{"id":39163,"date":"2020-01-22T00:07:54","date_gmt":"2020-01-21T23:07:54","guid":{"rendered":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/?p=39163"},"modified":"2020-01-22T00:29:00","modified_gmt":"2020-01-21T23:29:00","slug":"grosses-kino","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2020\/01\/22\/grosses-kino","title":{"rendered":"Gro\u00dfes Kino"},"content":{"rendered":"

\"siegess\u00e4ule\"<\/a>
\nJustiz (Symbolbild)<\/sup><\/p>\n

Wohnt jemand in Stuttgart<\/a>? Voraussichtlich heute gro\u00dfes Kino!<\/p>\n

„Dort findet die m\u00fcndliche Verhandlung [Donnerstag, 23.1] \u00fcber eine Einstweilige Verf\u00fcgung statt, die RA Joachim Steinh\u00f6fel<\/a> im Namen von Roland Tichy<\/a> gegen Claudia Roth, gr\u00fcne MdB und nebenbei auch Vizepr\u00e4sidentin des Bundestages, beantragt hat, nachdem diese in einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen<\/a> gesagt hatte: Wir m\u00fcssen die Stichwortgeber benennen, all diese neurechten Plattformen, deren Gesch\u00e4ftsmodell auf Hetze und Falschbehauptungen beruht \u2013 von Roland Tichy \u00fcber Henryk M. Broder<\/a> bis hin zu eindeutig rechtsradikalen Blogs…“<\/p>\n

Ich halte die Angelegenheit f\u00fcr zweischneidig. Es geht, wie bei Gericht \u00fcblich, nicht um Inhalte, da w\u00fcrde Steinh\u00f6fel mit Bravour gewinnen, sondern darum, ob das Gesagte von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Die obersten Gerichte in Deutschland sehen das meistens entspannt.<\/p>\n

Meine Prognose: Eisenberg<\/a>\/Roth werden gewinnen – alles andere w\u00fcrde mich wundern. Es geht hier aber nur um eine Einstweilige Verf\u00fcgung<\/a>; in der Hauptverhandlung kann es anders ausgehen.<\/p>\n

\u00dcbrigens, Wikipedia: Eisenberg ist „wegen seines cholerischen Temperaments und seines zum Teil respektlosen Umgangstons gef\u00fcrchtet“?<\/i> Ich habe schon mit ihm zu tun gehabt. Das ist doch Taktik und Show, weil es eventuell der Wahrheitsfindung oder dem Interesse des jeweiligen Mandanten dient. Wer sich durch Cholerik und „schlechtes Benehmen“ beeindrucken l\u00e4sst, der ist selbst schuld und sollte noch wegen Dummheit bestraft werden.<\/p>\n

Man k\u00f6nnte das bei burks.de versuchen: Wer mir vorw\u00fcrfe, ich verbreitete „Hetze und Falschbehauptungen“, den lachte ich nur aus. Schwieriger wird es bei dem Begriff „Gesch\u00e4ftsmodell“ – hier redet die Roth – wie gewohnt – groben Unfug. Das k\u00f6nnte juristisch ins Auge gehen.<\/p>\n

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