{"id":5232,"date":"2010-04-24T14:21:08","date_gmt":"2010-04-24T12:21:08","guid":{"rendered":"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/?p=5232"},"modified":"2010-04-24T18:26:22","modified_gmt":"2010-04-24T16:26:22","slug":"der-kaiser-ist-auch-in-rheinland-pfalz-nackt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2010\/04\/24\/der-kaiser-ist-auch-in-rheinland-pfalz-nackt","title":{"rendered":"Der Kaiser ist auch in Rheinland-Pfalz nackt"},"content":{"rendered":"<p><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/pix\/2010\/04\/240410_1.jpg\" alt=\"SWR\" border=\"0\" hspace=\"0\" vspace=\"0\" width=\"480\" \/><\/p>\n<p align=left>Das <a href=\"http:\/\/www.ism.rlp.de\/no_cache\/einzelansicht\/archive\/2010\/april\/article\/ministerrat-billigte-entwurf-zur-novellierung-des-polizei-und-ordnungsbehoerdengesetzes\/\">Innenministerium<\/a> in Rheinland-Pfalz ist nicht f\u00fcr besonders ausgepr\u00e4gte Internet-Affinit\u00e4t bekannt. Deshalb darf man denen auch nicht \u00fcbelnehmen, dass sie die wohl bekannte Ente aka Hoax &#8222;Online-Durchsuchung&#8220; \u00fcber ihre Website watscheln lassen. Man m\u00f6chte \u00fcbrigens auch &#8222;verschl\u00fcsselte Internet-Telefonie&#8220; \u00fcberwachen. Wie, das wei\u00df kein Mensch. Aber so ist das eben bei Enten: Die Welt als Wille und Vorstellung. Wehe, es erinnert jemand an die Realit\u00e4t.<\/p>\n<p>&#8222;&#8218;F\u00fcr eine erfolgreiche Gefahrenabwehr ist es unerl\u00e4sslich, dass die Methoden der Sicherheitsbeh\u00f6rden mit den technischen M\u00f6glichkeiten der Terroristen und Kriminellen Schritt halten&#8216;, erkl\u00e4rte Bruch. Allerdings betont Bruch auch, dass das Recht der B\u00fcrger auf Privatsph\u00e4re auf jeden Fall gesch\u00fctzt werde. Die gesetzlichen Voraussetzungen f\u00fcr die Online-Durchsuchung ber\u00fccksichtigten selbstverst\u00e4ndlich die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. &#8218;Wegen ihrer besonderen Schwere unterliegen solche Eingriffe daher engen Grenzen und sind auf die Abwehr erheblicher Gefahren und schwerster Straftaten beschr\u00e4nkt.&#8216;, unterstrich der Minister weiter. Denn nicht nur die gesetzlichen Voraussetzungen seien hoch angesetzt, auch die f\u00fcr eine solche Ma\u00dfnahme zu treffenden Vorbereitungen seien au\u00dferordentlich zeitintensiv und komplex, so dass die Online-Durchsuchung voraussichtlich nur h\u00f6chst selten zur Anwendung kommen werde.&#8220;<\/p>\n<p>Das ist nat\u00fcrlich Kokolores und kompletter Bl\u00f6dsinn. Wie dem Stammpublikum bekannt und wie auch in meinem <a href=\"http:\/\/www.dpunkt.de\/buecher\/2934.html\">Buch zum Thema<\/a> hinreichend er\u00f6rtert, hat es noch nie eine Online-Durchsuchung gegeben, wie sie der Volksmund versteht, und noch niemand hat sich erk\u00fchnt, eine Erfolg versprechende Methode vorzuschlagen, den Rechner eines Ved\u00e4chtigen zielgenau ohne dessen Wissen zu durchsuchen. Das <a href=\"http:\/\/www.hrr-strafrecht.de\/hrr\/archiv\/07-04\/index.php?sz=8\">geht gar nicht<\/a>. (Meine <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/r4\/artikel\/24\/24587\/1.html\">Artikel<\/a> in Telepolis zum Thema hat Wikipedia weggelassen &#8211; was die Ente st\u00f6rt, l\u00e4sst man weg. By the way: Der Kaiser ist nackt!)<\/p>\n<p>Hier kann man es zum Beispiel <a href=\"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/category\/die-online-durchsuchung\">nachlesen<\/a>: &#8222;Eine Online-Durchsuchung wurde \u2013 soweit sie dem Projektteam bekannt wurde \u2013 lediglich in drei F\u00e4llen angedacht und in zwei Verfahren beantragt, aber abgelehnt. In zwei weiteren F\u00e4llen wurde die Ma\u00dfnahme genehmigt, aber nicht durchgef\u00fchrt.&#8220; Quod erat demonstrandum. Alles andere ist Verschw\u00f6rungstheorie, und daf\u00fcr sind die <a href=\"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/online-durchsuchung-chronologie\">Medien<\/a> und der Chaos Computer Club zust\u00e4ndig.