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burks
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Anmeldungsdatum: 07.10.2002
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BeitragVerfasst am: 24.11.2007, 08:46 Antworten mit ZitatNach oben

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DOSSIER DJV IN DER KRISE 41

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat auf seinem Verbandstag am 09.11.2004 die beiden Vereine "Berliner Journalisten" und Brandenburger Journalisten-Verband e.V. in den DJV aufgenommen - zusätzlich zu den schon existierenden Landesverbänden DJV Berlin und DJB Brandenburg. Letztere hatte der Bundesverband versucht auszuschließen, was juristisch scheiterte. Ein Insolvenzantrag des Bundesverbands gegen den DJV Brandenburg ging schief. Der Verein Berliner Journalisten und der Brandenburger Journalisten-Verband wollen mittlerweile fusioniert haben, das ist jedoch zur Zeit noch strittig (vgl. "Aus der Traum", Dossier DJV in der Krise 39)

Liebe Mitglieder des DJV Berlin!

DJV Berlin, Hauptversammlung

Seit dem 17. August 1990 bin ich Mitglied des DJV Berlin. Ich habe Mitte der neunziger Jahre des Fachausschuss "Onliner" aufgebaut, dessen Vorsitzender ich einige Jahre war. Zur Zeit arbeite ich als Vorsitzender des Fachausschusses "Zeitschriften" und bin von der Mitgliederversammlung gewähltes Mitglied der Satzungskommission. Der Vorstand hat mich auch in die Antragskommission dieser Mitgliederversammlung berufen.

Ich lasse mich zum 1. Dezember 2007 in den DJV Brandenburg überweisen. Ich möchte Euch einige Gründe dafür nennen und zusätzliche Fakten, die der Vorstand in der Einladung nicht erwähnt hat, die ich aber für wichtig halte. Es gibt nicht nur die drei Optionen für die Mitglieder, die in der Mitgliederbefragung erwähnt wurden (Sanierung in der Insolvenz, Abwicklung oder Neugründung).

Natürlich hat der DJV Berlin auch zu seiner misslichen finanziellen Situation beigetragen - durch die jahrelange Misswirtschaft unter Kulpok und durch das Chaos, das durch die Truppe um Torsten Witt entstanden ist. Der Hauptschuldige für das Desaster ist aber der Bundesverband, insbesondere der Vorsitzende Michael Konken: Hätte der Bundesverband damals nicht die Spaltung unseres Verbands gefördert, hätte der Bundesverband Kothy und Teile der "Opposition" nicht ermuntert, einen Konkurrenzverband zum DJV Berlin in Berlin zu gründen - den "Verein Berliner Journalisten"- , hätte der DJV nicht unsere Konkurrenz mit rund 300.000 Euro indirekt unterstützt, obwohl das Landgericht Berlin das untersagt hat, dann stünde der DJV in der Hauptstadt anders da. Hätte der Bundesverband uns damals nicht ausgeschlossen, was zum Glück von allen Gerichten für nichtig erklärt worden ist, hätten wir nicht so viele Mitglieder verloren. Hätte unser jetziger Vorstand nicht so zögerlich agiert, hätten wir die Klage gegen die Aufnahme des "Vereins Berliner Journalisten" weiter betrieben statt sie ruhen zu lassen, dann wären wir vielleicht wieder konkurrenzlos und hätten doppelt so viele Mitglieder.

Ich empfinde es als eine Zumutung, wenn der Bundesvorsitzende Michael Konken wiederholt öffentlich und auf dem Verbandstag 2007 in Saarbrücken verkündet hat, die Mitglieder des DJV Berlin sollten in den "Verein Berliner Journalisten" wechseln. Der Schwanz soll also mit dem Hund wedeln. Und der DJV-Pressesprecher Zörner - DJV Berlin ein ehemaliges Mitglied des DJV Berlin - tönt im aktuellen MediumMagazin: "Wir bereuen nichts." Wir als Gründungsverband des DJV haben es nicht nötig, uns so behandeln zu lassen. