{"id":25899,"date":"2014-12-18T21:04:11","date_gmt":"2014-12-18T20:04:11","guid":{"rendered":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/?p=25899"},"modified":"2014-12-18T21:04:11","modified_gmt":"2014-12-18T20:04:11","slug":"deep-and-comprehensive-free-weapons-trade-area","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2014\/12\/18\/deep-and-comprehensive-free-weapons-trade-area","title":{"rendered":"Deep and Comprehensive Free Weapons Trade Area"},"content":{"rendered":"

Zeit.de<\/a>: „Die Ukraine will in den kommenden Jahren rund 2,2 Milliarden Euro mehr f\u00fcr ihre Armee ausgeben. Das k\u00fcndigte Staatschef Poroschenko zum Jahrestag der Unabh\u00e4ngigkeit an.“<\/p>\n

Woher kommt das Geld daf\u00fcr? Handelsblatt<\/a>: „Polen will der Ukraine bei der Ann\u00e4herung an den Westen unter die Arme greifen. Warschau wird das Krisenland bei Reformen und der Modernisierung des Milit\u00e4rs unterst\u00fctzen. Auch Waffenverk\u00e4ufe sind m\u00f6glich. (…) W\u00e4hrend des Treffens mit Poroschenko unterzeichnete Komorowski das Gesetz zur Ratifizierung des Assoziierungsvertrags zwischen der Ukraine und der EU<\/a>.“<\/p>\n

Was steht in diesem Vertrag? „Die Bundesregierung verwies darauf, dass die Ukraine bereits 1994 als erster Staat der Gemeinschaft Unabh\u00e4ngiger Staaten (GUS) der „Partnerschaft f\u00fcr den Frieden“ beigetreten sei. Die „Charta \u00fcber eine besondere Partnerschaft“ („Charter on a Distinctive Partnership“) sei die Grundlage f\u00fcr die Arbeit der NATO-Ukraine-Kommission, unter deren Dach „eine weit verzweigte Struktur von Gremien, Mechanismen und Programmen“ geschaffen worden sei. Grundlage f\u00fcr die bilaterale milit\u00e4rische Zusammenarbeit mit der Ukraine sei eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit<\/a> im milit\u00e4rischen Bereich zwischen der Bundeswehr und den ukrainischen Streitkr\u00e4ften vom 16. August 1993.“<\/p>\n

Was ist die „Partnerschaft f\u00fcr den Frieden<\/a>? „… eine 1994 ins Leben gerufene Verbindung zur milit\u00e4rischen Zusammenarbeit zwischen der NATO und 22 europ\u00e4ischen sowie asiatischen Staaten, die keine NATO-Mitglieder sind.“<\/p>\n

Was ist die „Charter on a Distinctive Partnership<\/a>“ (f\u00fcr das deutsche Wikipedia irrelevant)? „Building an Enhanced NATO-Ukraine Relationship“. <\/p>\n

Aha. Wie soll man das also bewerten? <\/p>\n

Wikipedia<\/a>: „Das Verhalten der Europ\u00e4ischen Union wurde international von Politikern kritisiert. Das Freihandelsabkommen der EU (DCFTA<\/a>) [Deep and Comprehensive Free Trade Area] schlie\u00dfe intensive wirtschaftliche Beziehungen der Ukraine zu ihren bedeutendsten Wirtschaftspartnern in der von Russland gef\u00fchrten Zollunion weitgehend aus. Damit habe man der Ukraine nur ein ‚Entweder-oder‘ angeboten, also die Ukraine nicht als Br\u00fccke zwischen der EU und Russland verstanden. Auf diese Weise habe man die derzeitige politische Krise in der Ukraine mitverursacht.“<\/p>\n

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