<\/p>\n<p>Sogar die <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/archiv\/print-archiv\/printressorts\/digi-artikel\/?ressort=pb&#038;dig=2009%2F01%2F03%2Fa0009&#038;cHash=f3f635e437\">taz<\/a> rezensierte &#8211; weil es so nett geschrieben ist, hier eine Langfassung:<\/p>\n<p>&#8222;Die sogenannte Onlinedurchsuchung ist nicht viel mehr als ein aufgeblasener Medienhype und ein zahnloser Papiertiger obendrein. Mit diesem Instrument l\u00e4sst sich zwar jede Menge rechtspolitischer Flurschaden an-, aber wenig Effektives gegen den internationalen Terrorismus ausrichten. Dabei liegt der Skandal f\u00fcr die beiden Autoren weniger in der zweifelhaften Technik, als in den Fehlinformationen, die dar\u00fcber verbreitet werden.<\/p>\n<p>Denn, so die \u00fcberraschende Ausgangsthese des Buchs: So etwas wie eine &#8218;Onlinedurchsuchung&#8216; gibt es \u00fcberhaupt nicht, jedenfalls nicht als funktionierendes Instrument in H\u00e4nden der Ermittlungsbeh\u00f6rden. Die Vorstellung, Polizei und Geheimdienste k\u00f6nnten sich heimlich in jeden PC hacken, und zwar ohne daf\u00fcr die Wohnung des Betroffenen betreten zu m\u00fcssen, kann demnach getrost ins Reich der M\u00e4rchen verwiesen werden &#8211; zu hoch sind die technischen H\u00fcrden, die daf\u00fcr \u00fcberwunden werden m\u00fcssten. Selbst Laien k\u00f6nnten sich mit einfachsten Mitteln erfolgreich gegen Spitzelprogramme dieser Art wehren; einmal abgesehen davon, dass bislang noch keine Beh\u00f6rde \u00fcberzeugend dargestellt habe, wie ein solcher staatlich sanktionierter Hackerangriff in der Praxis \u00fcberhaupt aussehen k\u00f6nnte.<\/p>\n<p>Was den Glauben an den &#8222;Bundestrojaner&#8220; am Leben erhalte, sei nichts anderes als Ignoranz in Sachen Computertechnik und der Mythos von der Allmacht des &#8218;Hackers&#8216;. Die etablierten Medien h\u00e4tten allesamt in der Berichterstattung \u00fcber die Onlinedurchsuchung regelm\u00e4\u00dfig versagt, so die Kritik der Autoren. Praktisch durchgehend sei nach dem System &#8218;Stille Post&#8216; verfahren worden: Einer schreibt vom anderen ab, und am Ende best\u00e4tigen sich Halb- oder Unwahrheiten von selbst. (&#8230;) Schr\u00f6der weist \u00fcberzeugend nach, dass es entgegen anderslautenden Berichten bis jetzt keinen einzigen erfolgreichen Einsatz eines &#8218;Bundestrojaners&#8216; gegeben hat.&#8220;<\/p>\n<p>Und was machen die Medien im aktuellen Fall daraus? Kein kritisches Wort, weder bei <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/Rheinland-pfaelzische-Landesregierung-bringt-Regelung-zur-Online-Durchsuchung-auf-den-Weg-983051.html\">Heise<\/a> noch beim <a href=\"http:\/\/www.swr.de\/nachrichten\/rp\/-\/id=1682\/nid=1682\/did=6276356\/v6sza\/\">SWR<\/a>. Es wird einfach so getan, als sei so etwas m\u00f6glich. Recherche? Fehlanzeige. <\/p>\n<p>So perpetuuiert sich die Ente. Oder, wie Albert Einstein 1922 richtig sagte: &#8222;Jeder Bl\u00f6dsinn kann dadurch zu Bedeutung gelangen, dass er von Millionen Menschen geglaubt wird.\u201d <\/p>\n<p><i>Screenshot: SWR zum Thema &#8211; man kann muss die Sicherheitseinstellungen des Browsers herunterfahren, um einen Beitrag rezipieren zu k\u00f6nnen &#8211; so werden Surfer zur Dummheit erzogen.<\/i><\/p>\n<div class=\"pdfprnt-buttons pdfprnt-buttons-post pdfprnt-bottom-right\"><a href=\"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5232?print=pdf\" class=\"pdfprnt-button pdfprnt-button-pdf\" target=\"_blank\" ><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/wp-content\/plugins\/pdf-print\/images\/pdf.png\" alt=\"image_pdf\" title=\"PDF anzeigen\" \/><\/a><a href=\"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5232?print=print\" class=\"pdfprnt-button pdfprnt-button-print\" target=\"_blank\" ><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/wp-content\/plugins\/pdf-print\/images\/print.png\" alt=\"image_print\" title=\"Inhalt drucken\" \/><\/a><\/div><div class=\"twoclick_social_bookmarks_post_5232 social_share_privacy clearfix 1.6.4 locale-de_DE sprite-de_DE\"><\/div><div class=\"twoclick-js\"><script type=\"text\/javascript\">\/* <![CDATA[ *\/\njQuery(document).ready(function($){if($('.twoclick_social_bookmarks_post_5232')){$('.twoclick_social_bookmarks_post_5232').socialSharePrivacy({\"services\":{\"facebook\":{\"status\":\"on\",\"txt_info\":\"2 Klicks f\\u00fcr mehr Datenschutz: Erst wenn Sie hier klicken, wird der Button aktiv und Sie k\\u00f6nnen Ihre Empfehlung an Facebook senden. 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