Endspiel in Venezuela
Der Autor in San Fernando de Atabapo
Michael Roberts schreibt auf seinem Blog über „Venezuela: the end game“. Er rezensiert Venezuela in Crisis – Socialist Perspectives, herausgegeben von Anderson M. Bean. Ich habe mir das Posting übersetzen lassen, es umformuliert und Links hinzugefügt.
Der Artikel bestätigt, was ich bisher hier über Venezuela geschrieben habe. Venezuela war nie ein „sozialistischer“ Staat. Maduro verhielt sich zu Chavez wie Stalin zu Lenin. Noch mehr: Die Machtübernahme Maduros nach dem Tod Chavez war ein reaktionärer Putsch in „linkem“ Kostüm. Die Frage, die das Buch nicht beantwortet: Wie konnte das passieren?
Die Entführung von Venezuelas Präsident Maduro und seiner Ehefrau durch US-Militärkräfte, die anschließende Machtübernahme durch Vizepräsidentin Rodríguez und ihre Zustimmung, den USA die Kontrolle über Venezuelas Ölexporteinnahmen zu überlassen und US-Energie-Multis ins Land zu holen – all dies signalisiert das Endspiel der chavistischen Revolution, die vor über 25 Jahren begann. Daher ist es sehr passend, dass nun ein neues Buch darüber erschienen ist, was in Venezuela geschehen ist, um an diesen Punkt zu gelangen.
Unter dem Titel Venezuela in Crisis und veröffentlicht bei Haymarket Books versammelt das Buch „einige der wichtigsten marxistischen, sozialistischen und antikapitalistischen Denker Venezuelas, die verschiedene linke politische Traditionen und Organisationen repräsentieren“. Diese spanischsprachigen Autoren wurden übersetzt, sodass englischsprachige Leser die Argumente und Erfahrungen der venezolanischen Linken nachvollziehen können. Einige Mitwirkende dienten im Kabinett von Chávez und sind inzwischen zu Kritikern der Maduro-Regierung geworden. „Diese Stimmen einem englischsprachigen Publikum zugänglich zu machen, ermöglicht es den Lesern, sich mit den aktuellen Debatten und Perspektiven der venezolanischen Linken auseinanderzusetzen.“
Herausgegeben wurde das Buch von Anderson Bean von der North Carolina Agricultural and Technical State University, der bereits zuvor über Venezuela geschrieben hat. Sein einleitendes Kapitel vermittelt dem Leser die Essenz der Beiträge des Buches. Bean beginnt mit dem Hinweis, dass die chavistisch-bolivarische Revolution in Venezuela in den 2000er-Jahren für viele im sogenannten Globalen Süden eine Inspiration war – vielleicht sogar mehr noch als die kubanische Revolution der 1960er-Jahre. Die Wahl von Hugo Chávez im Jahr 1998, nach Jahrzehnten korrupter, pro-kapitalistischer und pro-US-amerikanischer Regierungen, war ein frischer Wind. In den darauffolgenden Jahren „verbesserte die Chávez-Präsidentschaft das materielle Wohlergehen der Venezolaner, sorgte für größere soziale Gleichheit und stärkte gesellschaftliche Gruppen, die traditionell vom politischen Prozess ausgeschlossen waren.“
Caracas, Venezuela, Anfang März 1998
Bean argumentiert, dass es drei zentrale Komponenten der Chávez-Präsidentschaft gab: Erstens die Neufassung der Verfassung zur Förderung breiter Bürgerbeteiligung und umfassender Menschenrechtsschutzbestimmungen; zweitens die Umverteilung der Ölgewinne über verschiedene Sozialprogramme, wodurch die offizielle Armutsquote um 37,6 % und die „extreme Armut“ um 57,8 % gesenkt wurde.Bis 2008 hatte Venezuela zudem den höchsten Mindestlohn in ganz Lateinamerika, und die Ungleichheit im Land sank auf einen der niedrigsten Werte in Amerika. Bis 2011 war Venezuela das zweitgleichste Land der westlichen Hemisphäre – nur Kanada wies eine geringere Ungleichheit auf. Und drittens – was Bean als „am transformativsten“ bezeichnet – die Machtübertragung an die Volkssektoren durch neue Formen von Volksversammlungen sowie Experimente mit Arbeiterkontrolle und Gemeinderäten.
