{"id":10929,"date":"2011-07-09T16:06:50","date_gmt":"2011-07-09T14:06:50","guid":{"rendered":"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/?p=10929"},"modified":"2011-07-09T16:08:21","modified_gmt":"2011-07-09T14:08:21","slug":"politische-rituale","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2011\/07\/09\/politische-rituale","title":{"rendered":"Politische Rituale"},"content":{"rendered":"

Constanze Kurz, Front Girl des CCC, auf faz.net<\/a> \u00fcber politische Rituale im Bundestag: <\/p>\n

„Bei kritischen Themen drohte nun am Montag der Sachverstand \u00fcber die Fraktionsdisziplin zu siegen, ein im Bundestag offenbar unglaublicher Vorgang. Die Enquetekommission war dank der flexiblen Mehrheiten drauf und dran, bei den Themen Netzneutralit\u00e4t und Datenschutz Beschl\u00fcsse zu fassen, die nicht mit der Regierungslinie \u00fcbereinstimmten. (…) Die bedauerlich klare Botschaft aber lautet: Es geht nicht um die Sache, es geht um die Durchsetzung von politischen Leitlinien im Interesse zuk\u00fcnftiger Profite f\u00fcr die Netzkonzerne. Nicht einmal den Fragen der Journalisten mochte man sich danach noch stellen, die geplante Pressekonferenz wurde kurzerhand abgesagt.“<\/p>\n

Vgl. auch mein Kommentar<\/a> in der taz: „Feigenblatt der Internet-Ausdrucker“.<\/p>\n

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