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burks
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Anmeldungsdatum: 07.10.2002
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BeitragVerfasst am: 22.05.2005, 21:00 Antworten mit ZitatNach oben



POLITIK
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Cleverle Schröder

Von Burkhard Schröder


MerkelVielleicht kommt es noch dazu, dass die Angela den Gerhard heimlich unterstützt, weil sie lieber doch nicht Kanzlerin werden will. Das ist ein blöder Job. Man kann eigentlich nicht viel tun, aber muss immer den Kopf hinhalten.

Die Deutsche Welle erklärt uns, natürlich ohne die berühmt-berüchtigten Links in weltweite Internet, wie das mit den vorgezogenen Neuwahlen geht: der Kanzler fragt im Bundestag, ob man ihm noch vertraue - die so genannte Vertrauensfrage laut Artikel 68 des Grundgesetzes.

"(1) Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, so kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen einundzwanzig Tagen den Bundestag auflösen. Das Recht zur Auflösung erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Bundeskanzler wählt.
(2) Zwischen dem Antrage und der Abstimmung müssen achtundvierzig Stunden liegen."


Sehr hübsch. Wenn sich die Bürgerlichen alias CDU/CSU und die FDP Merkeltrauen würden, könnte sie selbst auch aktiv werden - der Artikel 67 erlaubt ein "Konstruktives Misstrauenvotum." Dann hätten sie schneller reagieren müssen. War aber nicht so. Merkel sagte nach dem Wahlsieg ihrer Partei zögernd im Fernsehen:
"Wir müssen uns mal anschauen, die der Bundeskanzler das machen will. Wir sind gespannt."

Unprofessioneller kann man nicht sein. Was denken die geneigte Zuschauerin und der wohlwollende Zuschauer? Kennt die Merkel das Gundgesetz nicht? Weiß die gar nicht, wie man den Kanzler abwählt? Offenbar nicht. Es ist immer hilfreich, das Kleingedruckte der Regelwerke gelesen zu haben.

Schröder ist natürlich ein Cleverle - er will immer das Heft des Handelns in der Hand behalten. Er reagiert nicht, sondern agiert. Das bringt ein paar Prozentpünktchen. Und die Pointe ist natürlich: Schröder weiß, dass die CDU noch keinen richtigen Kanzlerkandidaten hat. Merkel soll es jetzt werden, schreibt die Financial Times. Aber warum ist sie es nicht schon längst und hat ein Schattenkabinett? Jetzt sieht es so aus, als sei sie eine Verlegenheitslösung, die Schröder sich erzwungen hat.

Das wird ein lustiges Hauen und Stechen um die Posten - und die anderen sind sich noch nicht einig. Was wird Stoiber? Nie, hat schon mal verloren, zu alt. MerkelKoch? Zu zerknautscht. Wulff? Der muss jetzt mindestens ein halbes Jahrzehnt warten. Westerwelle als Außenminister in Saudi-Arabien oder bei Moral Majority in den USA? Harhar.

Mir gefällt das. Dieses politische Agieren Schröders funktioniert auch bei der Vereinsmeierei. Man darf den Gegner nie zu Ruhe kommen lassen; man muss ihn vor sich herhetzen, immer ein Stöckchen hinwerfen, über dass er springen muss, hier ein Zuckerle, nach dem er sich bückt, scheinbar Widersprüchliches tun, Verwirrung stiften, aber immer das Ziel gerade und klar vor Augen haben.

By the way: bei Kanzlerin Merkel fallen mir immer einige Titel der Titanic ein.


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