Doch ab 2013 geriet alles massiv aus dem Ruder. Zwischen 2013 und 2021 schrumpfte Venezuelas BIP um 75 %, die Inflation erreichte 2018 mit 130.000 % den höchsten Wert weltweit. Der Anteil der als arm eingestuften Haushalte stieg von 48,4 % im Jahr 2014 auf 81,5 % im Jahr 2022. Der monatliche Mindestlohn von 2,23 US-Dollar war damals der niedrigste in ganz Lateinamerika. Tatsächlich entsprach der monatliche Mindestlohn nur 0,15 US-Dollar pro Tag – achtmal weniger als die damalige Weltbank-Grenze für absolute Armut von 1,25 US-Dollar pro Tag. Zum Vergleich: Unter Chávez lag der monatliche Mindestlohn bei 300 US-Dollar – über 60-mal höher.
Der Zusammenbruch der Realeinkommen und der starke Anstieg der Armut in den 2010er-Jahren führten zu einer Migrationskrise. Seit 2016 sind Millionen Venezolaner aus dem Land geflohen, um im Ausland Arbeit zu suchen und Geld in die Heimat zu schicken. Heute wird die Zahl der venezolanischen Flüchtlinge und Migranten weltweit auf rund 7,7 Millionen geschätzt – etwa 20 % aller Venezolaner. Venezuela weist nun die höchste Zahl Vertriebener in Lateinamerika und die zweithöchste weltweit auf, nur hinter Syrien.
Was erklärt diesen Absturz von Inspiration zu Albtraum? Bean nennt zwei Ursachen. Die erste waren die von den USA verhängten Sanktionen gegen Venezuela sowie mehrere Versuche des US-Staates in Zusammenarbeit mit der venezolanischen rechten Opposition, die venezolanische Wirtschaft zu untergraben, um einen Regimewechsel herbeizuführen. Der US-Imperialismus betrachtete Venezuela als Bedrohung – insbesondere wegen Chávez’ Renationalisierung der Ölindustrie und seines Versuchs, Handelsbeziehungen mit anderen lateinamerikanischen Ländern außerhalb des von den USA geführten Handelsrahmens aufzubauen und Unterstützung bei Handel und Investitionen etwa aus China zu suchen. Der frühe Erfolg der chavistischen Präsidentschaft war ein Dorn im Auge.
Bereits 2002 versuchten die USA in Zusammenarbeit mit der venezolanischen Wirtschaftselite einen Staatsstreich gegen Chávez. Er wurde für 47 Stunden aus dem Amt entfernt, bevor er durch massive Mobilisierungen der Bevölkerung wieder eingesetzt wurde. Von Ende 2002 bis Anfang 2003 unterstützten die USA einen Öl-Lockout, um die Produktion zum Stillstand zu bringen und Chávez zum Rücktritt zu zwingen. 2014 unterstützten die USA erneut die venezolanische Rechte bei gewaltsamen Straßenprotesten („guarimbas“), die den „Abgang“ Maduros forderten. Im Januar 2019 unternahmen die USA in Zusammenarbeit mit Teilen der venezolanischen Rechten einen weiteren Putschversuch, als Juan Guaidó sich verfassungswidrig selbst zum Präsidenten erklärte. Nachdem dieser Versuch scheiterte, folgte im April 2019 ein weiterer – ebenfalls erfolglos.
