Piraten und Nazis

Im Forum der Piratenpartei ist schon mehrfach und kontrovers über das Thema Neonazis diskutiert worden. Bei indymedia kann man etwas über „Autonome Nationalisten in Piratenpartei“ nachlesen. Die taz versucht sich gewohnt als Gesinnungs-TÜV und findet etwas „ideologisch problematisch“. Einige Blogger haben dazu hübsch gekontert: „Von Nazis und Piraten“. Beim Thema Bodo Thiesen haben die Piraten nicht lange gebraucht, um das Richtige zu tun.

Aaron König, Mitglied im Bundesvorstand der Piratenpartei, hat zum Thema etwas geschrieben:

„In der Satzung der Piratenpartei steht, dass sie sich an Menschen wendet, die beim „Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit“ mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland laut Artikel 1 ihrer Satzung entschieden ab. Nirgendwo im Partei- oder Wahlprogramm finden sich Ideen oder Forderungen, die auch nur entfernt mit denen rechtsextremer Parteien übereinstimmen.

Die Piraten, die ich real oder virtuell kennengelernt habe, haben meistens einen eher grün-alternativen bis sozialliberalen Hintergrund. Noch nie sind mir Piraten mit rechtsextremen Ideen begegnet. Die Behauptung der Jungle World, das Klientel der Piratenpartei bestünde zu einem Großteil aus ‚Nazi-Nerds‘, entbehrt jeglicher Grundlage.“

By the way: Das mediale Geraune über angeblich kackbraunen Kameraden bei den Piraten erinnert mich an Baldur Springmann, der die Grünen mitgegründet hat.

König schreibt weiter: „Wir Piraten können uns einen souveränen Umgang mit rechten Publikationen und besserungswilligen Ex-Nazis leisten, denn wir verfügen über ein gut funktionierendes Immunsystem, das uns gegen Nazis und sonstige Extremisten schützt. Piraten lieben nämlich die Freiheit und die Demokratie, und wir werden sie gegen alle totalitären Kräfte leidenschaftlich verteidigen, ob von rechts oder von links. Jeder Unterwanderungsversuch ist daher von vornherein zum Scheitern verurteilt.“

Full ack.