{"id":6742,"date":"2010-09-23T15:17:39","date_gmt":"2010-09-23T13:17:39","guid":{"rendered":"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/?p=6742"},"modified":"2010-09-23T15:22:27","modified_gmt":"2010-09-23T13:22:27","slug":"pornografie-gefahrdet-die-offentliche-sicherheit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2010\/09\/23\/pornografie-gefahrdet-die-offentliche-sicherheit","title":{"rendered":"Die Wacht am Rhein: Pornografie gef\u00e4hrdet die \u00f6ffentliche Sicherheit"},"content":{"rendered":"

\"Hier<\/p>\n

Eine Pressemeldung<\/a> des Ministeriums der Justiz Rheinland-Pfalz: „Die Landeszentrale f\u00fcr Medien<\/a> und Kommunikation wacht insbesondere dar\u00fcber, dass private Anbieter pornographischer Internetseiten das Jugendschutzrecht beachten. In der Vergangenheit stellte sie immer wieder fest, dass solche Anbieter ihre Niederlassungen zum Schein ins Ausland verlegten, um sich den Kontrollen zu entziehen. Die Landeszentrale holte daher ein Gutachten zu der Frage ein, wie sie solche Umgehungsversuche aufdecken und die betroffenen Anbieter verfolgen k\u00f6nne. Dieses Gutachten wurde zur Grundlage zahlreicher Ordnungswidrigkeitenverfahren. Der Kl\u00e4ger, ein Rechtsanwalt, beantragte, ihm das Gutachten zug\u00e4nglich zu machen.“<\/p>\n

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz hat nun entschieden, dass dieses Gutachten weiterhin geheim bleiben darf. Die Begr\u00fcndung hat es in sich:<\/p>\n

„Zwar finde das Landesinformationsfreiheitsgesetz<\/a>, welches dem B\u00fcrger einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen gew\u00e4hre, auch auf die beklagte Landeszentrale Anwendung. Diese habe eine Herausgabe des Gutachtens dennoch zur Abwehr von Gefahren f\u00fcr die \u00f6ffentliche Sicherheit ablehnen d\u00fcrfen. Der Kl\u00e4ger berate zahlreiche Mandanten aus der Erotikbranche. Es sei daher zu bef\u00fcrchten, dass das Gutachten \u00fcber den Kl\u00e4ger auch den betroffenen Internetanbietern bekannt werde. Diese k\u00f6nnten das so erworbene Wissen nutzen, um neue Verschleierungsstrategien zu entwickeln. Die Durchsetzung eines wirksamen Jugendschutzes im Internet werde hierdurch in Frage gestellt.“<\/p>\n

Jemand, der Porno-Websites anbieten und sich dem klostertauglichen deutschen Jugend“schutz“ entziehen will, wird vermutlich seine Domains nicht in Deutschland registieren lassen, sondern etwa bei godaddy.com<\/a>. Wenn ich also verrate, dass die hiesigen Jugendschutzwarte dann nicht mehr herausfinden k\u00f6nnen, wem die domain geh\u00f6rt, gef\u00e4rhde ich die \u00f6ffentliche Sicherheit.<\/p>\n

By the way: Jugend“schutz“ wirkte noch nie, und schon gar nicht im Internet. Und Pornografie ist nicht sch\u00e4dlich<\/a> f\u00fcr Jugendliche. Das sagen Wissenschaftler. alles klar sowiet? Puls und Atmung noch normal, Herr und Frau Jugendschutzwart?<\/p>\n

Ich zitiere mich selbst vom 20.03.2010: „Das wei\u00df doch jeder. Aber der so genannte „Jugendschutz<\/a>“ in Deutschland dient bekanntlich nicht dem Schutz der Jugend, sondern ist ein probates Mittel, auf der kulturellen Basis puritanischer Moraltheologie<\/a> Geld abzuzocken.“<\/p>\n

Screenshot: Eine Porno-Website irgendwo „im Netz<\/a>„. H\u00e4tten Sie’s gewusst?<\/sup> <\/p>\n

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