{"id":321,"date":"2008-03-06T08:00:05","date_gmt":"2008-03-06T07:00:05","guid":{"rendered":"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2008\/03\/06\/zum-auflosen-zu-blod\/"},"modified":"2008-03-06T09:25:27","modified_gmt":"2008-03-06T08:25:27","slug":"zum-auflosen-zu-blod","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2008\/03\/06\/zum-auflosen-zu-blod","title":{"rendered":"Zum Aufl\u00f6sen zu bl\u00f6d"},"content":{"rendered":"

Ein Kommentar von mir in der Jungle World<\/a>: „Zum Aufl\u00f6sen zu bl\u00f6d“ – Die Neonazis sind bei den Wahlen in \u00adNiedersachsen, Hessen und Hamburg sang- und klanglos untergegangen. Hier das ungek\u00fcrzte Original-Manuskript:<\/em><\/p>\n

Die Neonazis sind bei den Wahlen in Niedersachsen, Hessen und Hamburg sang- und klanglos untergegangen. In Hessen erreichte die NPD noch nicht einmal die Stimmenzahl, die n\u00f6tig ist, um Wahlkampfkosten erstattet zu bekommen. In Hamburg war nur die Deutsche Volksunion (DJV) angetreten. Auch sie bekommt kein Geld aus der Staatskasse. In einigen Bezirken erreichte sie sogar noch weniger Stimmen als „Die Partei“, die deutsche Kampftruppen nach „S\u00fcd-Liechtenstein“ schicken will.<\/p>\n

In den alten Bundesl\u00e4ndern haben nur Rechtspopulisten – wie der l\u00e4ngst Ronald Schill mit seiner Partei Rechtsstaatlicher Offensive – eine Chance, kurzfristig einen Zipfel der Macht zu erhaschen. Die DVU, die durch die Finanzkraft ihres alternden Vorsitzenden Gerhard Frey in der Lage gewesen w\u00e4re, die Bev\u00f6lkerung mit brauner Propagandaso\u00dfe zu \u00fcbersch\u00fctten, bleibt eine schrumpfende Politsekte. Neonazis in Parlamenten sind also ein ostdeutsches Ph\u00e4nomen.<\/p>\n

Das Geld Freys er\u00f6ffnete dem ultrabraunen Milieu den zumindest propagandistischen Zugang zu Nicht- oder Protestw\u00e4hler, denen es egal ist, was sie ankreuzen, wenn es nur die „Etablierten“ \u00e4rgert. Damit ist es vorerst vorbei. Den unpolitischen Protest scheint jetzt „Die Linke“ aufgesogen zu haben. Die gr\u00f6\u00dfte Leistung Oskar Lafontaines im Westen ist es, dieses Milieu zu neutralisieren. Schill und Sch\u00f6nhuber h\u00e4tte keine Chance gegen den wortm\u00e4chtigen Bonsai-Napoleon.<\/p>\n

Die NPD allein ist im Westen nicht in der Lage, die Klientel zu erreichen, die ihr noch in den sechziger Jahren in S\u00fcdwestdeutschland zweistellige Wahlergebnisse beschwert hatte. Sie st\u00fctzt sich vorwiegend auf die militanten Aktivisten der so genannten „freien Kameradschaften“ und auf Teile der rechten Jugendkultur. Im Beitrittgebiet ist das anders: Die NPD hat vor allem in Kleinst\u00e4dten verankert. Die Nazi-Klientel dort ist aus \u00f6konomischer Sicht kleinb\u00fcrgerlich, aber viel weniger abgesichert als vergleichbare Milieus im Westen, daher leichter zu radikalisieren. <\/p>\n

Das Wahlergebnis bedeutet nur etwas f\u00fcr das Machtgef\u00e4lle zwischen den beiden konkurrierenden Nazi-Parteien und das Zweckb\u00fcndnis „Deutschlandpakt“. Die NPD ist in einer Zwickm\u00fchle: Modernisiert sie sich wie die italienischen Neofaschisten, um f\u00fcr andere und neue W\u00e4hlerschichten akzeptabel zu sein, m\u00fcsste sie ihre Aktivisten absto\u00dfen. Verlie\u00dfe sie sich auf ihre ostdeutschen Stammw\u00e4hler, kann sie den Westen abschreiben. Der „Deutschlandpakt“ war ein Versuch, das zu \u00e4ndern – und der ist wohl endg\u00fcltig gescheitert, zumal Frey als Geldgeber in naher Zukunft schon aus biologischen Gr\u00fcnden ausscheiden wird.<\/p>\n

Das Wahlverhalten der Deutschen ist seit Jahrzehnten unflexibel und relativ konstant, trotz zahlreicher soziologischer Unkenrufe, die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler entschieden sich immer unberechenbarer. Als Politsekte und als Hefe im nur konjunkturell zu br\u00e4unenden Teig der politischen Mitte hat die NPD keine Chance, weder in einem Stadtstaat wie Hamburg noch mit einem Wahlk\u00e4mpfer wie Koch, der die Parolen der NPD volkst\u00fcmlicher an die W\u00e4hler gebracht hat als das Original, noch in Niedersachsen, wo sich niemand mehr an politische Inhalte des Wahlkampfs erinnern kann. <\/p>\n

Den Kadern der NPD und der DVU bliebe nur eine Chance, mehr politischen Einfluss zu bekommen als jetzt: Das zu tun, was ihnen die Maoisten von der KPD 1980 vormachten – die Partei aufzul\u00f6sen und woanders unterzuschl\u00fcpfen. Aber dazu sind die Nazis zum Gl\u00fcck zu bl\u00f6d.<\/p>\n

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