Der Deutsche Journalisten-Verbands (DJV) hat auf dem außerordentlichen Verbandstag am 16. Juli 2004 seine beiden Landesverbände Berlin und Brandenburg ausgeschlossen und beschlossen, zwei neue Landesverbände zu gründen (vgl. die Presseerklärung des DJV sowie den Pressespiegel). Auf burks.de/ spiggel.de werden zu diesem Thema in loser Folge Artikel mit konträren Positionen erscheinen. Hier einige Anmerkungen zur aktuellen Situation - vor den ersten Entscheidungen der Gerichte Mitte diesen Monats.

Ein trügerischer Friede
von Burkhard Schröder

Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos. Fragt sich nur für wen. Bis Ende September wird das Landgericht Berlin drei Entscheidungen zu fällen haben, die alle mit dem Ausschluss der beiden DJV-Landesverbände Berlin und Brandenburg zu tun haben. Der DJV hat einen Antrag auf eine Einstweilige Verfügung (EV) gestellt, den Landesverbänden verbieten zu lassen, das Logo DJV weiter zu verwenden, auch sollen die die bundeseinheitlichen Presseausweis nicht mehr ausstellen dürfen. Die beiden Landesverbände wollen per EV den Ausschluss für nichtig erklären lassen. Ende September gibt es einen weiteren Termin: Das Gericht muss auf Antrag einiger (Ex-)Mitglieder des DJV Berlin darüber entscheiden, ob die letzte Hauptversammlung des Landesverbands korrekt abgelaufen, das heisst gültig ist.

Jeder der Beteiligten vertritt selbstredend eine "Rechtsmeinung", dass die eigene Sache siegen wird. Der Verein Berliner Journalisten verteilt fröhlich einen Flyer, in dem er sich zum "designierten" neuen Landesverband des DJV in Berlin erklärt. Variante A: falls das Landgericht erklärt, die Ausschlüsse seien ungültig, erübrigt sich das Thema von selbst. Dann wird der DJV bei seinem nächsten Verbandstag im November keine neuen Landesverbände aufnehmen dürfen. Variante B: Erlässt das Gericht keine EV gegen den Ausschluss, werden die Landesverbände zwar eine Feststellungsklage betreiben - die wird aber vermutlich erst in einigen Jahren vor dem Bundesgerichtshof entschieden worden sein. Umgekehrt: Im ersten Fall wird auch der DJV den Rechtsweg beschreiten, der genau so lange dauern würde.

Die Journalisten-Gewerkschaft steht vor einer ähnlichen Frage wie die Berliner Hausbesetzer Anfang der achtziger Jahre, als sie Geschäfte am Kurfürstendamm "entglasten", um auf sich aufmerksam zu machen: Wie will man das vermitteln? Ausserdem mehren sich die Stimmen im DJV Berlin, die gar nicht mehr zurück in den DJV wollen. Chefideologe dieser Strömung ist der Fernsehjournalist Hans-Werner Conen, der vom sicheren Ausland aus - dem Elsass - seinen wohltemperierten Rat anbietet und der sich in diesem kleinen Familienforum zum Thema schon einschlägig geäussert hat.

Besonders irritiert haben aber jüngst einige Sätze einer "Gemeinsamen Erklärung", die sich gleichlautend auf der Website des DJV Berlin und auf der der ehemaligen Recherchegruppe - der verbandsinternen Opposition - fanden. Dort heisst es: "Um den verbandsinternen Frieden wieder herzustellen und mit Hinblick auf eine zukünftige konstruktive Zusammenarbeit für den DJV Berlin und seine Mitglieder haben Burkhard Schröder und der DJV Berlin beschlossen, ihre Rechtsstreitigkeiten zu beenden." Da im DJV die Gepflogenheit vorherrscht, bei verbandsinternen Themen nicht zu recherchieren, sondern bloße Gerüchte, Klatsch und Tratsch zu verbreiten, muss denjenigen, die das tun, etwas erklärt werden: Ein von Juristen ausgehandelter Vergleich, um den es hier geht, bedeutet nicht, dass man sich liebt, sondern eher, dass ein Konsens im Dissens besteht. Natürlich hat keine der beteiligten Parteien ihre Meinung zu Sachfragen geändert; man will nur nicht die Juristendichte unnötig erhöhen.

