{"id":463,"date":"2012-09-10T16:58:02","date_gmt":"2012-09-10T16:58:02","guid":{"rendered":"http:\/\/www.burks.de\/recherchegruppe\/blog\/?p=463"},"modified":"2012-09-10T16:58:02","modified_gmt":"2012-09-10T16:58:02","slug":"ich-wars-nicht-die-fdp-wars","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/recherchegruppe\/blog\/?p=463","title":{"rendered":"Ich war’s nicht – die FDP war’s"},"content":{"rendered":"

<\/i>Von Katharina Dockhorn<\/A>, Vorsitzende des FA Freie im DJV Berlin<\/i><\/p>\n

Die FDP ist Schuld \u2013 nur dem Gelben Koalitionspartner sei anzulasten, dass der Schutz der Urheber im Entwurf zum Gesetz zum Leistungsschutzrecht f\u00fcr Presseverlage in der derartigen Form vorl\u00e4ge. W\u00e4re alleine die CDU verantwortlich, dann…, so zumindest die Abgeordneten Wolfgang Bj\u00f6rnsen, Monika Gr\u00fctters und Marco Wanderwitz heute bei der Vorstellung ihrer Leistungsbilanz in Sachen Kultur und Medien. <\/p>\n

Drei Jahre habe man mit dem politischen Wunschpartner um das Gesetz gerungen, beteuerten die Verantwortlichen f\u00fcr den Bereich Kultur und Medien in der Fraktion. Journalisten und Verlagen solle dabei gleicherma\u00dfen geholfen werden, so Wanderwitz auf die Frage, ob das Gesetz nicht ein Sanierungsprogramm f\u00fcr Verlage auf Kosten der Urheber sei. Er hoffe nicht, dass bei den Journalisten nichts ankomme. Aber auch wenn nur den Verlagen geholfen sei, h\u00e4tte das Gesetz seinen Wert.<\/p>\n

Ganz wohl ist der Christlichen Partei wohl nicht bei dem Entwurf aus dem Hause Leutheuser-Schnarrenberger. Die Fraktion hat die Ministerin zum Gespr\u00e4ch geladen, denn der Journalist bleibe der Urheber, von dessen Werk der Verlag profitiere, erg\u00e4nzt Bj\u00f6rnsen. Und er verspricht, dass nur Verlage von dem Gesetz profitieren sollten, die in der Tarifgemeinschaft organisiert sind. Wie er dies festschreiben wolle, verriet er nicht.<\/p>\n

Dabei w\u00e4re es ganz einfach. Zur\u00fcck auf Anfang, dem ersten Entwurf. Er setzte auf eine Verwertungsgesellschaft zur Verteilung der Erl\u00f6se. Auf Wunsch der FDP wurde dieser Passus gestrichen, obwohl auch Springer Lobbyist Christoph Keese diese L\u00f6sung Mitte Juni in einem Interview mit Radio 1 begr\u00fc\u00dft hatte.<\/p>\n

Nun kann man r\u00e4tseln, welche Absichten hinter dem Sinneswandel im Hause der Justizministerin stecken. Unter vorgehaltener Hand wird immer wieder kolportiert, dass sie das Gesetz nicht wolle und nur vorgelegt habe, weil es im Koalitionsvertrag stehe. Denn letztendlich k\u00f6nnte es in seiner vorliegenden Form auch den Verlagen nichts nutzen. Denn die \u00fcberwiegende Mehrheit der Journalisten und Fotografen hat bereits der VG Wort die Zweitverwertungsrechte \u00fcbertragen, womit in Deutschland seit Jahrzehnten das Recht auf Privatkopien abgegolten wird. <\/p>\n

Oder ist das alles kein Zufall? Starten die Liberalen nun einen Frontalangriff auf die VG Wort, damit deren Gesamteinnahmen bei den Verlagen und Sendern landen? Aber warum lassen sich so viele Menschen von einer 5-Prozent-Partei an der Nase rumf\u00fchren?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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