{"id":255,"date":"2008-02-17T12:17:40","date_gmt":"2008-02-17T11:17:40","guid":{"rendered":"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2008\/02\/17\/schmutz-im-internet\/"},"modified":"2008-02-17T16:04:41","modified_gmt":"2008-02-17T15:04:41","slug":"schmutz-im-internet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2008\/02\/17\/schmutz-im-internet","title":{"rendered":"Schmutz im Internet"},"content":{"rendered":"

\"Schmutz\"<\/a><\/p>\n

Das Internet ist – wieder einmal – ins Visier des deutschen Gesetzgebers geraten. Allerlei Schmutz werde da verbreitet, bemerkte dieser Tage Bundesinnenminister Wolfgang Sch\u00e4uble<\/a> (CDU) anl\u00e4sslich eines Gespr\u00e4chs mit dem chinesischer Minister f\u00fcr \u00f6ffentliche Sicherheit, Zhou Yongkang<\/a> (Zh\u014dnggu\u00f3 G\u00f2ngch\u01cend\u01ceng<\/a>): Kinderpornografie, Seiten von Terroristen, Aufrufe zum Extremismus, Verleumdungen. Dieser Informationsfluss m\u00fcsse gesetzlich geregelt werden, forderten Sch\u00e4uble und Zhou Yongkang. Nur wie? Die Novellierung der jeweiligen Mediengesetze, an denen der deutsche und der chinesische Gesetzgeber derzeit arbeiten, sieht vor, dass alle Internetseiten einer Registrierungspflicht unterliegen sollen, die von 1000 und mehr Besuchern frequentiert werden. Dies entspr\u00e4che Artikel 12 des chinesischen und des geplanten deutschen Mediengesetzes, nachdem eine Registrierungspflicht f\u00fcr Printmedien besteht, deren Auflage tausend Exemplare \u00fcbersteigt. Wer jedoch feststellen soll, welche Internetseiten t\u00e4glich wie viele Besucher haben, ist unklar. Zudem betr\u00e4fe dies Nachrichtenportale ebenso wie Dating-B\u00f6rsen oder Blogs. Und wer sollte den betreffenden Seiten eine Lizenz erteilen? Etwa die Jugendschutzwarte<\/a>?<\/p>\n

Oder habe ich jetzt etwas velwechsert<\/a>?<\/p>\n

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