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burks
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Anmeldungsdatum: 07.10.2002
Beitrge: 6758
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BeitragVerfasst am: 03.08.2005, 00:14 Antworten mit ZitatNach oben








MEDIEN
Dokumentation03. August 2005
BURKS' FORUM
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DAS BILD DES TAGES
Burks auf einem Boot zwischen Bilwi/Puerto Cabezas und den Islas del Maiz, Miskito-Region, Atlantik-Kste Nicaraguas Burks
DOSSIER: QUO VADIS DJV BERLIN
Teil 1: "Morbus politicus marginalis" (Burkhard Schrder, 24.10.2004)
Teil 2: "Der Fall Boehncke" (Hans-Werner Conen, 14.12.2004)
Teil 3: "Tatort DJV Berlin" (Burkhard Schrder, 15.12.2004)
Teil 4: "Presseball: die rechte Idee?" (Burkhard Schrder, 19.12.2004)
Teil 5: "Dringlicher Appell" (Ehrenmitglieder des DJV Berlin, 09.02.2005)
Teil 6: "Auf ein offenes Wort" (Burkhard Schrder, 24.02.2004)
Teil 7: "Der Wettbewerb um die Fe hat begonnen" (Burkhard Schrder, 02.03.2004)
Teil 8: "Frmchenweitwerfen im Sandkasten - ein Sittengemlde" (Burkhard Schrder, 18.03.2004)
Teil 9: "Operation Weier Ritter" (Burkhard Schrder, 10.05.2005)
DOSSIER: DJV IN DER KRISE
Teil 1: "Hyperventilierende Freizeit-Stalinisten" (Hans-Werner Conen, 26.06.2004)
Teil 2: "Fremdwort Solidaritt" (Burkhard Schrder, 27.06.2004)
Teil 3: "Der moderne Herrenmensch liebt Versager" (Hans-Werner Conen, 13.07.2004)
Teil 4: "Kindergarten fr Erwachsene" (Jrg Wachsmuth, 14.07.2004)
Teil 5: "Hornberger Schieen, reloaded" (Burkhard Schrder, 21.07.2004)
Teil 6: "Die wichtigsten Fragen und Antworten" (Burkhard Schrder, 01.08.2004)
Teil 7: "Unaufhaltsamer Aufstieg zum Arbeiterfhrer" (Hans-Werner Conen, 02.08.2004)
Teil 8: "Verein Berliner Journalisten auf der Siegerstrae" (Hans-Werner Conen, 07.08.2004)
Teil 9: "Ein trgerischer Friede" (Burkhard Schrder, 08.09.2004)
Teil 10: "Im Osten nichts Neues" (Ein Frontbericht von Hans-Werner Conen, 20.09.2004)
Teil 11: "Die Welt als Wille und Vorstellung" (Burkhard Schrder, 04.10.2004)
Teil 12: "Das Wnschen und Wollen und die Wirklichkeit" (Burkhard Schrder, 05.10.2004)
Teil 13: "Der DJV hadert mit Berliner Richtern" (Wolfgang Kiesel, 06.10.2004)
Teil 14: "Verbandstag in die Tonne - auer Spesen nichts gewesen" (Hans-Werner Conen, 07.10.2004)
Teil 15: "Avanti Dilettanti! Wie man jeden mglichen Fehler auch wirklich macht" (Hans-Werner Conen, 15.10.2004)
Teil 16: "Hufig nicht gestellte Fragen (FNAQs)" (Burkhard Schrder, 03.11.2004)
Teil 17: "Eine nicht gehaltene Rede" (Hans-Werner-Conen, 04.11.2004)
Teil 18: "Der DJV aus seuchenpolitischer Sicht" (Burkhard Schrder, 05.11.2004)
Teil 19: "Unter Indianern und anderen Journalisten" (Burkhard Schrder, 05.11.2004)
  • Teil 20 "Eine Atempause, Geschichte nicht gemacht", Burkhard Schrder, 13.01.2005
  • Teil 21 "Feste und Freie - sitzen sie wirklich in einem Boot?", Hans-Werner Conen, 05.11.2004
  • Teil 22 - "Spaltet sich Bayern ab?", Burkhard Schrder, 30.03.2005
  • Teil 22 - "Eine Frage der Ehre?", Burkhard Schrder, 19.04.2005
  • Teil 23 - "1. Parteitag des BJV/AO", Burkhard Schrder, 02.05.2005
  • Teil 24 - "Anonyme Denunzianten", Burkhard Schrder, 27.05.2005
  • Teil 25 - "Der Clan der Dejottvaulaner", Burkhard Schrder, 15.06.2005
  • Teil 26 - "Knig Pyrrhus lsst gren", Burkhard Schrder, 06.07.2005
  • Teil 28 - "Wohin steuert der DJV?", von * * *, 18.07.2005
  • DOSSIER: WARUM EINE JOURNALISTEN-GEWERKSCHAFT?
    Dossier: Diskussion ber die provokanten Thesen eines DJV-Mitglieds aus Baden-Wrttemberg
    Teil I: "Haben Journalisten-Gewerkschaften noch eine Zukunft?" (21.01.2004, Hans Werner Conen)
    Teil II: "Solidaritt ist eine Waffe - 12 Thesen fr eine starke Gewerkschaft" (31.01.2004, Burkhard Schrder)
    Teil III: "Konsens ist Nonsens - anything goes" (09.02.2004, Hans Werner Conen)
    Teil IV. "Treu und frdernd" (10.02.2004, Thomas Schelberg)
    Teil V. "Den neo-liberalen Teufel austreiben"
    Teil VI. "Niedergang streng nach Vorschrift" (06.03.2004, Hans-Werner Conen)
    Teil VII. "Ausschluss eines "Arbeiterfhrers"? (23.05.2004, Hans Werner Conen)
    Teil VIII. "Maulheldentum lterer Herren" (18.06.2004, Offener Brief Hans Werner Conens an Michael Konken)
    Teil IX "Jngschtes Gericht" (25.03.2005, Burkhard Schrder
    DOSSIER: UNTER JOURNALISTEN
    Unter Journalisten 1
    Unter Journalisten 2
    Unter Journalisten 3
    Unter Journalisten 4
    Unter
    Journalisten 5

