org
qwertzuiopie.de
djv-bb.org
farc-ep.info
farcep.info

Nur damit die wohlwollenden Leserinnen und geneigten Leser es wissen:Ich habe mich jetzt entschieden, ab jetzt, wenn irgend möglich, bis auf Widerruf die Piratenpartei zu wählen. Mir reicht das Gefasel aller Parteien zu den Themen Internetzensur jetzt.
[Unterschriften zur Bundestagswahl]

Via Presseportal.de: „Der Journalismus in Deutschland steckt in einer Vertrauenskrise. Nur gut ein Drittel der Deutschen sagen, dass sie Journalisten vertrauen. Damit liegt der Journalismus weit hinter anderen Berufen zurück. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie „Entzauberung eines Berufs – Was die Deutschen vom Journalismus erwarten und wie sie enttäuscht werden“ der TU Dresden. In einer repräsentativen Umfrage wurden auf Initiative des Instituts zur Förderung publizistischen Nachwuchses [Vorsicht! Katholen! BS] mehr als 1.000 Deutsche befragt. (…) Eine deutliche Mehrheit der Befragten beschreibt Journalisten als käuflich. Rund zwei Drittel glauben, dass bezahlte Recherchen häufig vorkommen oder dass die Interessen von Anzeigenkunden auch in der redaktionellen Berichterstattung berücksichtig werden. Bemerkenswert ist dabei, dass diese Praxis vielen als nicht verwerflich erscheint. Die Akzeptanz dieser ethisch zweifelhaften Praktiken ist dabei unter jungen Deutschen besonders groß. Schließlich fehlt es der Bevölkerung an einer klaren Vorstellung davon, was Journalismus ist und was nicht. Viele unterscheiden nicht mehr zwischen Journalismus und PR. Die Formate des Internet verstärken diesen Trend. Unter den 18- bis 24-Jährigen versteht jeder Zweite Blogging als Journalismus..“ [mehr…]

Via odem.org: „Heute wurde die Antwort der Bundesregierung (PDF, 1 MB) auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion bezüglich Internet-Sperren verschickt.“

Frage: In welchen Ländern steht Kinderpornographie bislang nicht unter Strafe?
Antwort: Dazu liegen der Bundesregierung keine gesicherten Kenntnisse im Sinne rechtsvergleichender Studien vor. […]

Frage: Wie viele Server […] stehen in Ländern, in denen Kinderpornographie nicht unter Strafe steht?
Antwort: […] [Die Bundesregierung] hat keine Informationen über Serverstandorte in solchen Ländern.[…]

Frage: Über welche wissenschaftlichen Erkenntnisse verfügt die Bundesregierung im Zusammenhang mit der Verbreitung von Kinderpornographie […]
Antwort: Die Bundesregierung verfügt über keine eigenen wissenschaftlichen Erkenntnisse. […]

Frage: In welchem Umfang plant die Bundesregierung die vergabe einer wissenschaftlichen Studie über das Ausmaß und die Wege der Verbreitung von Kinderpornographie im Internet und Wege zur Effektiven Bekämpfung solcher Inhalte?
Antwort: Die Bundesregierung plant derzeit nicht die Vergabe einer wissenschaftlichen Studie. […]

Frage: Welche Sperrlisten anderer Länder hat die Bundesregierung untersucht?
Antwort: Die Bundesregierung hat keine Sperrlisten untersucht. […]

Frage: Auf welche Datengrundage stützt sich die Bundesregierung bei der Einschätzung des kommerziellen Marktes für Kinderpornographie in Deutschland?
Antwort: die Bundesregierung verfügt über keine detaillierte Einschätzung des kommerziellen Marktes für Kinderporngraphie in Deutschland. […]

Frage: Wie Hoch schätzt die Bundesregierung die Gefahr ein, dass Anbieter und Interessenten von Kinderpornographie die Sperren für sich ausnutzen, um zu ermitteln, ob sie sich bereits im Fokus von Ermittlungen befinden? […]
Antwort: Die Bundesregierung sieht hierin keine Gefahr. […] [Anmerkung: sprich: technischer Sachverstand: Null.]

Noch Fragen?

