{"id":8779,"date":"2011-02-03T17:40:24","date_gmt":"2011-02-03T15:40:24","guid":{"rendered":"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/?p=8779"},"modified":"2017-08-25T13:04:12","modified_gmt":"2017-08-25T11:04:12","slug":"die-spd-und-der-extremismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2011\/02\/03\/die-spd-und-der-extremismus","title":{"rendered":"Die SPD und der Extremismus"},"content":{"rendered":"

Die Fraktion „Die Linke“<\/a> im Th\u00fcringer Landtag reichte einen Entschlie\u00dfungsantrag „Th\u00fcringer Verzicht auf eine sogenannte Antiextremismuserkl\u00e4rung<\/a>“ ein. Die SPD verweigerte sich:<\/p>\n

„In der Landtagsdebatte meldete sich dann der SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel<\/a> zu Wort. Die ‚Extremismusklausel‘ sei auch f\u00fcr ihn ’nicht nachvollziehbar‘, lie\u00df er wissen. Doch Gentzel legte weiter nach: \u201eDas ist f\u00fcr mich eine sehr grunds\u00e4tzliche Frage, aber das hei\u00dft f\u00fcr mich auch, bei grunds\u00e4tzlichen Fragen alles zu beachten und nicht Dinge, die in dieser Debatte dann laufen, f\u00fcr mich einfach auszublenden; da bin ich beim Antrag der Fraktion DIE LINKE. Weil die Frage f\u00fcr mich so grunds\u00e4tzlich ist – ich kann \u00fcber diese H\u00fcrde nicht springen -, kann ich einen Antrag nicht unterst\u00fctzen, wo ich wei\u00df, dass ein Abgeordneter Kuschel die Hand dran hatte, um das ganz klar und deutlich zu sagen. Ich kann \u00fcber diesen Schatten nicht springen.'“<\/p>\n

Sicher: Eine Partei, die die Berufsverbote und den „Radikalenerlass<\/a>“ zu verantworten hat, ohne dass sie das jemals bereut h\u00e4tte, kann jetzt nicht gegen den „Extremismus“ sein. Die Totalitarismus-Doktrin ist immerhin die offizielle Staatslehre in Deutschland.<\/p>\n

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