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Ich finde es amüsant, dass von einem Eklat gesprochen wird, wen die Basis der Grünen den Kriegskurs des Vorstands abwatscht. Warum eigentlich? Abstimmungen und deren Ergebnisse sollten vorher nicht feststehen, sonst könnte man es ja gleich lassen. Wer es noch nicht gelesen oder gehört hat - ich zitiere zur Abwechslung den stern: " Die Parteispitze der Grünen musste einen wahren Tiefschlag einstecken. Die Basis hat den Bundesvorschlag zur Lage in Afghanistan abgelehnt und ist zufrieden. Die Süddeutsche formuliert etwas differenzierter: "Laut dem Vorstandsantrag hätte die Bundestagsfraktion frei über die anstehende Verlängerung des Tornado- und des Isaf-Mandats abstimmen dürfen. Der Zion-Antrag verbietet den Abgeordneten nun eine Billigung der Missionen. Außerdem fordert er den Rückzug der sechs deutschen Tornados aus Afghanistan. Beides wird zu einem schweren Zerwürfnis zwischen Partei und Fraktion führen, da bisher die Mehrheit der Abgeordneten für das kombinierte Mandat stimmen wollte." Wie man unschwer erkennen kann, ging es nicht nur um den Inhalt der Anträge, sondern auch um die Machtbalance zwischen den ParteiführerInnen und der Basis.

Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, das ich der Meinung bin, Deutschland habe ich Afghanistan nichts zu suchen. Seitdem mit Billigung der Grünen Bomben auf Serbien abgeworfen wurden, kann man deren Außenpolitik als vernünftiger Mensch ohnehin nicht mittragen. Alle inhaltlichen Argumente stehen in einem Positionspapier des bundestagsabgeordneten meines Vertrauens "In Umfragen haben sich zuletzt 64 Prozent der Bevölkerung für einen raschen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ausgesprochen. Diese große Mehrheit in der Bevölkerung steht damit gegen die großen Mehrheiten im Bundestag und der veröffentlichten Meinung." Man kann es auch einfach sagen: "Jahrzehnte Militärpräsenz, mehr Soldaten - keine Lösung". Niemand der Befürworter eines Militäreinsatzes

in Afghanistan hat auch nur den Ansatz einer Lösung, was geschehen soll, außer den Bürgermeister von Kabul zu beschützen. Das ist doch alles hirnrissige Propaganda, wie immer, wenn es darum geht, einen Krieg zu rechtfertigen.

Man kann dazu einen Artikel der Zeit lesen: "Es sind typische kolonialistische Muster beim Wiederaufbau eines Landes zu entdecken. Doch in Afghanistan soll ja angeblich alles anders sein. (...) ...In der Wirklichkeit sieht es anders aus - wie an allen Orten, wo Staatengründer am Werk sind. Zwischen Hilfsorganisationen, UN-Behörden und NGO herrscht ein erbitterter Wettkampf: Wer bekommt das meiste Geld, wer ist zuerst bei den Notleidenden? Die UN-Mitarbeiter wiederholen gebetsmühlenartig, sie seien nur hier, um "die Menschen vor Ort zu befähigen". Das ist das authentische Vokabular des neuen Imperialismus, bloß dass es nicht so neu ist, wie es klingt. Die Briten nannten das "indirekte Herrschaft". Mitarbeiter vor Ort kümmerten sich um die alltäglichen Verwaltungsaufgaben, die einheimischen Potentaten übten ein bisschen Macht aus, während die echten Entscheidungen weitab in den Hauptstädten der Imperialisten getroffen wurden. Indirekte Herrschaft ist auch das Muster in Afghanistan: die Illusion von Selbstverwaltung bei gleichzeitiger imperialistischer Bevormundung."

Noch Fragen? Noch mal ganz langsam: Die echten Entscheidungen werden in den Hauptstädten der Imperialisten getroffen. Genau so ist es.

Das eigentlich Interessante am Parteitag der Grünen war für mich, dass die Basis sich selbst so organisierte, dass sie einen Entschluss - samt der dafür notwenigen Anträge - durchbekam gegen

die Führung. In Parteien und anderen, vergleichbaren Organisationen - wie etwa dem DJV - sind Parteitage eine mehr rituelle Übung, bei denen vorher alles abgesprochen und ausgkungelt wird und sich niemand vom Ergebnis überraschen lassen möchte. Ausnahmen bestätigen die Regel. Wenn so etwas möglich ist, dass ist alles möglich. Dann gibt es sogar Delegierte, die selbst denken und sich nicht alles gedanklich vorkäuen lassen. Ich würde sogar daran denken, dort einzutreten. Aber als Journalist sollte man nicht Mitglied einer politischen Partei sein. Das finde ich, wie Bascha Mika richtig sagt, unanständig.

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BURKS ONLINE 16.09.2007
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