{"id":12568,"date":"2011-12-22T13:50:47","date_gmt":"2011-12-22T11:50:47","guid":{"rendered":"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/?p=12568"},"modified":"2011-12-22T13:50:47","modified_gmt":"2011-12-22T11:50:47","slug":"priminente-mit-landschaft-drumherum-gerichte-verkennen-die-bedeutung-und-tragweite-der-meinungsfreiheit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2011\/12\/22\/priminente-mit-landschaft-drumherum-gerichte-verkennen-die-bedeutung-und-tragweite-der-meinungsfreiheit","title":{"rendered":"Priminente mit Landschaft drumherum: Gerichte verkennen die Bedeutung und Tragweite der Meinungsfreiheit"},"content":{"rendered":"

Eine neue Entscheidung<\/a> des Bundesverfassungsgerichts:
\nDie Beschwerdef\u00fchrerin ist Verlegerin der Zeitschrift „Bunte“. Im Reiseteil dieser Zeitschrift hatte sie im Jahre 2007 einen Artikel \u00fcber die Skiregion Arlberg ver\u00f6ffentlicht, der eine Landschaftsbeschreibung
\nenth\u00e4lt und \u00fcber die Hotels und deren Eigent\u00fcmer sowie \u00fcber die gro\u00dfe Zahl prominenter Personen berichtet, die hier ihren Urlaub verbracht haben oder regelm\u00e4\u00dfig verbringen. In diesem Zusammenhang findet auch die Kl\u00e4gerin des Ausgangsverfahrens, Prinzessin Caroline von Hannover, Erw\u00e4hnung, die \u201ejedes Jahr in Z\u00fcrs Ski – meist mit Familie\u201c fahre, sich unauff\u00e4llig gebe und deshalb ihre Skier selbst trage. Ferner berichtet der Artikel \u00fcber das Mittagsb\u00fcffet auf der Terrasse eines bestimmten Hotels, zu dem auch die „unauff\u00e4llig auftretende Caroline im Skianzug“ anzutreffen sei. <\/p>\n

Die Klage auf Unterlassung dieser die Kl\u00e4gerin betreffenden Textver\u00f6ffentlichungen war in beiden Instanzen erfolgreich. Die Beschwerdef\u00fchrerin sieht sich durch die zivilrechtliche Untersagung der Wortberichterstattung in ihrem Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit verletzt. <\/p>\n

Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die angegriffenen Entscheidungen aufgehoben, weil sie die Beschwerdef\u00fchrerin in ihrem Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzen, und die Sache an das Landgericht zur erneuten Entscheidung zur\u00fcckverwiesen. (…) Bei Anwendung der einschl\u00e4gigen Vorschriften des Zivilrechts haben die Fachgerichte jedoch Bedeutung und Tragweite der Meinungsfreiheit verkannt, indem sie diese im Rahmen der gebotenen Abw\u00e4gung gegen\u00fcber den Pers\u00f6nlichkeitsbelangen der Kl\u00e4gerin haben zur\u00fccktreten lassen. <\/i><\/p>\n

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