{"id":15288,"date":"2012-08-11T15:52:59","date_gmt":"2012-08-11T14:52:59","guid":{"rendered":"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/?p=15288"},"modified":"2012-08-11T16:55:33","modified_gmt":"2012-08-11T15:55:33","slug":"heimatschutz-rsukr","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2012\/08\/11\/heimatschutz-rsukr","title":{"rendered":"Heimatschutz (RSUKr)"},"content":{"rendered":"

Wahr ist<\/a>: „Die Sicherheitsbeh\u00f6rden k\u00f6nnen in prek\u00e4ren Situationen k\u00fcnftig auf milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung zur\u00fcckgreifen, wenn polizeiliche Mittel nicht ausreichend erscheinen.“ Ziel ist unter anderem die „Bek\u00e4mpfung (…) widerstrebender“ Bev\u00f6lkerungsteile.<\/p>\n

Falsch ist, dass der Einsatz des Milit\u00e4rs gegen die Bev\u00f6lkerung „Heimatschutz“ genannt wird. Man wollte auch einen Namens- und Urheberrechtsstreit mit dem Verfassungsschutz<\/a> vermeiden.<\/p>\n

Falsch ist, dass das Milit\u00e4r in Deutschland bisher nicht gegen die Bev\u00f6lkerung eingesetzt werden durfte. <\/p>\n

Wahr ist vielmehr, dass die Notstandsgesetze<\/a> schon seit 1968 erlauben, dass die Bundeswehr auf widerstrebende Bev\u00f6lkerungsteile schie\u00dfen darf, etwa bei einem politischen Generalstreik oder wenn der Kapitalismus in Gefahr ist.<\/p>\n

\"image_pdf\"<\/a>\"image_print\"<\/a><\/div>
<\/div>