{"id":4282,"date":"2009-11-23T12:40:24","date_gmt":"2009-11-23T10:40:24","guid":{"rendered":"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/?p=4282"},"modified":"2009-11-23T12:40:55","modified_gmt":"2009-11-23T10:40:55","slug":"the-noble-experiment-details-zu-den-pseudo-sperren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2009\/11\/23\/the-noble-experiment-details-zu-den-pseudo-sperren","title":{"rendered":"The noble Experiment – Details zu den Pseudo-Sperren"},"content":{"rendered":"

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Netzpolitik.org<\/a> weist auf Wikileaks<\/a> hin: Dort sind die Prozessunterlagen zu den Sperr-Vertr\u00e4gen ver\u00f6ffentlicht worden. Nichts Aufregendes, die Zusammenfassung bei netzpolitik.org reicht, um informiert zu sein.<\/p>\n

Sehr h\u00fcbsch: „Arcor hatte im September 2007 Porno-Seiten gesperrt<\/a>. Sp\u00e4ter fiel dann auf, dass bei der Sperrung auf IP-Adress-Ebene etwa 3 Millionen Domains unbeteiligter Dritter gesperrt wurden.“ Dar\u00fcber hatte ich am 20.10.2007<\/a> schon gebloggt.<\/p>\n

Klar ist die Maxime des BKA: Legal, illegal, schei\u00dfegal. „Was die Ausf\u00fchrungen des BKA angeht, es w\u00fcrde zun\u00e4chst mehrfach die Serverbetreiber anschreiben, um eine L\u00f6schung der Inhalte zu erwirken, ist doch zumindest fraglich, ob diese Aussage in der Realit\u00e4t der Strafverfolgung haltbar ist: In einem laufenden Ermittlungsverfahren k\u00e4me dies einer Aufforderung gleich, doch bitte s\u00e4mtliche Beweise zu vernichten.“<\/p>\n

Aber will man in einer hysterischen Debatte um das B\u00f6se im Internet, die dem Krankheitsbild der Prohibition<\/a> und der McCarthy-\u00c4ra<\/a> gleicht, mit rationalen Argumenten kommen? Die Diskussion um die Pseudo-Sperren ist ein \u00f6ffentlicher Exorzismus, eine magische Handlung wie ein Regenzauber, vergleichbar mit einem Kind, das die H\u00e4nde vor das Gesicht h\u00e4lt und hofft, es w\u00fcrde jetzt nicht mehr gesehen.<\/p>\n

„Hinweise von B\u00fcrgern“. Wenn ich das lese, muss ich an mein eigenes Ermittlungsverfahren<\/a> aus dem Jahr 2000 denken: „Im September meldete sich ein besorgter B\u00fcrger aus Berlin-Neuk\u00f6lln bei einem Kriminaloberkommissar und teilte mit, er habe die Homepage burks.de gefunden. Er sei emp\u00f6rt, dass man dar\u00fcber die Homepages der NSDAP\/AO oder ‚Blood and Honour‘ erreichen k\u00f6nne. Der besorgte B\u00fcrger ‚vereinbarte‘ mit dem Kommissar, Ausdrucke anzufertigen und gab diese auf der Dienststelle des LKA ab.“<\/p>\n

Das Gesetz \u00fcber die Pseudo-Sperren ist in Kraft. Es wird nur – das ist vermutlich einmalig in der Rechtsgeschichte – nicht angewendet. In einem Jahr sehen wir weiter. Man kann darauf wetten, dass es genug „B\u00fcrger“ gegen wird, die sich als Blockwart und Hilfspolizist im Internet bet\u00e4tigen wollen. Das mag der Deutsche: Melden, durchf\u00fchren und verbieten. <\/p>\n

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