{"id":10174,"date":"2011-05-19T12:20:15","date_gmt":"2011-05-19T10:20:15","guid":{"rendered":"http:\/\/www.burks.de\/burksblog\/?p=10174"},"modified":"2011-05-19T12:26:36","modified_gmt":"2011-05-19T10:26:36","slug":"das-landgericht-hamburg-hat-entschieden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2011\/05\/19\/das-landgericht-hamburg-hat-entschieden","title":{"rendered":"Das Landgericht Hamburg hat entschieden"},"content":{"rendered":"

Neue Rheinische Zeitung<\/a>: „Die \u00c4lteren unter uns erinnern sich an eine Zeit, in der es hierzulande so etwas wie Meinungs\u00e4u\u00dferungsfreiheit gab. Diese Zeiten sind seit dem 25.10.2005 vorbei. An diesem Tag n\u00e4mlich urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass eine \u00c4u\u00dferung, die mehrdeutig ausgelegt werden k\u00f6nne, bei einer denkbaren Verletzung des allgemeinen Pers\u00f6nlichkeitsrechts verboten werden kann. (…) Konnte man fr\u00fcher nur f\u00fcr das belangt werden, was man tats\u00e4chlich gesagt hatte und musste sich nicht darum scheren, dass die Zuh\u00f6rer oder Leser weiterdenken, so kann heute bereits eine Assoziation des Richters ausreichen, um ein Verbot einer unklaren \u00c4u\u00dferung durchzusetzen.“<\/p>\n

Udo Vetter<\/a> („Sie sind Schei\u00dfe\u201d): „Einer der unbequemsten Gerichtsreporter Deutschlands, Rolf Sch\u00e4like<\/a>, war im Knast. F\u00fcnf Tage sa\u00df er ‚freiwillig‘ im Hamburger Gef\u00e4ngnis, weil er sich weigerte, ein Ordnungsgeld in einem seiner vielen Prozesse zu bezahlen. Ich habe Rolf Sch\u00e4like um einen Erfahrungsbericht gebeten.“<\/p>\n

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