{"id":449,"date":"2008-04-14T15:14:26","date_gmt":"2008-04-14T14:14:26","guid":{"rendered":"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2008\/04\/14\/jvbbdjvdpvvbj\/"},"modified":"2008-04-15T19:48:10","modified_gmt":"2008-04-15T18:48:10","slug":"jvbbdjvdpvvbj","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2008\/04\/14\/jvbbdjvdpvvbj","title":{"rendered":"JVBBDJVDPVVBJ"},"content":{"rendered":"

Den wohlwollenden Stammleserinnen und geneigten Stammlesern dieses kleinen Blogs wird schon bekannt sein, dass die konkurriernden Journalistenverb\u00e4nde in Deutschland Krieg gegeneinander f\u00fchren, zumindest auf juristischer Ebene<\/a>. Ab und zu bekomme ich auch ein paar Granatsplitter ab, kann dar\u00fcber informieren oder erfahre, wer wen gerade halbtot geschossen hat. Vor einigen Wochen jedoch schickte mir jemand Informationen, die mich neugierig, aber auch ein wenig ratlos machten, weil ich nicht herausgefunden habe, wer dahinter steckt. Vielleicht outet sich einer aus dem Publikum.<\/p>\n

Am 14.10.2007 bekam das Vereinsregister<\/a> beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg eine E-Mail<\/a>: In der Vereinsregistersache Deutscher Journalisten Verband<\/em> (DJV<\/a>) – Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten e.V. (VR23306) „beantragen wir hiermit gem. \u00a7 142<\/a>, 159<\/a> FGG die L\u00f6schung von \u00a7 1 der Satzung<\/a>.“ Begr\u00fcndung: Durch die Formulierung, der DJV<\/em> sei „die Spitzenorganisation der Journalistinnen und Journalisten in der Bundesrepublik Deutschland“ werde eine Alleinstellung behauptet, die es so nicht gebe und die dazu bestimmt und geeignet sei, „insbesondere in der Mitgliederwerbung zum Nachteil anderer Berufsverb\u00e4nde“ zu t\u00e4uschen. Es gebe zahlreiche andere Berufsverb\u00e4nde, und der DJV<\/em> d\u00fcrfe sich nicht mit Eigenschaften schm\u00fccken, die nicht vorl\u00e4gen. Unterzeichnet und verfasst war die E-Mail von Andreas Puschmann (deutscherpresseverband@yahoo.de) vom DPV<\/em><\/a> Deutscher Presse Verband – Verband f\u00fcr Journalisten e.V..<\/p>\n

Am 17.10.2007 antwortete das Amtsgericht Charlottenburg schriftlich an den DPV<\/em>: Die Einleitung eines Amtsl\u00f6schungsverfahrens k\u00e4me nicht in Betracht, „da die von ihnen beanstandete Formulierung in \u00a7 1 der Satzung nicht Gegenstand einer Registereintragung ist“, der Verein habe den Passus schon seit 1961 in seiner Satzung. Beim DPV<\/em> fiel man angesichts dieses Briefes aus allen Wolken: Man wusste davon gar nichts, eine L\u00f6schung in der Satzung der Konkurrenz beantragt zu haben. Nat\u00fcrlich h\u00e4tte man angesichts der E-Mail-Adresse bei Yahoo stutzig werden m\u00fcssen, denn der DPV<\/em> hat seine eigene Domain und seine offiziellen Adressen enden mit @dpv.org. Der DPV<\/em> antwortete sofort: Man habe zu keinem Zeitpunkt eine E-Mail-Adresse deutscherpresseverband@yahoo.de verwendet. „Der Besitzer und\/oder Nutzer dieses Email-Accounts gibt sich Ihnen gegen\u00fcber unbefugt in unserem Verbandsnamen aus und verst\u00f6\u00dft u.a. gegen unsere Namen- und Markenrechte.“ Gleichzeitig beantrage man bei Yahoo!Deutschland, den Account zu schlie\u00dfen, zu informieren, wer sich hinter diesem Account verberge und erstattete Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Hamburg.<\/p>\n

