{"id":13992,"date":"2012-04-19T16:44:06","date_gmt":"2012-04-19T15:44:06","guid":{"rendered":"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/?p=13992"},"modified":"2012-04-19T18:20:46","modified_gmt":"2012-04-19T17:20:46","slug":"piraten-rechte-und-exorzistische-rituale","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2012\/04\/19\/piraten-rechte-und-exorzistische-rituale","title":{"rendered":"Piraten, Rechte und exorzistische Rituale"},"content":{"rendered":"

Das hier habe ich in einer Mailingliste der Piratenpartei geschrieben:<\/i><\/p>\n

Ich bin daf\u00fcr, dass die Piraten das US-amerikanische Prinzip des FREE SPEECH \u00fcbernehmen. Der Staat soll seine Gewaltmonopol nicht benutzen, um politische Meinungen (auch wenn sie total schwachsinnig sind) zu unterdr\u00fccken. So etwas ist im Obrigkeits- und Lichterkettentr\u00e4gerstaat Deutschland unverstellbar.<\/p>\n

Anstatt sich mit Parteiausschlussverfahren zu blamieren, sollte man eher daf\u00fcr sorgen, dass sich Rassisten und Antisemiten nicht in der Piratenpartei wohlf\u00fchlen. Das sollte doch wohl m\u00f6glich sein.<\/p>\n

\u00dcbrigens hatten auch die Gr\u00fcnen zur Zeit ihrer Gr\u00fcndung Probleme mit angebr\u00e4unten Kameraden, guckst du hier: de.wikipedia.org\/wiki\/Herbert_Gruhl<\/a><\/p>\n

„Distanzieren“ ist eher ein protestantisches exorzistisches Ritual, das die Medien fordern, weil es der Mainstream so gewohnt ist, bleibt aber inhaltlich sinnfrei.<\/p>\n

Ceterum censeo: Die Leugnung der Shoa sollte straffrei sein. Wer fordert, die Leugnung des Holocaust nicht zu bestrafen, wird aber in den Medien und in der \u00d6ffentlichkeit so behandelt wie jemand, der Heroin
\nfreigeben will. (Eben!)<\/p>\n

Henryk M. Broder: „Ich werde mich daf\u00fcr einsetzen, dass Holocaustleugnung als Straftatbestand aufgehoben wird. Das Gesetz war gut gemeint, hat sich aber als kontraproduktiv erwiesen, indem es Idioten dazu verhilft, sich als M\u00e4rtyrer im Kampf um die historische Wahrheit zu inszenieren.“<\/p>\n

Quellen:
\nwww.berliner-zeitung.de\/archiv\/deutscher-denkmalschutz,10810590,10171784.html<\/a>
\n„In Deutschland, das sollten die Teilnehmer der Antisemitismus-Konferenz wissen, gibt es keinen Antisemitismus. Er ist gesetzlich verboten.“<\/p>\n

www.ldh-toulon.net\/spip.php?article1086<\/a><\/p>\n

www.zeit.de\/online\/2007\/08\/zuendel-kommentar\/seite-2<\/a> „Freiheit auch f\u00fcr Irre“<\/p>\n

Paragraph 130 StGB enth\u00e4lt irregul\u00e4res Ausnahmestrafrecht und steht damit insoweit zu Verfassung und Meinungsfreiheit im Widerspruch. Der Gesetzgeber mu\u00df sich hier zu einer Richtungs\u00e4nderung durchringen und \u2013 \u00fcber 60 Jahre nach dem Ende des \u2018Dritten Reiches\u2019- einen weit vorangetriebenen deutschen Sonderweg verlassen, um zu den normalen Ma\u00dfst\u00e4ben eines liberalen Rechtsstaates zur\u00fcckzukehren. (Dr. G\u00fcnter Bertram: Der Rechtsstaat und seine Volksverhetzungs-Novelle, Neue Juristische Wochenschrift, Heft 21\/2005, S. 1476 ff.)<\/p>\n

www.tagesspiegel.de\/politik\/ex-verfassungsrichter-holocaust-leugner-nicht-bestrafen\/1275952.html<\/a>
\nWolfgang Hoffmann-Riem war bis April dieses Jahres Richter am Bundesverfassungsgericht. Bei einem Auftritt im Berliner Wissenschaftszentrum f\u00fcr Sozialforschung schockt der renomierte Jurist das Publikum mit einer gewagten These: Das Verbot der Holocaust-Leugnung sch\u00fctzt die Menschenw\u00fcrde nicht.<\/p>\n

Burks („Rechtsextremismus-Experte“)<\/p>\n

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