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Nur weil das Publikum nachfragte. Auf Fratzenbuch hatte ich im September 5.000 „Freunde“ – die maximale Anzahl f\u00fcr nicht-prominente Personen – und – laut meinem Dashboard „f\u00fcr professionelle Nutzer“ – rund 7.000 Follower. Letzteres konnte nur ich sehen.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich h\u00e4tte ich auf lange Sicht gegen Meta\/Facebook vor Gericht gewonnen, obwohl die von mir beauftragte Kanzlei das anders sah.<\/p>\n
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden<\/a> [Urteile vom 29. Juli 2021 – III ZR 179\/20 und III ZR 192\/20], dass die Gesch\u00e4ftsbedingungen von Facebook vom 19. April 2018 zur L\u00f6schung von Nutzerbeitr\u00e4gen und Kontensperrung bei Verst\u00f6\u00dfen gegen die in den Bedingungen festgelegten Kommunikationsstandards unwirksam sind. Dies gilt jedenfalls, weil sich die beklagte Anbieterin nicht gleichzeitig dazu verpflichtet, den Nutzer \u00fcber die Entfernung seines Beitrags zumindest nachtr\u00e4glich und \u00fcber eine beabsichtigte Sperrung seines Nutzerkontos vorab zu informieren, ihm den Grund daf\u00fcr mitzuteilen und eine M\u00f6glichkeit zur Gegen\u00e4u\u00dferung mit anschlie\u00dfender Neubescheidung einzur\u00e4umen. Wurde aufgrund der unwirksamen Gesch\u00e4ftsbedingungen der Beitrag eines Nutzers gel\u00f6scht und dessen Konto vor\u00fcbergehend mit einer Teilsperrung belegt, hat der Nutzer einen Anspruch auf Freischaltung des gel\u00f6schten Beitrags und gegebenenfalls auch auf Unterlassung einer erneuten Kontosperrung und L\u00f6schung des Beitrags bei dessen erneuter Einstellung.<\/i><\/p>\n Um das durchzuziehen, h\u00e4tte es mehrerer Jahre bedurft und einer Rechtsschutzversicherung, die ohne zu Zucken die Kosten tr\u00e4gt – bis hin zur letzten Instanz. Dessen war ich mir aber nicht sicher. Beim Deutschen Journalistenverband (Berlin) hatte ich schon zu Beginn inoffiziell gefragt, aber die sch\u00fcttelten den Kopf, und man wei\u00df auch nicht, ob die \u00fcberhaupt noch so viel Geld gehabt h\u00e4tten. Und die Eier sowieso nicht.<\/p>\n Wie meine Kanzlei schrieb, m\u00fcsste man als Journalist in Irland klagen, weil deutsche Gerichte sich in den ersten Instanzen eventuell nicht f\u00fcr zust\u00e4ndig erkl\u00e4rt h\u00e4tten. Auch dieses Argument meiner Kanzlei halte ich f\u00fcr Humbug, weil es auch um grunds\u00e4tzliche Meinungsfreiheit geht (vgl. den Grund der Sperrung<\/a>), und die macht an Landesgrenzen nicht halt. Meta kann nicht selbst festlegen, was wo gilt – deren Gesch\u00e4ftsbedingungen sind – wie oben – schlicht ung\u00fcltig.<\/p>\n Aber um dagegen anzugehen, ben\u00f6tigt man aber einen Anwalt, den man nicht zum Jagen tragen muss. Ich h\u00e4tte gleich zu Beginn der Auseinandersetzung die maximale Konfrontation mit dem Konzern gesucht und eine Sekunde nach dem Verstreichen irgendeiner Frist die Kavallerie gerufen und nicht, wie „meine“ Kanzlei, es erst „im Guten“ versucht nach dem Motto: „Das haben wir aber bisher so gemacht“. Ich hatte gleich geahnt, das daraus nichts werden w\u00fcrde. Facebook versteht juristisch nur dieselbe Sprache wie die Hamas.<\/p>\n Es war schon schwierig genug, \u00fcberhaupt eine Kanzlei zu finden, die sich traut, gegen Meta \/ Facbeook vorzugehen. Bei Steinh\u00f6fel<\/a> hatte man angeblich „keine Kapazit\u00e4ten“ frei, wohl aber schon bei einem anderen Klienten ein paar Tage sp\u00e4ter, dessen Fall schon durch Funk und Fernsehen gejagt worden war. „Keine Kapazit\u00e4ten“ hei\u00dft f\u00fcr mich: Durch dich kommen wir nicht in die Medien.<\/p>\n Leute, es tut mir leid, ihr k\u00f6nnt mich gern f\u00fcr einen Querulanten halten, aber auf mir kann man weder herumtrampeln noch mich herumschubsen. Ein Kollege sagt mal \u00fcber mich, ich sei der einzige Mensch, der keine Kompromisse eingehe. Das ist so nicht richtig, aber ich verstehe, was er meinte.<\/p>\n Wenden wir uns vern\u00fcnftigen und interessanteren Themen zu. Aber erst morgen oder \u00fcbermorgen, da ich gerade von der Tagschicht komme und morgen gleich in den Nachtschichtrhythmus wechseln muss.<\/p>\n![\"social](\"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/pix\/2025\/11\/231125_2.jpg\")
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