{"id":13563,"date":"2012-03-17T10:45:52","date_gmt":"2012-03-17T09:45:52","guid":{"rendered":"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/?p=13563"},"modified":"2012-03-17T10:46:16","modified_gmt":"2012-03-17T09:46:16","slug":"kein-stimmvieh","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2012\/03\/17\/kein-stimmvieh","title":{"rendered":"(Kein) Stimmvieh"},"content":{"rendered":"

Ein interessanter Kommentar<\/a> Lasse Kosiols<\/a> \u00fcber die Art und Weise, wie in Berliner Bezirksverordnetenversammlungen „Politik“ gemacht wird.<\/p>\n

„Der Haushalt ist eine Auflistung von Zahlen, bei der alle Beteiligten wissen dass diese hinten und vorne nicht ausreichen. Die BVV tut hier vor allem eines: Diesen Zahlenwust, welcher nur von einigen wenigen wirklich verstanden wird, einfach durchzuwinken. (…) Was machen dann eigentlich die BVV-Mitglieder in einer Haushaltsberatung? Ich habe eine solche Beratung mitgemacht und war doch etwas erstaunt: Ich war der einzige neben dem Bezirksamtmitarbeiter der die Zahlen des letzten Jahres vorliegen hatte. (…) Es gab nicht mal einen Monat Zeit zur Beratung, und die aktuellen Zahlen haben wir nur auf Nachfrage erhalten. Die Zahlen selber wurden in Textform vorgelegt, also keine Chance mal eben in nem Tabellenkalkulationsprogramm paar Rechnungen anzustellen. Nach meinem Erkenntnisstand wird eh kein Haushalt verabschiedet der sich am Bedarf im Bezirk orientiert sondern ein Haushalt der zu den Zahlen des Senats passt und auch von diesem nicht zur\u00fcckgewiesen wird. Das mag vielleicht Usus sein, ist aber meiner Meinung nach nicht akzeptabel.“<\/p>\n

Eben. Aber die meisten Lokal-PolitikerInnen lassen sich offenbar als Stimmvieh missbrauchen. <\/p>\n

Ich h\u00e4tte mich anders verhalten als Lasse, der jetzt zustimmen will, weil es eh egal ist. Ich h\u00e4tte verk\u00fcndet, dass ich unter diesen Umst\u00e4nden und auf dieser Basis nur dagegen sein k\u00f6nne.<\/p>\n

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