Fusion des DJV in Berlin gescheitert, revisited

Wie gestern hier schon angekündigt, haben die Vorsitzenden des Vereins Berliner Journalisten (VBJ) und des Brandenburger Journalistenverbands (BJV) einen Brief an den Bundesvorsitzenden des DJV und an die Vorsitzenden einiger Landesverbände verfasst, datiert vom 19.06.2007.

Darin heißt es zu Beginn wörtlich: „Da ein offener Austausch im Rahmen unserer Sitzung [des Gesamtvorstands, B.S] aus den bekannten Gründen nicht möglich ist“, äußere man sich in einem gemeinsamen „persönlich-vertraulichem“ Schreiben. Aus den „bekannten Gründen“ heißt vermutlich, dass man in Anwesenheit des Vorsitzenden des DJV Brandenburg, Hans-Werner Conen, nicht mehr offen diskutiert. Die Sitzungen des Gesamtvorstands und seine Protokolle sind daher eine Farce, da die wesentlichen Fragen offenbar hinter verschlossener Tür ausgemauschelt werden. Eine Schande für den gesamten Verband ist selbstredend, dass die Mitglieder des Gesamtvorstands dieses Possenspiel kritiklos hinnehmen.

Der VBJ und der BJV hätten merhfach erklärt, heißt es in dem Brief, ihr Ziel sei ein „einiger und starker DJV-Verband“; die beiden Verbände wollten bis Jahresende Klarheit darüber haben, ob ein Zusammengehen „der drei kooperierenden Verbände zum 01.01.2008 möglich ist.“

Zu diesem Zweck habe man den „Lenkungsausschuss“ und Arbeitsgruppen eingerichtet. Die Vorstände hätten sich sogar „zu einem gemeinsamen Abend“ getroffen. Man habe konstruktiv gearbeitet, über die Dissenspunkte könnten „Kompromisslinien“ gefunden werden: „z.B. gleiches Stimmrecht für Rentner mit einer Mindestquote von ca. 75 Prozent im Vorstand für hauptberuflich arbeitende Journalisten“.

Man habe aber erfahren müssen, dass „im finanziellen Bereich“ die Hürden für eine Fusion größer seien, als man das im Frühjahr angenommen habe. Alle Beteiligten bevorzugten bei der geplanten Fusion das Umwandlungsgesetz. Das sei eine gesetzlich Regelung. Die finanziellen Risiken müssten bei den Mitgliederversammlung klar beziffert werden, um eine Zweidrittel-Mehrzeit zu ereichen. Eine Fusion verlange „das Vorlegen von Jahresabschlüssen der letzten drei Jahre“.

Hier sei angemerkt: Der Brief verschweigt wider besseres Wissen, dass der VBJ überschuldet – mit einem sechsstelligen Betrag! – und der BJV so gut wie pleite ist. Die Mitglieder der drei Verbände wurden bisher nicht gefragt, welche Methode der Fusion sie wollten.

Im Brief heißt es weiter: Es sei klar, dass die Sozialfonds GmBH, [ehemalige, BS ] Veranstalterin des Presseballs, überschuldet sei. Auf dem Treffen der Landesvorsitzenden am 24. April habe der Geschäftsführer des DJV Berlin erklärt, dass der DJV Berlin „zumindest zeitweise eine Patronatserklärung für die Verbindlichkeiten“ abgegeben habe. Man habe anwaltliche Auskunft eingeholt: Der DJV Berlin müsse für die Verbindlichkeiten einstehen, „Haftungsrisiken sowie möglicherweise eine strafrechtliche Verantwortung“ kämen auf die Vorstandsmitglieder zu, auch auf die, die sich an einer Fusion beteiligten.

Das ist natürlich grober Unfug, offenbar sind die Verfasser nicht in der Lage, einen Verein von einer GmbH zu unterscheiden. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wibera hat in dieser Woche eindeutig festgestellt: Strafrechtlich verantwortlich, falls so etwas überhaupt vorliege, seien Vorstandsmitglieder des Vereins DJV Berlin, die in dem Zeitraum im Amt waren, als die Tat begangen wurde, also insbesondere der ehemalige Vorsitzende Alexander Kulpok und Andreas Dorfmann, der unter Kulpok zeitweise für die GmbH verantwortlich war. Bei der Sozialfonds GmbH träfe es den Geschäftsführer und sonst niemanden.

Im Brief heißt es weiter: „…müssen wir nüchtern feststellen, dass die angestrebte Fusion der drei Verbände nicht in einem Zug zum 1.Januar 2008“ verwirklicht werden könne. Man werde jetzt zu zweit fusionieren – ohne den DJV Berlin und ohne den DJV Brandenburg. Der Vorstand des Brandenburter Verbandes habe erklärt, „dass es diesen auf finanziellen Gründen zum 01.01.2008 nicht mehr als selbstständigen Verein“ geben werde. Diese Datum sei auch deshalb so determiniert, weil die Finanzkommission der Landesvorsitzenden (gemeint ist die Finanzkommission des Bundesvorstands) ausgeschlossen habe, dass der VBJ und der BJV ab 2008 finanziell nicht von den anderen Landesverbänden alimentiert werde.

Die Mitgliederversammlungen der beiden Vereine VBJ und BJV sollten im Oktober über eine Verschmelzung entscheiden, „damit ein finanziell aktionsfähiger Verband berlin-Brandenburg mit einer Geschäftsstelle in der Berliner Charlottenstraße zum Jahresbeginn 2008 entstehen kann.“

Das verstehen also Gerhard Kothy und Thomas Mensinger unter „Solidarität“ im DJV: Spalterei, Lügen, Verleumdung, Intrigen. Thomas Mensinger, der Vorsitzende des BJV, traut sich noch nicht einmal mehr, eine Mitgliederversammlung einzuberufen, weil er befürchtet, dass sein Plan, sich dem VBJ an den Hals zu werfen, keine Mehrheit finden könnte. Es wird sich zeigen, was die Mitglieder des DJV Berlin und des DJV insgesamt davon halten werden.