{"id":8961,"date":"2011-02-22T17:12:19","date_gmt":"2011-02-22T15:12:19","guid":{"rendered":"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/?p=8961"},"modified":"2011-02-28T16:23:21","modified_gmt":"2011-02-28T14:23:21","slug":"piratenpartei-hauen-und-stechen-reloaded","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2011\/02\/22\/piratenpartei-hauen-und-stechen-reloaded","title":{"rendered":"Piratenpartei: Hauen und Stechen, reloaded"},"content":{"rendered":"

Selbstaufl\u00f6sung der AG Recht<\/p>\n

Liebe Piraten,<\/p>\n

in der Vergangenheit sind wir f\u00fcr Euch als Rechtsabteilung der Piratenpartei t\u00e4tig geworden. Christopher Lauer<\/a> hat uns in der j\u00fcngsten Sitzung allerdings darauf aufmerksam gemacht, dass es eine solche Institution nicht gibt und seiner Ansicht nach auch nicht bedarf. Rechtsprobleme der Verb\u00e4nde sollten diese, so wurde nun klargestellt, auf eigene Verantwortung und ggf. durch Einschaltung externer Berater regeln.<\/p>\n

Offensichtlich liegt unseren bisherigen Aktivit\u00e4ten hier also ein Missverst\u00e4ndnis zu Grunde, das wir im gleichen Ma\u00dfe bedauern wie auch zu entschuldigen bitten. Eine „bewusste Irref\u00fchrung“ war – auch wenn Christopher diesen Eindruck gewonnen zu haben scheint – zu keiner Zeit beabsichtigt. Vielmehr war es einzig unser Ziel, unser Wissen und unsere F\u00e4higkeiten in die Piratenpartei einzubringen und auf diesem Weg zu verhindern, dass bei rechtlichen Schwierigkeiten die bis vor kurzem ja doch eher d\u00fcnne Finanzdecke unserer jungen Partei durch Beratungskosten auf dem freien Markt unn\u00f6tig belastet wird. Daf\u00fcr entschuldigen wir uns ausdr\u00fccklich.<\/p>\n

Da uns also entgegen unserer Einsch\u00e4tzung die Legitimation des Bundesvorstandes abhanden gekommen zu sein scheint, k\u00f6nnen wir bis zur endg\u00fcltigen Kl\u00e4rung der Situation hier nicht weiter t\u00e4tig werden,
\njedenfalls nicht im Rahmen einer internen Rechtsabteilung.<\/p>\n

Gleichwohl stehen wir Euch auch weiter gerne f\u00fcr Eure Fragen und Probleme zur Verf\u00fcgung. Entsprechend den „Vorgaben“ des Bundesvorstandes um Christopher Lauer wird dies jedoch nur im Rahmen einer geb\u00fchrenpflichtigen Mandatierung m\u00f6glich sein.<\/p>\n

Beste Gr\u00fc\u00dfe (…)<\/p>\n

Verlauf der Diskussion, die sich aus dem Antrag zum Open ID Server entwickelte:
\nvorstand.piratenpartei.de\/2011\/02\/20\/protokoll-zur-vorstandssitzung-2011-02-17<\/a>
\nDatei: 2011.02.17-Aufzeichnung-der-Vorstandsitzung.mp3<\/a>
\nBeginn:
\n– Frame: 4641.7
\n– Timestamp: 1:17:21.6
\nEnde:
\n– Frame: 5458.9
\n– Timestamp: 1:30:58.9<\/sup><\/p>\n

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