{"id":13399,"date":"2012-02-28T18:59:01","date_gmt":"2012-02-28T17:59:01","guid":{"rendered":"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/?p=13399"},"modified":"2012-02-28T18:59:28","modified_gmt":"2012-02-28T17:59:28","slug":"was-ist-eigentlich-meinungsfreiheit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2012\/02\/28\/was-ist-eigentlich-meinungsfreiheit","title":{"rendered":"Was ist eigentlich Meinungsfreiheit?"},"content":{"rendered":"

Ich habe mich heute noch nicht bei den Lichterkettentr\u00e4gern unbeliebt gemacht.<\/p>\n

„Das franz\u00f6sische Gesetz, das die Leugnung des V\u00f6lkermords an den Armeniern unter Strafe stellt, ist verfassungswidrig. Der Verfassungsrat entschied am Dienstag in Paris, dass das Gesetz gegen das Gebot der Meinungsfreiheit versto\u00dfe.“<\/p>\n

Hierauf warte ich:
\n„Das deutsche Gesetz, das die Leugnung der Shoah unter Strafe stellt, ist verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass das Gesetz gegen das Gebot der Meinungsfreiheit versto\u00dfe.“<\/p>\n

Beide Sachverhalte sind juristisch vergleichbar.<\/p>\n

Was ist eigentlich Meinungsfreiheit? Der Staat sollte bestimmte Meinungen, auch wenn sie Bl\u00f6dsinn sind, nicht mit dem Gewaltmonopol des Staates bek\u00e4mpfen.<\/p>\n

Vgl. auch mein Posting<\/a> vom 01.11.2009: „Holocaust-Leugner nicht bestrafen!“
\nPiraten w\u00fcrden vermutlich Henryk M. Broder w\u00e4hlen: \u201cIch werde mich daf\u00fcr einsetzen, dass Holocaustleugnung als Straftatbestand aufgehoben wird. Das Gesetz war gut gemeint, hat sich aber als kontraproduktiv erwiesen, indem es Idioten dazu verhilft, sich als M\u00e4rtyrer im Kampf um die historische Wahrheit zu inszenieren.\u201d <\/i><\/p>\n

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