{"id":31871,"date":"2017-03-19T17:45:16","date_gmt":"2017-03-19T16:45:16","guid":{"rendered":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/?p=31871"},"modified":"2017-03-19T17:45:16","modified_gmt":"2017-03-19T16:45:16","slug":"erdoganismus-oder-orgien-wir-wollen-loeschorgien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2017\/03\/19\/erdoganismus-oder-orgien-wir-wollen-loeschorgien","title":{"rendered":"Erdoganismus oder: Orgien! Wir wollen L\u00f6schorgien!"},"content":{"rendered":"

Renate K\u00fcnast, Vertretern des neu-reaktion\u00e4ren Kleinb\u00fcrgertums, will laut Deutschlandfunk<\/a> nicht nur strafbare Inhalte im Internet zensieren und l\u00f6schen lassen, sondern auch Legales. <\/p>\n

Die Frage, wie Facebook und andere eigentlich mit Hass umgehen, mit Zersetzung, mit einer Diskriminierung, die noch nicht strafbar ist, ist hier \u00fcberhaupt nicht angetippt, und das ist eigentlich auch ein wirkliches Problem, zumal viele sich ja bewusst in den Graubereich begeben und gerade um die Rechtsprechung zu Beleidigung und anderen Straftatbest\u00e4nden herumformulieren.<\/i><\/p>\n

„Lob kam vom Zentralrat der Juden in Deutschland, der betonte, eine strafrechtliche Sanktionierung von Volksverhetzung und Holocaustleugnung sei dringend erforderlich.“ Mit Verlaub, Zentralrat, aber Ihr habt doch nicht mehr alle Tassen im Schrank. Das ist schon alles verboten. Auch dar\u00fcber kann man streiten, ob es sinnvoll sei<\/a>. (Vgl. auch burks.de vor zehn Jahren<\/a>: „Hakenkreuz, Holocaust und Hysterie“.)<\/p>\n

Harald Martenstein<\/a> hat dazu das N\u00f6tige gesagt: „Erdoganismus in Reinkultur – Der Justizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich so liest, als stamme er aus dem Roman ‚1984‘.“ <\/p>\n

Niemand, au\u00dfer der Justiz, darf bei uns jemandem den Mund verbieten. Genau das soll sich \u00e4ndern. (…) Renate K\u00fcnast von den Gr\u00fcnen ist sogar das noch zu wenig Diktatur. Sie will ‚Diskriminierung‘ aus dem Netz l\u00f6schen lassen, und zwar ausdr\u00fccklich auch solche, die ’noch nicht strafbar‘ ist. Irre, oder? (…) Wenn Freiheit \u00fcberhaupt etwas bedeutet, dann vor allem das Recht, anderen Leuten das zu sagen, was sie nicht h\u00f6ren wollen. Dieser Satz ist von George Orwell.<\/i><\/p>\n

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