Katja Herberg von Yahoo!Deutschland antwortet am 8.11.2007, man habe den Account deaktiviert: „Wir d\u00fcrfen aus Datenschutzgr\u00fcnden Angaben \u00fcber Accounts nur an die Polizei weitergeben“, sobald diese eine Bestandsanfrage \u00fcbersende. Die Staatsanwaltschaft Hamburg stellte das Verfahren ein (AZ 84 UJs 8760\/07) ein, „weil der T\u00e4ter nicht ermittelt werden konnte.“<\/p>\n

Das ist nur die H\u00e4lfte der Geschichte. Jetzt, liebe Kinder, verrate ich euch, warum der Verein Berliner Journalisten<\/em><\/a> [VBJ<\/em>, der kleinere der zwei (!) Landesverb\u00e4nde des DJV<\/em> in Berlin] auf seiner Website das L\u00fcgenm\u00e4rchen nicht korrigiert<\/a>: „Die beiden 2004 gegr\u00fcndeten Landesverb\u00e4nde des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV)<\/em> gehen am 1. Januar 2008 in den „Journalistenverband Berlin-Brandenburg\u201c (JVBB) \u00fcber.“ Tun sie gar nicht, aber ob etwas wahr oder falsch ist, interessiert beim DJV<\/em> niemanden.<\/p>\n

Am 06.11.2007 bekam das Vereinsregister<\/a> beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg noch einmal eine E-Mail von „Andreas Puschmann“ (deutscherpresseverband@yahoo.de): Der Verein JVBB<\/em> sei nicht eintragungsf\u00e4hig, da die Wortmarke vom DJV Berlin<\/em><\/a>, Lietzenburger 77 angemeldet worden sei – dem Konkurrenzverband des Vereins Berliner Journalisten<\/em>. Am 29.11. trudelte noch einmal ein inhaltsgleicher Brief ein – der New Yorker Kanzlei Witherspoon Associates (521 5th Ave 2600), unterschrieben von Hannelore Koenig. Die „Kanzlei“ ist aber in Wahrheit eine Literaturagentur<\/a> oder gibt vor, das zu sein.<\/p>\n

Beigef\u00fcgt war der Auszug aus dem Markenregister<\/a> (DPINFO) des Deutschen Patent- und Markenamtes DPMA, aus dem hervor geht, dass die Wortmarke JVBB<\/em> am 26.06.2004 angemeldet und am 15.03.2005 eingetragen wurde – in den Klassen 16, 35 und 41. Die Information war also korrekt, der „Informant“ aber wiederum ein Fake. Der DPV<\/em> erkl\u00e4rte<\/a> zum „Registereintrag JVBB“, er habe damit nichts zu tun.<\/p>\n

Der Verein Berliner Journalisten<\/em> kann sich also nicht in JVBB<\/em> umbenennen, weil sein gr\u00f6\u00dfter Konkurrent die Markenrechte am K\u00fcrzel hat. Normale Menschen erkundigen sich vorher danach, beim VBJ<\/em> war man offenbar zu bl\u00f6d dazu.<\/p>\n

Der Bundesverband DJV<\/em> versuchte, zugunsten seines „geliebten“ Landesverbands Verein Berliner Journalisten<\/em> zu intervenieren und dem „ungeliebten“ Landesverband DJV Berlin<\/em> die Marke wegzunehmen. Der Insolvenzverwalter des DJV Berlin<\/em> erkl\u00e4rte mir jedoch auf Anfrage: „Wie Sie richtig vermuten, hat der Bundesverband des DJV<\/em> angefragt, ob eine \u00dcberlassung der Bild- und Wortmarke JVBB<\/em> m\u00f6glich sei. Ob es zu einer \u00dcbertragung kommt, ist hier allerdings noch nicht entschieden.“ Der Vorstand des DJV Berlin<\/em> will „JVBB<\/em>“ nicht hergeben. <\/p>\n

Dumm gelaufen f\u00fcr den VBJ<\/em>. Was will man jetzt machen? Die beabsichtigte Fusion<\/a> ist ohnehin geplatzt. Also verschweigt man einfach die Fakten. Die Mitglieder interessiert das nicht, sie folgen gewohnt und dumpf den Irrungen und Wirrkungen ihrer Vorst\u00e4nde wie die Kinder dem Rattenf\u00e4ngern von Hameln. Deutsche Verbandsjournalisten eben.<\/p>\n

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