{"id":7261,"date":"2010-11-12T16:53:09","date_gmt":"2010-11-12T14:53:09","guid":{"rendered":"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/?p=7261"},"modified":"2010-11-12T19:02:33","modified_gmt":"2010-11-12T17:02:33","slug":"zensurgesetz-legal-illegal-scheissegal","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2010\/11\/12\/zensurgesetz-legal-illegal-scheissegal","title":{"rendered":"Zensurgesetz – legal, illegal, scheissegal"},"content":{"rendered":"

In verst\u00e4ndlichem Deutsch hie\u00dfe es: Das Zensur-Gesetz sollte abgeschafft werden. Daf\u00fcr pl\u00e4dieren Experten.<\/i> In Bl\u00e4h- und Furzdeutsch heisst es bei Heise<\/a>: „Experten pl\u00e4dieren f\u00fcr Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes“. Warum einfach und sch\u00f6n, wenn es auch kompliziert und verhaspelt und verkasematuckelt geht…<\/p>\n

„Bei einer Anh\u00f6rung<\/a> im Rechtsausschuss des Bundestags am heutigen Mittwoch bezeichnete die Mehrzahl der Sachverst\u00e4ndigen den derzeitigen Schwebezustand rund um das Zugangserschwerungsgesetz<\/a> als rechtswidrig. Auch das Paragraphenwerk an sich hielten viele f\u00fcr verfassungswidrig.“<\/p>\n

Wen interessiert das heute noch, ob ein Gesetz verfassungswidrig ist? Fast alle Gesetze, die zur Zeit durch das Parlament gejagt werden, tragen das „Kainsmal des Rechtsbruchs“, wie Bundestagspr\u00e4sident Norbert Lammert schon richtig anmerkte<\/a>. Um so mehr gilt das f\u00fcr alles, was mit dem Interent im weiteren Sinn zusammenh\u00e4ngt – wie eben auch f\u00fcr das Zensurgesetz, dass nur jemand nicht<\/i> Zensurgesetz nennt, der statt Krieg“ Friedenserzwingung“ sagt.<\/p>\n

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