{"id":50151,"date":"2022-11-13T14:15:59","date_gmt":"2022-11-13T13:15:59","guid":{"rendered":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/?p=50151"},"modified":"2022-11-13T14:18:45","modified_gmt":"2022-11-13T13:18:45","slug":"unter-ausschliessenden-und-abbrechenden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2022\/11\/13\/unter-ausschliessenden-und-abbrechenden","title":{"rendered":"Unter Ausschlie\u00dfenden und Abbrechenden"},"content":{"rendered":"

Wie hier schon vom Publikum erw\u00e4hnt, berichtet eine der Anstalten<\/a>: „Der Wagenknecht-Vertraute Diether Dehm soll aus der Linkspartei geworfen werden.“<\/p>\n

Herr Dr. Dehm-Desoi hat vielfach vors\u00e4tzlich, \u00f6ffentlich und mit Au\u00dfenwirkung gegen die Satzung sowie die Grunds\u00e4tze und Ordnung der Partei versto\u00dfen. Damit hat er der Partei schweren Schaden mit Blick auf ihre Glaubw\u00fcrdigkeit und ihr Ansehen in der \u00d6ffentlichkeit zugef\u00fcgt. (Antrag auf Dehm-Ausschluss)<\/i><\/p>\n

Ich empfehle wie immer, zun\u00e4chst das Kleingedruckte<\/a> zu lesen. Warum wollen die ihn loswerden?<\/p>\n

Bei einer Rede hatte Dehm die den Holocaust relativierende Aussage getroffen: „Die gr\u00f6\u00dfte Verbrecherorganisation nach der SS war die Nato. Und das ist die Nato auch heute noch.“
\nIn einer von ihm geteilten Bild-Montage werden Politikerinnen mit einem Hund verglichen. Angesichts der Metoo-Vorw\u00fcrfe in seiner Partei ist das umso problematischer.
\nIn einem Tweet nannte er die Parteif\u00fchrung zudem „karrierebeseelten Apparat von BND-gestutzten Egomanen“.<\/i><\/p>\n

Das darf er alles sagen und schreiben. Wie das Berliner Landgericht vor Jahren schon dem DJV Berlin mahnend vorhielt, der mich wieder einmal ausschlie\u00dfen wollte, weil ich mich angeblich „verbandssch\u00e4digend“ verhalten h\u00e4tte: „Kritik ist erlaubt“.<\/p>\n

Bonus: Die Ausschlie\u00dfenden m\u00fcssen den „Schaden“, den Dehm angeblich dem „Ansehen in der \u00d6ffentlichkeit“ zugef\u00fcgt h\u00e4tte, konkret beweisen. Viel Spa\u00df dabei. Geschieht das nicht substantiiert, wovon man ausgehen kann, treten die Richter, wenn die parteiinternen Gremien den Fall durchgehechelt haben und Dehm sich juristisch gegen einen Ausschluss wehrt, alles in die Tonne. (Am letzten Satz kann man noch feilen, aber das k\u00f6nnten die geschulten Leser selbst machen.)<\/p>\n

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