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burks
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Anmeldungsdatum: 07.10.2002
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BeitragVerfasst am: 24.11.2007, 08:46 Antworten mit ZitatNach oben

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DOSSIER DJV IN DER KRISE 41

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat auf seinem Verbandstag am 09.11.2004 die beiden Vereine "Berliner Journalisten" und Brandenburger Journalisten-Verband e.V. in den DJV aufgenommen - zustzlich zu den schon existierenden Landesverbnden DJV Berlin und DJB Brandenburg. Letztere hatte der Bundesverband versucht auszuschlieen, was juristisch scheiterte. Ein Insolvenzantrag des Bundesverbands gegen den DJV Brandenburg ging schief. Der Verein Berliner Journalisten und der Brandenburger Journalisten-Verband wollen mittlerweile fusioniert haben, das ist jedoch zur Zeit noch strittig (vgl. "Aus der Traum", Dossier DJV in der Krise 39)

Liebe Mitglieder des DJV Berlin!

DJV Berlin, Hauptversammlung

Seit dem 17. August 1990 bin ich Mitglied des DJV Berlin. Ich habe Mitte der neunziger Jahre des Fachausschuss "Onliner" aufgebaut, dessen Vorsitzender ich einige Jahre war. Zur Zeit arbeite ich als Vorsitzender des Fachausschusses "Zeitschriften" und bin von der Mitgliederversammlung gewhltes Mitglied der Satzungskommission. Der Vorstand hat mich auch in die Antragskommission dieser Mitgliederversammlung berufen.

Ich lasse mich zum 1. Dezember 2007 in den DJV Brandenburg berweisen. Ich mchte Euch einige Grnde dafr nennen und zustzliche Fakten, die der Vorstand in der Einladung nicht erwhnt hat, die ich aber fr wichtig halte. Es gibt nicht nur die drei Optionen fr die Mitglieder, die in der Mitgliederbefragung erwhnt wurden (Sanierung in der Insolvenz, Abwicklung oder Neugrndung).

Natrlich hat der DJV Berlin auch zu seiner misslichen finanziellen Situation beigetragen - durch die jahrelange Misswirtschaft unter Kulpok und durch das Chaos, das durch die Truppe um Torsten Witt entstanden ist. Der Hauptschuldige fr das Desaster ist aber der Bundesverband, insbesondere der Vorsitzende Michael Konken: Htte der Bundesverband damals nicht die Spaltung unseres Verbands gefrdert, htte der Bundesverband Kothy und Teile der "Opposition" nicht ermuntert, einen Konkurrenzverband zum DJV Berlin in Berlin zu grnden - den "Verein Berliner Journalisten"- , htte der DJV nicht unsere Konkurrenz mit rund 300.000 Euro indirekt untersttzt, obwohl das Landgericht Berlin das untersagt hat, dann stnde der DJV in der Hauptstadt anders da. Htte der Bundesverband uns damals nicht ausgeschlossen, was zum Glck von allen Gerichten fr nichtig erklrt worden ist, htten wir nicht so viele Mitglieder verloren. Htte unser jetziger Vorstand nicht so zgerlich agiert, htten wir die Klage gegen die Aufnahme des "Vereins Berliner Journalisten" weiter betrieben statt sie ruhen zu lassen, dann wren wir vielleicht wieder konkurrenzlos und htten doppelt so viele Mitglieder.

Ich empfinde es als eine Zumutung, wenn der Bundesvorsitzende Michael Konken wiederholt ffentlich und auf dem Verbandstag 2007 in Saarbrcken verkndet hat, die Mitglieder des DJV Berlin sollten in den "Verein Berliner Journalisten" wechseln. Der Schwanz soll also mit dem Hund wedeln. Und der DJV-Pressesprecher Zrner - DJV Berlin ein ehemaliges Mitglied des DJV Berlin - tnt im aktuellen MediumMagazin: "Wir bereuen nichts." Wir als Grndungsverband des DJV haben es nicht ntig, uns so behandeln zu lassen. Nur aus Hflichkeit sollten wir Konken auf dieser Mitgliederversammlung reden lassen - aus keinem anderen Grund. Konken hat dem DJV Berlin mehr geschadet als Kulpok.

Wie geht es weiter? Den Mitgliedern muss die Mitgliedschaft im DJV, mssen Rechtsschutz und Presseausweis erhalten werden. Eine Sanierung in der Insolvenz ist keine realistische Lsung. Die Chance, dass die Glubiger auf ihre Forderungen verzichten, ist nicht gering, sondern existiert nicht. Der Bundesverband wird bei einer Auflsung des DJV Berlin, die gem Insolvenzrecht nach der Einleitung des Verfahrens zwingend geboten ist, einen Teil unseres Geldes erhalten - ein starkes Motiv, unsere Insolvenz billigend in Kauf zu nehmen. Es ist noch nicht einmal sicher, ob ein sogenannter "qualifizierter Rangrcktritt" mglich ist, da der Rangrcktritt aus dem GmbH-Recht stammt und niemand sagen kann, ob ein derartiger Verzicht unter Vereinen juristisch Bestand htte.