Gefunden im Heise Forum:
+++ FT: Firmenpleite beschert Bundestag mehrjährige Internet-Abstinenz +++

Im Deutschen Bundestag ist vom 11. Mai 2003 bis zum gestrigen Freitagmittag das Datennetz ausgefallen. Für mehr als 6 Jahre waren alle Politiker vom Internet abgeschnitten, Webrecherchen waren nicht mehr möglich. Zum Teil war auch der E-Mail-Verkehr lahmgelegt (einige Quellen sprechen jedoch lediglich davon, dass die betroffenen Politiker die @-Taste nicht gefunden hätten). Nach Auskunft der Bundestagsverwaltung lag ein Defekt im Rechenzentrum vor, der jedoch erst sehr spät behoben wurde. Die lange Reparaturzeit begründete ein Sprecher des Finanzministeriums mit der Pleite der für die Wartung des Datennetzes zuständige Servicefirma im Jahre 2002, die bisher jedoch keinem aufgefallen sei. Da der E-Mail-Verkehr nur zeitweise unterbrochen gewesen sei, und die meisten von den Politikern genutzten Informationen ohnehin persönlich von Lobbyisten bereitgestellt würden, habe der Ausfall aber keine großen Folgen gehabt. Außerdem würden Gesetze, wie z.B. von der Leyens neues Zensurgesetz, in der Regel per Handheben beschlossen und danach offline im Bundesgesetzblatt veröffentlich, so dass der Umgang mit dem Internet für die Abgeordneten des Bundestages nicht erforderlich sei.

Für die, die aus unerklärlichen Gründen hier zufällig hereingezappt sind und nicht, warum sie hier politisch völlig unkorrekte Screenshots halb- und ganz nackter verskalvter Avatare sehen: Es geht um die Second-Life-Ausgabe des 3D-Rollenspieles Gor nach den Büchern des US-amerikanischen Trivial-Schriftstellers John Norman. Für das gelangweilte Stammpublikum: Wohin sonst mit meinen Screenshots und den Fotostudien- wenn nicht in mein Blog? Für die dreieinhalb Fans der Gor-Screenshots: Wo sonst kann man mit einer erfolgreichen US-amerikanischen Geschäftsfrau aus Texas „liiert“ sein, die virtuell eine „scharfe Braut“ ist (blond) und zwischen ihren Meetings in der realen Wetl als CEO mal kurz ins Virtuelle abtaucht, weil sie zu Recht sagt, dass die Glotze und alle anderen Computerspiele viel zu langweilig seien? Und wo sonst kann man auch noch zusätzlich mit bildschönen (real und 3D) französischen Künsterlerinnen (schwarze Haare) herummachen? Und noch mehr, wovon ich besser hier gar nichts erzähle? Nun, wer keine Phantasie hat und in seinem Kopfkino nur die Teletubbies laufen hat, der kann hier nicht mitreden.

Comedy ist vorprogrammiert bei dieser vorgestrigen Heise-Meldung: „Kriminalbeamte schlagen „Notrufsäule“ im Netz vor“. Es geht um web-patrol des Bundes Deutscher Kriminalbeamter.

„Bei allem Positiven, das die Online-Welt bietet, wird das Internet zunehmend als Medium für die Vorbereitung und die Ausführung abweichenden Verhaltens, bis hin zur Durchführung krimineller Taten genutzt. (…) Im Falle des Findens von Webangeboten mit suspektem Inhalt (z.B. Kinderpornografie, radikales Gedankengut, Chatinhalte mit Ankündigungen von Suizid/Amoklauf, verbale/sexuelle Belästigung innerhalb von Chatrooms usw.) kann der User durch einfaches Anklicken eines zusätzlichen Buttons im Browser eine automatisch generierte Meldung an eine Clearing-Stelle absetzen, die sich dann um den Sachverhalt unmittelbar kümmert.“

Ich frage mich, ob den Funktionären, die den auch grammatikalisch grottenschlechten Nonsens-Text zusammengestoppelt haben, nicht die Ohren schlackerten bei Formulierungen wie „abweichendem Verhalten“?! Wie mag es in deren Oberstübchen aussehen? Wie bei Karl-Heinz Kurras, der „abweichendes Verhalten“ auf seine Art bekämpfte?

„Radikales Gedankengut“ finden die wohlwollenden Leserinnen und geneigten Leser hoffentlich en masse auf Burks‘ Blog. Demnächst gibt es also den staatlich geprüften Browser mit Blaulicht, der bei allem, was nur einen Millimeter aus dem Spießbürger-Mainstream herausragt, eine Meldung an den zuständigen Jugendschutz- und Blockwart generiert, der dann irgendwas durchführt, am besten alles Abweichende und Negativ-Dekadente verbietet.

Wir warten also auch auf Geschwindigkeitskontrollen im Internet, wie im Heise-Forum vorgeschlagen wurde: „Na junger Freund, wir hattens wohl ganz eilig, was? 16 Mbit/s im Ortsbereich! Das wird teuer!!“