    Unter
    Journalisten 6

    Unter
    Journalisten 7

    - Dossier: Querelen im DJV - Landesverband Berlin.
    Vgl. www.recherchegruppe.tk
    WETTER
    Nieuw Nickerie (Surinam)
    Qulaybiyah (Tunesien)
    Norah Head (Leuchtturm) (Australien)
    Pjngjang (Nordkorea)
    Barcelona (Catalunia)
    One Hundred Fifty Mile House (Kanada)
    Bagdad (Irak)
    Schrobenhausen (Deutschland)

    [DOSSIER: QUO VADIS DJV BERLIN? 11]

    Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat auf dem ausserordentlichen Verbandstag am 16. Juli 2004 seine beiden Landesverbnde Berlin und Brandenburg ausgeschlossen und am 8. November 2004 den Verein Berliner Journalisten und den Brandenburger Journalisten-Verband e.V. als neue Landesverbnde aufgenommen. Die "Altverbnde" haben dagegen rechtliche Schritte unternommen. Die Ausschlsse wurden von allen Gerichten fr nichtig erklrt. [Vgl. Chronik der Ereignisse, bersicht aller Pressemeldungen des DJV zum Thema.]

    Auf burks.de/spiggel.de erscheinen zu diesem und hnlichen Themen in loser Folge Artikel mit kontrren Positionen. Die Beitrage richten sich nicht nur an Mitglieder des DJV mit verbandspolitischem Tunnelblick. [Vgl. Dokumentation: Antrag auf Ausschluss des DJV Berlin und des DJV Brandenburg.]