Der Vorstand hat irrig auf der Website des DJV Berlin erklrt, es gebe einen "fusionierten Berlin-Brandenburger Verband". Das ist nicht wahr. Der Verein Berliner Journalisten (Kothy) und der ebenfalls insolvente Brandenburger Journalistenverband (Mensinger) wollen zwar fusionieren, es ist aber unwahrscheinlich, dass diese Fusion zustandekommt. Ich habe am 23.11. beim zustndigen Registergericht Charlottenburg vorgesprochen und mir besttigen lassen, dass zahlreiche Grnde dafr sprechen, dass die Eintragung des fusionierten "Journalisten-Verband Berliner Brandenburg" (JVBB) nicht vorgenommen werden wird.

Bei einer Sanierung in der Insolvenz werden uns zudem die Mitglieder davonlaufen. An ein gewohntes Verbandsleben ist nicht zu denken. Ein realistischer Insolvenzplan existiert nicht. Als "Veteranenverein" hat der DJV Berlin keine Zukunft.

Die Idee, den DJV Berlin neu zu grnden, hat sich bei einigen Vorstandsmitgliedern im Kopf festgesetzt, ist aber ebenso abwegig: Der "neue" und schuldenfreie DJV Berlin wre nicht mehr Mitglied im DJV und htte noch nicht einmal Geld, um eine Geschftsstelle zu mieten, geschweige denn, Rechtsschutz zu gewhren. Er drfte sich auch nicht Gewerkschaft nennen, weil er u.a. nicht streikfhig wre. Zudem bestnde der Verband nur aus den Mitgliedern, die ihn aktiv grnden. Die anderen Mitglieder stnden, wenn der DJV Berlin aufgelst wird, pltzlich ganz ohne Mitgliedschaft im DJV da. Ich halte die Idee, einen Verband neu zu grnden, fr Sektierertum.

Ich habe schon vor Wochen im Erweiterten Vorstand den Antrag gestellt, der Vorstand mge den Mitgliedern einen Brief inklusive Rckantwort zusenden und empfehlen, sie mgen sich alle in den DJV Brandenburg berweisen lassen. Ihre Mitgliedschaft im DJV bliebe erhalten, die Verbandsarbeit ebenso. Ohnehin arbeiten viele Berliner zum Beispiel in Medienunternehmen in Potsdam wie auch viele Brandenburger in Berlin. Wenn Kothy und Mensinger (im DJV-Jargon Berlin "neu" und Brandenburg "neu") zu einem Berliner-Brandenburger DJV fusionieren sollten, dann knnte der DJV Brandenburg sich sofort umbenennen in "DJV Berlin-Brandenburg". Der Vorstand des DJV Brandenburg sieht das hnlich.

Leider existieren bei einigen unserer Vorstandsmitgliedern nicht nachvollziehbare Befindlichkeiten, die aber - vor allem nach dem Ausschluss Torsten Witts und seiner Anhnger aus dem DJV Brandenburg - haltlos sind. Wer etwas ber den DJV Brandenburg wissen will, sollte nicht auf die verbandsinterne Gerchtekche hren, sondern den Vorsitzenden fragen. Ich halte es nicht fr einen Nachteil, wenn ein Vorsitzender als streitbar gilt, zumal der DJV Brandenburg fast alle Prozesse gewonnen hat und sich sogar, wie man es mit guten Grnden vermuten kann, vor dem Oberlandesgericht Brandenburg "Strukturhilfe" erstritten hat, die ihm im Gegensatz zu allen anderen bedrftigen Verbnden willkrlich versagt worden war. Der Gesamtvorstand hat den Bundesvorstand bei seiner letzten Sitzung beauftragt, mit dem DJV Brandenburg ber alle strittigen Punkte zu verhandeln - eine gtliche Einigung ist also durchaus denkbar.

Ich werde in den DJV Brandenburg wechseln. Eine andere Mglichkeit sehe ich nicht. Einige Fachausschussvorsitzende und auch andere Kolleginnen und Kollegen haben versichert, dass sie das auch tun werden. Wir werden auf "Verbandsgrenzen" keine Rcksichten nehmen und Veranstaltungen fr alle DJV-Mitglieder anbieten. Ich hoffe, dass die Berliner "Ortsgruppe" recht schnell gro und stark wird und auf Augenhhe mit dem "Verein Berliner Journalisten" medienpolitische Arbeit macht.

Mit kollegialen Gren
Burkhard Schrder

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BURKS ONLINE 24.11.2007
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