Ärgerlich wird es aber, wenn die Verbandszeitschrift Journalist in ihrer aktuellen Ausgabe formuliert: "13. August 2004: Alexander Kulpok und sein Kritiker Burkhard Schröder (www.burks.de) schließen Frieden." Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist einfach ein Schmarrn. Die Parteien haben sich nur darauf geeinigt, die Waffen zu wechseln. Man muss aus Erfahrung zuungunsten der interessierten journalistischen Leserschaft davon ausgehen, dass deren Aufmerksamkeit nur einige Sekunden anhält und dass es daher schwierig ist, komplizierte Sachverhalte zu vermitteln, insbesondere einigen rüstigen Rentnern. Daher seien Plot und das Thema insgesamt bildlich und metaphorisch, also journalistInnengerecht dargestellt. Wir lesen zuvörderst gemeinsam Matthäus 13, die Verse zehn und elf. Halleluja und Amen.

Oben rechts im Bild sehen Sie die Ausgangssituation im Winter 2003: Der DJV Berlin (im Osten, Kategorie: Landesfürst) und die Opposition (im Südwesten, Kategorie: von Armut bedrohte Ritter), kenntlich an den schweren Belagerungswaffen. Das zweite und dritte Bild zeigen jeweils Details der Kampfhandlungen: Einstweilige Verfügungen schlagen in der belagerten Festung DJV Berlin ein und setzen diverse Gebäude in Flammen. Hilfstruppen der Opposition (Gerichtsvollzieher zu Pferde) treffen ein (Bild vier). Bild fünf zeigt die Lage kurz nach der Hauptversammlung im Juni in Berlin: die Festung ist irreparabel beschädigt, die Mauern halten aber noch stand, weil unerwartetet Entsatz kam. Mehrere Truppenteile der Angreifer lagern ratlos vor den rauchenden Mauern am Boden, weil sie vor lauter Strategie-Diskussionen vergessen hatten, Waffen in den Kampf mitzunehmen; andere haben mit großer Geste beleidigt die Walstatt verlassen.

Das sechste Bild zeigt den Anführer einer Gruppe der verbandsinternen Opposition, die aber in Wahrheit gar keinen Anführer duldet, sondern nur einen primus inter pares - auch wenn der spezialisiert ist auf Guerillataktik. Diese kleine Gruppe drang per Handstreich die in die Festung ein, drängte den verängstigten Kommandanten in seine Gemächer zurück und zwang ihn zu einem "Vergleich". Verehrer asiatischer Kampfkunft werden wissen, dass man dem Gegner immer die Chance lassen muss, sein Gesicht zu wahren.

Das unterste Bild zeigt den desolaten Zustand der Festung heute: die Haupttruppen der ursprünglichen Angreifer haben sich aber leider aus dem Staub gemacht und im nächsten Gebüsch hinter eilig gezimmerten Holzpalisaden verschanzt. Sie hoffen, dass der König ihre "Burg" auch als eine solche anerkennt. Vermutlich wird es nicht dazu kommen, da die kleine Gruppe der Belagerer, die im heimlichen Triumph in die Festung eingezogen ist, im Gegensatz zu allen anderen Rittern immer noch einen Plan B im mittelalterlichen Ärmel hat. Erfolgreich zu belagern, das wussten schon die alten Rittersleut, ist besser als Burgen selber bauen zu lassen, zumal wenn das Geld knapp und das Personal schlechter Dinge ist. "Wewurt skihit" heisst es schlicht im altdeutschen Hildebrandslied.

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BURKS ONLINE 08.09.2004
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