Fusion VBJ-BrJV endgültig perdu

Aus dem aktuellen Newsletter des Vereins Berliner Journalisten:

„LG Potsdam bemängelt Formfehler bei Fusion

Weniger erfreulich ist der Stand unserer Fusionsbemühungen zwischen VBJ und Brandenburger Journalisten-Verband (BrJV). Das Landgericht Potsdam hat entschieden, unserer Beschwerde nicht stattzugeben und den BrJV nicht aus dem Vereinsregister zu löschen. Damit kann der vor einem Jahr beschlossene Journalistenverband Berlin-Brandenburg vorerst nicht ins Berliner Vereinsregister eingetragen werden.

Grund ist nicht die angebliche Überschuldung unserer Verbände, die böswillige Zungen gelegentlich behaupten. Das Gericht hält vielmehr Formmängel in der von der Potsdamer Notarin eingereichten Urkunde für nicht rückholbar. Hierbei geht es im Wesentlichen um zwei Dokumente, deren Existenz und Bekanntmachung lediglich durch einen Schreibfehler nicht erwähnt wurde (aktuelle Bilanz und Verschmelzungsbericht). Die Berichtigung durch die Notarin hat das Landgericht leider nicht anerkannt. Die Vorstände beider Verbände, die in der Praxis ja schon mit einer gemeinsamen Geschäftsstelle arbeiten, werden in der kommenden Woche darüber beraten, wann und wie die Fusionsprozedur wiederholt werden soll.“

recherchegruppe.tk berichtete mehrfach, u.a. am 02.06.2008: „VBJ und BJV: Fusion geplatzt, revisited“. Dazu ist anzumerken, dass sich das Gericht mit der Frage, ob zwei überschuldete Vereine überhaupt fusionieren können, gar nicht befassen musste, weil schon die Formfehler hinreichend dagegen sprachen. Das heißt aber auch, dass es eine Fusion der zwei Berliner Landesverbände mit den zwei Brandenburgern vorerst ebensowenig geben wird.