Finanzkommission des DJV

Die „Finanzkommission“ des DJV hat in der letzten Woche auf ihrer Sitzung in Fulda beschlossen, dass der Verein Berliner Journalisten und der Brandenburger Journalisten-Verband auch 2007 aus dem gemeinsamen „Topf“ der Landesverbände alimentiert werden. Die beiden „neuen“ Verbände sind – wie die ostdeutschen Landesverbände – „Nehmerländer“, hängen also am finanziellen Tropf und sind verbandspolitisch dementsprechend „unabhängig“.

Hintergrund: Ob die „Finanzkommission“ eine des DJV-Bundesverbandes ist oder nicht, ist zur Zeit unklar – und wird offenbar bewusst unklar gelassen. Der Gesamtvorstand hatte beschlossen, dass die Landesverbände des DJV einen Teil ihrer Mitgliedsgelder in einen gemeinsamen Fond einzahlen, der (heute) vom DJV Nordrhein-Westfalen verwaltet wird, um die Neugründungen in Berlin und Brandenburg zu finanzieren. Der Bundesverband durfte das nicht, weil das Landgericht Berlin ihm das untersagt hatte (vgl. recherchegruppe.tk, 30.03.2005). Da noch ein Rechtsstreit zwischen dem DJV-Bundesverband und dem DJV Brandenburg anhängig ist, bei dem es u.a. um die Rechtmäßigkeit des „Länderfinanzausgleichs“ geht, werden mittlerweile alle Landesverbände, die sich selbst nicht ausreichend finanzieren können, so unterstützt.

Skandalös ist nur, dass der DJV Berlin diesem Verfahren, wenn auch unter Vorbehalt, zugestimmt hat. Die Mitglieder des DJV Berlin finanzieren also mit ihren Mitgliedsgeldern ihre eigene Konkurrenz. Einen Vorstandsbeschluss dazu gibt es bisher nicht.