![\"konkret\"](\"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/pix\/2020\/02\/080220_4.jpg\")
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Es wurde vom Publikum angemerkt, man vermute, ich l\u00e4se die konkret<\/a>. Das ist korrekt. Nachdem vermehrt Gendersternchen<\/a> dort aufgetaucht waren, erwog ich, die Zeitschrift, die ich schon abonniert hatte, also dort noch Tittenbildchen das Cover schm\u00fcckten, abzubestellen, da ich reaktion\u00e4re Lifestyle-Sprachesoterik und „links“ f\u00fcr inkompatibel halte. Die letzte Ausgabe hat – und die erste ohne Gremliza – hat mir aber so gut gefallen, dass ich noch abwarte.<\/p>\n Wir wollen heute \u00fcber den Abzocker Kemmerich<\/a> und den Plan der CDU reden, irgendwann mit den Salonfaschisten von der AfD zu paktieren<\/a>. Auf lokaler Ebene ist das ohnehin schon so und l\u00e4sst sich auch nicht vermeiden, wenn man zum Beispiel einer Meinung ist, ob die Stra\u00dfenbeleuchtung in irgendeinem Kaff aus- oder angeschaltet werden soll.<\/p>\n Interessant ist aber die Strategie. interessanter Aufsatz<\/a> in The European<\/a> ist lehrreich. Der Verfasser Karl-Eckhard Hahn<\/a>, Leiter des wissenschaftlichen Dienstes der CDU-Fraktion im Th\u00fcringer Landtag, ist ein rechter Christdemokrat, den zu beschreiben die gef\u00fchlten liberalen Medien dazu veranlasst, weltanschaulich ziemlich herumzueiern zwischen „neurechts“, „konservativ“ und was sich sonst so im angebr\u00e4unten Schattenreich so tummelt. Es ist nat\u00fcrlich Bl\u00f6dsinn, zwischen CDU und CDU einerseits und AfD andererseits scharfe Grenzen ziehen zu wollen.<\/p>\n Hahn besch\u00e4ftigt sich mit den Chancen und Risiken, wie mit der AfD parlamentarisch umzugehen sei. Es zeichnet sich denn auch bereits ab, dass der linke, wie \u00fcblich antifaschistisch geadelte Rigorismus<\/a><\/i> [Link von mir, B.S] sich nicht durchhalten lassen wird. Der gesch\u00e4ftsf\u00fchrende Chef der Staatskanzlei, Benjamin Immanuel Hoff (Linke), sieht inzwischen kein Problem mehr darin, wenn die AfD rot-rot-gr\u00fcnen Gesetzen zur Mehrheit verhilft, wenn sie anders nicht zu haben ist. So ausgef\u00fchrt in der MDR-Sendung Fakt ist<\/a> am 20. Januar 2020 [gemeint ist der 25.01., B.S.]. Im parlamentarischen Alltag sieht rot-rot-gr\u00fcn [sic] gro\u00dfz\u00fcgig dar\u00fcber hinweg, wenn ihr die AfD auch gegen die Stimmen von CDU und FDP Mehrheiten verschafft. Das zeugt von Realismus.<\/i><\/p>\n Man muss zun\u00e4chst mal akzeptieren, dass Hahn die Situation zutreffend analysiert; der Autor ist mitnichten ein Sympathisant der AfD, sondern treuer Parteisoldat der CDU, also auch Anh\u00e4nger der dort herrschenden Totalitarismus-Theorie („Rot gleich Braun“], der Lebensl\u00fcge<\/a> der B\u00fcrgerlichen.<\/p>\n Ein Teil der konkreten Wahlversprechen lie\u00dfe sich mit Rot-Rot-Gr\u00fcn, ein anderer Teil mit der AfD und der FDP umsetzen. Und zwar jeweils so weit, wie die politischen Inhalte deckungsgleich sind. Genau aus diesem Grund versuchen Linke, SPD und Gr\u00fcne die vollst\u00e4ndige Einbeziehung der AfD in die parlamentarische Sacharbeit zu verhindern. Die Erwartung wird meist abstrakt formuliert, es d\u00fcrfe keine Zusammenarbeit geben.<\/i><\/p>\n Die Konsequenz dieses Strategie-Papiers ist einfach: Die Stimmabgabe zugunsten eines FDP-Kandidaten, der ohne einen Koalitionsvertrag oder sonstige politische Zusicherungen an den Start ginge, verpflichtete diesen politisch zu absolut nichts. Weder gegen\u00fcber der AfD noch irgendjemandem sonst. Bei der Zusammenstellung eines Kabinetts w\u00e4re er vollkommen frei. Nach welchen Ma\u00dfgaben ein Bewerber das zu tun gedenkt, kann er au\u00dferdem vor einer Wahl klarstellen und damit f\u00fcr Transparenz sorgen.<\/i><\/p>\n Die CDU oder ein FDP-Ministerpr\u00e4sent kann also eine Minderheitsregierung bilden und sich dann heimlich von der AfD w\u00e4hlen lassen. Alles ganz demokratisch. So wird es irgendwann auch kommen.<\/p>\n Wenn euch Politik jetzt nicht mehr interessiert, k\u00f6nnte ihr euch nat\u00fcrlich auch Eulen<\/a> angucken.<\/p>\n
\nDie CDU-Landtagsfraktion hat in einem einstimmigen Beschluss vom 14. Januar 2020 vielmehr betont, „alle parlamentarischen M\u00f6glichkeiten nutzen“ zu wollen, um ihre politischen Ziele durchzusetzen. Die dort angek\u00fcndigte „Korrektur von Fehlentscheidungen der vergangenen Wahlperiode“ l\u00e4sst sich kaum ohne Zustimmung von Abgeordneten der AfD umsetzen.<\/i><\/p>\n
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