    Pacta sunt servanda

    von Burkhard Schrder

    pacta sunt servandaBeim DJV Berlin schaut man zur Zeit unwillig auf die eingehende Post: Mahnungen sind immer rgerlich. Der ehemalige Geschftsfhrer Jrgen Grimming hat sich rund 230.000 Euro erstritten. Das geht finanziell an's Eingemachte. Ein Ende des Desasters ist immer noch nicht abzusehen. Schuld daran ist ein Vertrag, den der Vorsitzende Alexander Kulpok mit Torsten Witt abgeschlossen hat und der den einen der zwei Berliner Landesverbnde des DJV, so frchten viele, mindestens 50.000 Euro kosten wird. Die Mitglieder wird es "freuen" - es sind ihre Gelder, die verpulvert werden.

    Und das kam so. Mitte November 2004 trat berraschend die Geschftsfhrerin der Sozialfonds GmbH, Elke Frner, zurck. Die GmbH ist eine Tochter des DJV Berlin, veranstaltet den Berliner Presseball und ist schon seit lngerer Zeit finanziell klamm. Der Vertrag (1) zwischen der GmbH und seiner Geschftfhrerin sah vor, dass Elke Frner am Gewinn des Presseballs beteiligt werden solle, falls es einen solchen gegeben htte. Das ist bekanntlich seit Jahren nicht der Fall - das Risiko fr die Tochterfirma des DJV Berlin war also gering. Vorstandsmitglieder bestreiten jedoch, dass der Vertrag berhaupt rechtsgltig zustande gekommen sei.

    In einer "Niederschrift (2) ber die Herbeifhrung eines Beschlusses der Gesellschafter der DJV Berlin Sozialfonds GmbH" vom 17. und 18.11.2004 heit es:
    "Die teilnehmenden und telefonisch befragten Gesellschafter beschlieen auf Vorschlag von A. Kulpok, dass die Geschftsfhrung ab 18. November 2004 an Torsten Witt bertragen wird."

    Damit fing der rger aber erst an. Am 22.11., also nur wenige Tage spter, tagte der Vorstand des DJV Berlin. Im Protokoll (1), das dem Autor zugespielt wurde, finden sich die seltsam anmutenden Stze, das "Zusammentreffen von Verbands- und Vorstandsmitgliedern" am "Abend und in der Nacht zum 18. November" habe einen "rein informellen Charakter" gehabt und sei
    "zum Teil als Vorstandssitzung bzw. Gesellschafterversammlung missverstanden worden." Es gibt zwar eine Geschftsordnung fr Vorstandssitzungen, aber die Kolleginnen und Kollegen scheinen nicht immer zu wissen, in welcher Funktion sie gerade zusammensitzen. Man war sich hier jedoch einig, dass "keine Beschlsse gefasst und Niederschriften verfasst werden konnten." Der entscheidende Passus: "Der Vorstand bekrftigt, dass TW [Torsten Witt, B.S.], der einen Vertrag rechtskrftig unterschrieben hat, durch die Vorgnge vom 17. und 18. November 04 nicht in eine Situation geraten darf, die ihn rechtlich oder finanziell beschdigt."(3)
    Scxreenshot DJV Berlin
    Die innige Verbundenheit zwischen Alexander Kulpok und Torsten Witt, die in der "Operation Weier Ritter ihren Ausdruck fand, wurde Ende Januar 2005 erneut besttigt. Die Berliner Bank fragte beim DJV Berlin schriftlich (1) an:
    "Wir beziehen uns auf unser Gesprch vom 17.01.2005 mit Herrn Witt". Es geht um eine "Vollmacht im Direkt-Banking". Auf einem Vordruck stehen die Namen Jeanette Tust, Heinz-Jrgen Btow und Torsten Witt, die ber die Gelder des Verbands zuknftig verfgen sollten. Die Bank schreibt weiter: "Auerdem bitten wir um bersendung eines aktuellen Sitzungsprotokolls, aus dem die jetzige Unterschriftenregelung ersichtlich ist."

