{"id":3026,"date":"2009-09-30T11:15:46","date_gmt":"2009-09-30T10:15:46","guid":{"rendered":"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/?p=3026"},"modified":"2009-10-02T02:46:48","modified_gmt":"2009-10-02T01:46:48","slug":"censorship-by-obscurity","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2009\/09\/30\/censorship-by-obscurity","title":{"rendered":"Censorship by Obscurity [Update]"},"content":{"rendered":"

Heise<\/a> meldet. „Umsetzungsvorgaben f\u00fcr Web-Sperren sollen geheim bleiben“. „Die Bundesnetzagentur<\/a> hat in ihrem Amtsblatt \u00fcber einen Entwurf f\u00fcr die technische Richtlinie zur Umsetzung des Gesetzes<\/a> zur Bek\u00e4mpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen informiert, der von betroffenen Unternehmen beim Bundeskriminalamt (BKA) zur Kommentierung eingesehen werden kann.] Laut Amtsblatt 16\/2009 wird die Richtlinie als nur f\u00fcr den Dienstgebrauch verwendbare Geheimakte eingestuft“.<\/p>\n

Alte Journalistenweisheit: einer quatscht immer. Ich will diese Listen haben! Bitte anonym \u00fcber meine PrivacyBox<\/a>!<\/p>\n

In einer Mailingliste las ich: „Die Provider m\u00fcssen nach bisherigen Stand namentlich Verantwortliche nennen, die pers\u00f6nlich in Wiesbaden vorstellig werden und dort das Schriftst\u00fcck \u00fcber die technische Richtlinie zur Umsetzung in Empfang zu nehmen. F\u00fcr die Richtlinie besteht derzeit keine Rechtsgrundlage, das Gesetz ist noch nicht in Kraft. Das BKA agiert schon wieder au\u00dferhalb des rechtlichen Rahmens. Es besteht zus\u00e4tzlich die M\u00f6glichkeit, dass die Geheimhaltung mit EU-Recht kollidiert. Solche inkompetenten St\u00fcmper w\u00e4ren in der freien Wirtschaft l\u00e4ngst rausgeflogen…“<\/p>\n

Wundert mich nicht. Wer ist noch mal Chef des BKA? Ach ja, Herr J\u00f6rg Ziercke. Das ist doch der mit den „vielf\u00e4ltigen Geschichten“ und der Online-Durchsuchung<\/a>: „Sie k\u00f6nnen sich die abstrakten M\u00f6glichkeiten vorstellen, mit dem man \u00fcber einen Trojaner, \u00fcber eine Mail oder \u00fcber eine Internetseite jemanden aufsucht. Wenn man ihnen erz\u00e4hlt hat, was f\u00fcr eine tolle Website das ist oder eine Seite mit ihren Familienangeh\u00f6rigen, die bei einem Unfall verletzt worden sind, sodass sie dann tats\u00e4chlich die Seite anklicken. Die Geschichten sind so vielf\u00e4ltig, dass es kaum jemanden gibt, der nicht auf irgendeine Form dieser Geschichte hereinf\u00e4llt.“ Obscurity war schon immer Zierckes Spezialgebiet und Hobby.<\/p>\n

Update; Heise<\/a>: „Richtlinie zu Netzsperren keine Verschlusssache mehr“<\/p>\n

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