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Fragen über Fragen [Update]

sauter vereinsrecht
Sauter/Schweyer/Waldner: Der eingetragene Verein: Gemeinverständliche Erläuterung des Vereinsrechts unter Berücksichtigung neuester Rechtsprechung mit Formularteil – die Bibel für Revolutionäre, die das Kleingedruckte lesen. Neueste Auflage aus aktuellem Anlass soeben eingetroffen.

Il nous faut de l’audace, encore de l’audace, toujours de l’audace! (Georges Danton)

Oderint dum metuant. (Lucius Accius)

Ganz Berlin im Lockdown? Mitnichten! Ein kleiner, aber sich selbst für um so wichtiger haltender Verein macht am Freitag eine Mitgliederversammlung mit Wahlen. Ich habe einem auf das Vereinsrecht spezialisierten Anwalt eine E-Mail geschrieben. Auszug:

Betr. Nichtigkeit der Mitgliederversammlung eines Vereins

(…) am Freitag (übermorgen, 19.11.) findet die Mitgliederversammlung des DJV Berlin/JVBB statt. Ich bin Mitglied. Die Einladung erfolgte fristgerecht am 4.11.2021.

Am 16.11. (gestern) informierte der Vorstand die Mitglieder zusätzlich darüber: „Gemäß den Vorschriften des Landes Berlin und unseres Veranstaltungsortes Maritim Hotel findet die Mitgliederversammlung mit einem 2G-Konzept (Nachweis der vollständigen Impfung bzw. der Genesung) statt.“

Das heißt: Ungeimpfte Mitglieder, auch die, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, werden von der Mitgliederversammlung ausgeschlossen. Die Einladung wäre meines Erachtens nichtig – Beispiel: „Es sind Mitglieder faktisch von der Teilnahme an der Versammlung ausgeschlossen.“

Ich bin geimpft und werde teilnehmen, weil ich Anträge gestellt habe und es darum geht, gegen die Mauscheleien des aktuellen Vorstands vorzugehen. (…)

Die Antwort wird bestimmt interessant. Ich habe da noch etwas vorbereitet:

Burkhard Schröder
burks@burks.de
01723829895
17.11.2021

An den Vorstand des DJV Berlin/JVBB

Wie ich aus Telefonaten mit Medienredakteuren Berliner Zeitungen erfahre, interessiert sich niemand für eine Berichterstattung über den DJV Berlin/JVBB. Daher werde ich das selbst übernehmen müssen. Vertrauliche Informationen nehme ich auch gern telefonisch oder per verschlüsselter E-Mail entgegen.

Meine Fragen an den Vorstand, wenn es geht, zeitnah zu beantworten:

Warum wurde von einem Vorstandsmitglied gefordert, den Geschäftsführer zu entlassen?

Ist es richtig, dass die neue Geschäftsführerin des DJV Berlin/JVBB [xxx] sein soll? Wenn ja, warum wurde die Stelle nicht, wie bisher üblich, bundesweit ausgeschrieben?

Ist es richtig, dass [xxx] die Nachbarin des noch amtierenden Geschäftsführers ist, der er nach eigenen Angaben bei der Wohnungssuche in Berlin behilflich war?

Wird der Beratervertrag, den [xxx] nach seiner Verrentung erhält, von Mitgliedsgeldern bezahlt? Wer hat diesen Beratervertrag vorgeschlagen und formuliert?

Finanziert sich der Journalistenpreis „Der lange Atem“ selbst, und wird dieser Preis separat bilanziert?

Schaltet der DJV Berlin/JVBB [in Berliner Zeitungen] bezahlte Anzeigen, damit über den Journalistenpreis „Langer Atem“ berichtet wird? Wie teuer waren diese Anzeigen bisher?

Wurde das Gehalt des Justitiars und früheren Geschäftsführers gekürzt, weil der Vorstand damit den Versorgungsposten für [xxx] finanzieren will? Hat der Vorstand Beschlüsse gefasst bzw. plant der Vorstand, den Vertrag mit [xxx] aufzulösen?

Mit kollegialen Grüßen
Burkhard Schröder
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[Update] Liebe Kolleginnen und Kollegen,
viele von Euch haben sich in den letzten Tagen gemeldet und ihre Bedenken zur für morgen, Freitag, 19.11.2021 geplanten Mitgliederversammlung des DJV Berlin-JVBB geäußert. Der Vorstand hat diese Rückmeldungen sehr ernst genommen und die aktuelle pandemische Entwicklung in Berlin und Brandenburg verfolgt. Daher sagen wir heute die morgige Mitgliederversammlung ab und verschieben sie auf das Frühjahr 2022. (…)
Steffen Grimberg
Vorsitzender des Vorstands

Schon klar.