Zwar scheiterten diese Putschversuche, doch es folgte eine Vielzahl wirtschaftlicher Sanktionen. Unter Trumps Sanktionen wurde US-Institutionen und -Bürgern der Handel mit venezolanischen Staatsschulden untersagt. Alle Staatsvermögen wurden eingefroren. Das Land wurde daran gehindert, seine Auslandsschulden umzustrukturieren oder Zahlungspläne zu ändern. Zahlungen aus Programmen mit Vorzugskonditionen für Öl wurden blockiert. Der Verkauf von Milliarden an Handelskrediten wurde untersagt. Sanktionen versperrten Venezuela zudem den Zugang zu seinem wichtigsten Ölmarkt, den USA, und beschlagnahmten im Ausland gehaltene Vermögenswerte wie das US-Unternehmen Citgo, auf dessen Einnahmen der Staat angewiesen war. Allein 2018 führten diese Maßnahmen zu einem Verlust von 6 Milliarden US-Dollar an Öleinnahmen. Sanktionen froren 17 Milliarden US-Dollar an Vermögenswerten ein und verursachten 2019 Exporteinbußen von rund 11 Milliarden US-Dollar – etwa 30 Millionen pro Tag.
Das in Washington, D.C. ansässige Center for Economic and Policy Research veröffentlichte 2019 einen Bericht über die Auswirkungen der US-Sanktionen auf Venezuela. Zwischen 2017 und 2018 sollen die Sanktionen schätzungsweise 40.000 Venezolaner das Leben gekostet und viele weitere in extreme Unsicherheit gestürzt haben. Über 300.000 Menschen gerieten durch Medikamenten- und Gesundheitsmangel in Gefahr, darunter 80.000 HIV-Positive ohne Zugang zu antiretroviralen Medikamenten. Auch für 16.000 Dialysepatienten, 4 Millionen Menschen mit Diabetes oder Bluthochdruck sowie 16.000 Krebspatienten wurde die Versorgung mit notwendigen Medikamenten extrem schwierig.
Doch die Autoren des Buches betonen, dass der Zusammenbruch Venezuelas nicht allein dem US-Imperialismus und seinen Sanktionen angelastet werden könne. Neben den Schäden durch Sanktionen sei ein weiterer Hauptfaktor das wirtschaftliche Missmanagement und das neoliberale Programm der zunehmend autoritären Maduro-Regierung gewesen. Mainstream-Ökonomen behaupten, der Zusammenbruch sei Folge des Sozialismus; während viele Linke das Maduro-Regime als sozialistisches Beispiel verteidigen. Beide Seiten liegen falsch. Bean und die anderen Autoren akzeptieren nicht, dass Chávez (und später Maduro) eine sozialistische Wirtschaft etabliert hätten oder dass Venezuela sich auf einem „Weg zum Sozialismus“ befunden habe.
Wie ich in meinen eigenen Beiträgen zu Venezuela argumentiert habe, beruhte Chávez’ relativer Erfolg bei der Verbesserung der Lebensbedingungen auf dem Rohstoffboom der 2000er-Jahre. Hohe Öl- und Gaspreise führten schon bei moderaten Steuer- und Abgabenerhöhungen zu enormen Staatseinnahmen. Diese ermöglichten höhere Sozialausgaben und eine Verbesserung des Lebensstandards.
Doch wie Bean hervorhebt, geschah dies ohne grundlegende Veränderung der venezolanischen Eigentumsverhältnisse. „Es gab keine echte Transformation der gesellschaftlichen Eigentumsverhältnisse, keine Veränderung der internationalen Arbeitsteilung und keine Herausforderung der Vorrechte des transnationalen Kapitals.“ Der Privatsektor dominierte weiterhin die Wirtschaft. Zwischen 1999 und 2011 stieg sein Anteil an der Wirtschaftsleistung sogar von 65 % auf 71 %. Auch zentrale Branchen wie Nahrungsmittelimporte, Pharma oder Autoteile blieben privat kontrolliert.
