{"id":16210,"date":"2012-10-05T09:33:47","date_gmt":"2012-10-05T08:33:47","guid":{"rendered":"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/?p=16210"},"modified":"2012-10-05T12:09:37","modified_gmt":"2012-10-05T11:09:37","slug":"unter-freibeutern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2012\/10\/05\/unter-freibeutern","title":{"rendered":"Unter Freibeutern"},"content":{"rendered":"

Transparency Deutschland <\/a> forderte die Regeln des Bundestags zur Ver\u00f6ffentlichungspflicht von Nebenverdiensten grunds\u00e4tzlich zu reformieren. N\u00f6tig sei, „die Nebeneink\u00fcnfte auf Heller und Pfennig“ f\u00fcr alle Abgeordneten offenzulegen.<\/p>\n

Bravo. W\u00e4re doch eine sch\u00f6ne Forderung f\u00fcr die Piraten.<\/p>\n

Dazu passt ein Artikel aus der S\u00fcddeutschen<\/a>:
\nDerzeit m\u00fcssen Abgeordnete Nebeneink\u00fcnfte nicht genau preisgeben, sondern lediglich drei Stufen zuordnen: bis 3500 Euro, bis 7000 Euro und mehr als 7000 Euro. Das hei\u00dft, dass ein Parlamentarier mit einem Nebenverdienst von 100.000 Euro im Bundestagshandbuch nur eine „entgeltliche T\u00e4tigkeit in Stufe 3“ ausweisen muss – genauso wie ein Kollege, der lediglich 7001 Euro erh\u00e4lt. Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbr\u00fcck hat in der laufenden Legislaturperiode mehr als 80 Vortr\u00e4ge gehalten, f\u00fcr die er Honorare der „Stufe 3“ gemeldet hat.<\/i><\/p>\n

Netzpolitik.org<\/a> hat das bisher geheime Gutachten<\/a> des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags geleakt.<\/p>\n

Klar, dass Transparency Deutschland damit nicht durchkommen wird. Dazu ist die Politiker-Mischpoke viel zu korrupt. Ich zitierte<\/a> im August die taz<\/i>, die \u00fcber Mathew D. Rose schrieb: „An Rose nervt, dass er jeden erw\u00e4hnten Politiker als ‚Freibeuter‘ bezeichnet“. <\/p>\n

Wenn es schon die deutschen Medien nervt, wenn man korrupte Politiker „korrupt“ nennt, was will man denn dann erwarten?!<\/p>\n

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