![\"notaufnahme\"](\"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/pix\/2019\/09\/060919_1.jpg\")
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Ortstypische Verunreinigung, reloaded. #Notaufnahme #Rettungsstelle<\/sup><\/p>\n Ich habe gar keine Zeit zum Bloggen, daher fasse ich – unter einem Symbolbild f\u00fcr alles – kurz zusammen, was mich interessierte.<\/p>\n In Sachsen begann der Aufstieg der NSDAP<\/a>. Der Artikel erkl\u00e4rt nicht viel und bleibt sogar unter dem Niveau der b\u00fcrgerlichen Historiografie („lustlose Regierung“), aber man kann nie genug wissen. Wir hatten das schon: Von Luther zur NSDAP und zur AfD<\/a>. Karsten Heinz Sch\u00f6nbach<\/a> „Keine Rolle dagegen spielte die Weltwirtschaftskrise.“ Genau. Auch die kleine Meldung der MOZ<\/a> \u00fcberrascht mich nicht.<\/p>\n And now for something completely different. Was geht in der Wissenschaft<\/a>? Magische W\u00e4nde<\/a> und der Teufel gehen immer. Au\u00dferdem sterben die Guten auch hier oft zu fr\u00fch<\/a>.<\/p>\n And now for something completely different. Aus der sch\u00f6nen und bunten Welt der Religioten: Der Independent<\/a> berichtet, was geschieht, wenn man sich in Indonesien \u00fcber den L\u00e4rm einer Moschee beschwert.<\/p>\n \u00c4hnlich: Es gab einen „Ehrenmord“<\/a> an einer Frau aus Bethlehem. Nat\u00fcrlich spielt auch hier der Glaube an h\u00f6here Wesen der islamischen Art eine Rolle. „Gewalt gegen Frauen durch die eigene Familie ist ein weit verbreitetes Problem im Westjordanland: Nach Angaben der pal\u00e4stinensischen Staatsanwaltschaft wurden in den Jahren 2016 und 2017 in den Gebieten des Westjordanlandes, in denen die Autonomiebeh\u00f6rde die Aufsicht \u00fcber Politik und Justiz hat, insgesamt 14 Frauen get\u00f6tet. In elf F\u00e4llen war der T\u00e4ter ein m\u00e4nnlicher Verwandter.“<\/p>\n Note: Deutschland finanziert<\/a> dieses Milieu und diesen Wahnsinn.<\/p>\n Gute Nachrichten: Das Berliner Neutralit\u00e4tsgesetz „verst\u00f6\u00dft weder gegen das Grundgesetz noch gegen EU-Recht noch gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Dies ist das zentrale Ergebnis eines neuen Gutachtens<\/a>…“. Nur ein Gutachten, aber immerhin.<\/p>\n Noch ein Gutachten und schlechte Nachrichten: Das mit dem Mietendeckel<\/a> k\u00f6nnte schwierig werden. Nat\u00fcrlich gehtes bei Juristen nicht um Inhalte, sondern um Formfragen. „Im Folgenden gilt es zu pr\u00fcfen, ob der Gesetzgeber des Landes Berlin nach der grundgesetzlichen Kompetenzordnung \u00fcberhaupt zust\u00e4ndig ist, einen solchen Mietendeckel einzuf\u00fchren. Diese Frage dr\u00e4ngt sich deshalb auf, weil der Bundesgesetzgeber unter Inanspruchnahme seines Rechts zur konkurrierenden Gesetzgebung f\u00fcr das ‚b\u00fcrgerliche Recht‘ im Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG<\/a> bereits Vorschriften zum Mietpreisrecht als Teil des sogenannten sozialen Mietrechts erlassen hat. (…) Der Bundesgesetzgeber regelt im \u00a7 556d Abs. 2 BGB<\/a> ferner die Voraussetzungen, unter denen Gebiete mit angespannten Wohnungsm\u00e4rkten festgelegt werden d\u00fcrfen.(…) F\u00fcr ein und denselben Wohnraum im Land Berlin w\u00fcrden mithin unterschiedliche gesetzgeberische Anordnungen gelten.“<\/p>\n Ich halte Papiers These f\u00fcr recht schl\u00fcssig. Es gibt schon Bundesrecht, das die zul\u00e4ssige Mietobergrenze regelt, das h\u00e4tte man in Berlin schlicht durch eine Rechtsverordnung regeln k\u00f6nnen. Man darf aber nichts festlegen, was dem geltenden Recht widerspr\u00e4che (Sperrwirkung). Der Teufel liegt aber auch hier im Detail. Es bleibt spannend, vor allem auch deswegen, weil die Dauer der zu erwartenden Prozesse die des Mietdeckels gewiss \u00fcbersteigen wird,<\/p>\n Sagte jemand Eichh\u00f6rnchen? Eichh\u00f6rnchen<\/a>! Und Katzen<\/a>!<\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/ir-de.amazon-adsystem.com\/e\/ir?t=burkhardschroder&l=ur2&o=3\")
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