Selbst dort, wo der Staat Produktionsmittel besaß – etwa beim staatlichen Öl- und Gasunternehmen PDVSA – lag die Kontrolle bei der Staatsbürokratie, nicht bei den Arbeitern. Chávez selbst sagte: „Wer würde behaupten, Venezuela sei ein sozialistisches Land? Nein, das wäre Selbsttäuschung. Wir leben noch im Kapitalismus; wir haben nur einen Weg begonnen…“ Entscheidend war zudem, dass es keinen Bruch mit der Abhängigkeit vom Export von Rohstoffen und Kohlenwasserstoffen gab. Im Gegenteil, die Ölabhängigkeit nahm sogar zu.
Mit dem Ende des Rohstoffbooms 2013 endete auch der „Kompromiss“ mit dem venezolanischen Kapital. Bis 2015 waren die Preise auf ein Zwölfjahrestief gefallen. Gleichzeitig starb Chávez, und Maduro übernahm. Die Frage war nun: Wer würde die Krise bezahlen?
Das Geld sieht jetzt anders aus.
Die Antwort zeigte sich bald. Laut dem Ökonomen Luis Salas gebe es „nicht viel Unterschied zwischen dem Wirtschaftsprogramm der Opposition und dem der Regierung“. Der Unterschied liege lediglich in den Partnern – Russen, Chinesen oder Türken statt Amerikanern oder Europäern. Auch Roberto López argumentiert, dass mit Maduros Amtsantritt 2013 das anti-neoliberale Programm fast vollständig aufgegeben worden sei. Trotz radikaler Rhetorik habe Maduro neoliberale Maßnahmen eingeführt – im Rahmen wachsender Autorität.
2016 öffnete die Regierung den Orinoco-Bergbau-Gürtel für Ausbeutung. 2021 wurden Sonderwirtschaftszonen für kapitalistische Unternehmen geschaffen, steuer- und regulierungsfrei. 2018 wurde das Streikrecht abgeschafft. Mit dem sogenannten Anti-Blockade-Gesetz 2020 setzte Maduro faktisch die Verfassung außer Kraft. Große Industriezweige – Öl, Eisen, Aluminium, Gold, Diamanten – wurden privatisiert, teils rückgängig gemacht, was zuvor verstaatlicht worden war.
Schlimm sei vor allem die Vetternwirtschaft. Der venezolanische Staat sei zu einer Piñata geworden, in der eine politisch-militärische Kaste Ressourcen und Privilegien verteile, um Loyalität zu sichern. Selbst Fedecámaras – der Unternehmerverband, der 2002 eine Schlüsselrolle beim Putsch gespielt hatte – wurde wieder eingebunden.
Die Schlussfolgerung der Autoren lautet, dass viele Beobachter im Globalen Norden ungewollt einem Regime Glaubwürdigkeit verliehen hätten, das sozialistische Sprache nutze, um autoritäre und arbeiterfeindliche Praktiken zu verschleiern. Gescheitert sei nicht der Sozialismus, sondern das Versäumnis, tatsächlich sozialistische Politik umzusetzen und die Arbeiterbewegung im Kampf gegen US-Imperialismus zu vereinen.
Im Februar 2026 liegt die Rodríguez-Administration nun vor dem US-Imperialismus am Boden. Die Trump-Regierung agiert vorsichtig und hat Maduro bislang nicht durch die rechte, marktliberale und (ironisch gemeint) „Friedensnobelpreisträgerin“ María Machado ersetzt, um Unruhen oder gar Bürgerkrieg zu vermeiden. Stattdessen zwingt sie Rodríguez schrittweise zur Zustimmung zu ihren Forderungen, um spätere Wahlen vorzubereiten, die ein klar pro-US-Regime an die Macht bringen könnten. Bei einem gemeinsamen Auftritt im Präsidentenpalast Miraflores erklärte US-Energieminister Chris Wright: „Wir wollen das venezolanische Volk und die Wirtschaft befreien.“ Eine Umfrage von Gold Glove Consulting ergab, dass Machado bei Neuwahlen mit 67 % deutlich vor Rodríguez (25 %) liegen würde. 72 % der Befragten meinten, Venezuela bewege sich nach Maduros Festnahme „in eine positive Richtung“.
Mädchen aus Elorza, Venezuela 1998