    Das war dumm gelaufen: An eine Vorstandssitzung, in der Torsten Witt auch die Funktion eines Geschftsfhrers des DJV Berlin bertragen wurde, konnte sich niemand so recht erinnern. Witt sagt auf Anfrage, es handele sich um ein Missverstndnis seitens der Bank. Es gibt jedoch einen Vertrag mit Torsten Witt, den Alexander Kulpok und der Schatzmeister Christian Spilgies unterzeichnet haben und dessen Existenz von Kulpok bisher bestritten wurde. In diesem "Beratervertrag" bekommt Witt de facto die Befugnisse eines Geschftsfhrers. Das bedeutet: Falls ein Gericht das Dokument fr gltig erklrt, knnte der DJV Berlin die Unterzeichner privat in Haftung nehmen. Der heutige Geschftsfhrer Heinz-Jrgen Btow spricht von ca. 4.500 Euro pro Monat, die Witt zustnden. Der Vertrag (4) ist - laut Witt - frhestens im September 2005 kndbar. Man hat ihm angeblich am Rande eines Sitzung des Gesamtvorstands des DJV rund 20.000 Euro "Abfindung" angeboten, aber das reichte Witt nicht.

    Der Schatzmeister Spilgies scheint seine Unterschrift schon bereut zu haben. In einer E-Mail schreibt er im Juli 2005 an ein anderes Vorstandsmitglied:
    "Die Sache mit dem Vertrag mit Torsten war vllig anders geplant, als sie sich jetzt darstellt. Nach den Vorfllen in Hannover und den Dingen um den Sozialfonds, wo hinterher wieder einmal keiner etwas gewusst haben will und Torsten mal wieder der Dumme war, der bereit war, die Karre aus dem Dreck zu ziehen, waren Alexander und ich der Meinung, in unserem Verband wieder geordnete Verhltnisse schaffen zu mssen."

    Die entscheidende Passage:
    "Bereits nach Frankfurt drngten uns aus verschiedenen Beweggrnden mehrere Mitglieder, seltsamerweise auch aus unterschiedlichen Lagern, Torsten zu honorieren fr seine Leistungen im Schutz gegen den Bundesverband. Mit den zahlreicher werdenden Verfahren und den daraus auch resultierenden Siegen wuchs in vielen die Angst, er knnte uns im Stich lassen und solle deswegen fester bei uns in Berlin eingebunden werden. Nach mehreren Gesprchen mit Alexander schlielich reifte dann dieses Vertragskonstrukt. Aus damaliger Sicht ein guter Ansatz, da wir mit Ende des Vertrages von Nicole [Borkenhagen, B.S.] das Geld eh zur Verfgung hatten und Torsten sogar preiswerter war."

    Man habe feststellen mssen, dass die Zusagen "und unsere Hoffnungen" nicht erfllt werden konnten. Weiter heit es:
    "Schon im Februar beabsichtigten wir, den Vertrag vorzeitig zu beenden und dem Vorschlag aus dem Kreis der Ehrenmitglieder zu folgen, Torsten einmalig grozgig fr seine Leistungen aus dem Vorjahr zu honorieren. Als mir dann mit der Mitteilung, wir mssen an Grimming ber 230.000 EUR zahlen und wrden dadurch finanziell in Schieflage geraten, klar wurde, da wir die Notbremse ziehen mssen, legten wir in einem Gesprch aller Beteiligten die Situation offen und verweigerten die Zahlungen."

    Aus der vorliegenden Korrespondenz geht aber nicht hervor, worin eigentlich die Leistungen Witts bestanden haben. Den Kontakt mit der Kanzlei Romatka und dem fr den DJV Berlin erfolgreich ttigen Dr. Gero Himmelsbach hergestellt oder Kulpok die Mehrheiten in den Mitgliederversammlungen des DJV Berlin organisiert zu haben? Die Frage wurde hier schon beantwortet (vgl. Dossier: Quo vadis DJV Berlin? 6: "Auf ein offenes Wort"). Witt schrieb am 23.11.2004 an den Vorstand des DJV Berlin und "et alii" ber den Umstand, dass er kurzzeitig Geschftsfhrer der DJV Sozialfonds GmbH war:
    "Alexander Kulpok hatte mich gebeten, und ich habe "ja" gesagt, weil jemand gebraucht wurde, (..) und weil unsere vorherige Geschftsfhrerin [Elke Frner, B.S.] nach wochenlanger Blockade durch vermeintlich Verantwortliche das Handtuch geworfen hatte." Fast rhrend naiv klingt der vorwurfsvolle Ton, da in Kreisen der Opposition schon lange bekannt ist, dass die Loyalitten des Vorsitzenden Alexander Kulpok - zu wem auch immer - in der Regel das Leben einer Eintagsfliege kaum berdauern.

    Witt schrieb weiter:
    "Meint von den Empfngern dieses Schreibens ernsthaft auch nur ein einziger, er wre am 5. Juni oder 23. Oktober wegen seiner schnen Augen oder rhetorischen Fhigkeiten in den Vorstand, in irgendein anderes Gremium oder zum Delegierten gewhlt worden? Das mag hart klingen, und ich werde die Zahlen hier auch nicht verffentlichen, aber glaubt mir: Ihr wrt bei beiden Versammlungen gnadenlos versenkt worden!"
    Scxreenshot DJV Berlin
    Der Vertrag zwischen Kulpok und Witt hat auch ganz andere unvorhergesehene Folgen. Das Vorstandsmitglied Klaus Lehnartz, mittlerweile im Kriegszustand mit Kulpok, schreibt in einer Aktennotiz ber ein Gesprch mit dem Vorsitzenden des DJV Berlin am 23.01.2005:
    "Vertrag mit designiertem Geschftsfhrer Btow kommt nach mehrstndiger Verhandlung (21.1.2005) der Herren Btow, Kulpok und Spilgies nicht zustande, weil die offensichtlich (ohne Vorstandsbeschlu) inzwischen an den "Berater" Torsten Witt bertragenen Kompetenzen mit den Aufgaben und Verantwortlichkeiten eines Geschftsfhrers nicht zu vereinbaren sind. Frage: Welche Fakten standen oder stehen dem Abschlu des Geschftsfhrer-Vertrages mit Herrn Btow entgegen?" Das Prinzip audiatur et altera pars kann in diesem Fall leider nicht bercksichtigt werden. Kulpok hat schon am 29.07. an den Gesamtvorstand des DJV erklrt: "Vorsorglich kndige ich, liebe Kolleginnen und Kollegen, an, dass ich knftig zu Verlautbarungen der Herren Witt und/oder Burkhard Schrder grundstzlich keine Stellungnahmen mehr abgeben werde."

    Alexander Kulpok lie sich am 09.06.2004 von einer unbekannten Person interviewen, vielleicht ist der auf der Website des DJV Berlin publizierte Text auch ein Selbstgesprch. Dort heit es unter der berschrift "Wir schaffen das":
    "Der DJV Berlin steht gut und stabil da - brigens auch finanziell, entgegen manchen Latrinenparolen. Auf diesem Weg machen wir weiter." Das lsst das Schlimmste befrchten.

    (1) Das Dokument liegt dem Autor vor.
    (2) Fr Witt stimmten die Vorstandsmitglieder Elisabeth Degen, Gerald Herde, Alexander Kulpok, Jan Luther, Christian Spilgies, Jeanette Tust, Jrg Wachsmuth, Claudia Rittig, dagegen Ann Schfer und Nicole Borkenhagen. Nicht befragt wurde Klaus Lehnartz. Ob es eine formgerechte Einladung und eine frmliche Abstimmung gegeben habe, bezweifelte Borkenhagen schriftlich am 19.11. in einer Mitteilung an den Vorstand. Im Protokoll steht, dass die Versammlung "unter Verzicht auf Frist und Form" einberufen worden sei.
    (3) Mit der Finanzierung des Presseballs 2005 und der Rolle Kulpoks bei den dubiosen finanziellen Transaktionen beschftigt sich das nchste Dossier.
    (4) Der Autor hat den Vertrag einsehen drfen.
    Abbildungen: Schreiben der Berliner Bank vom 18.01.2005 (Ausriss, oben). Website des DJB Berlin 09.06.2004 (Ausriss, Mitte), dito, 26.06.2004 (Ausriss, unten).


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    BURKS ONLINE 03.08.2005
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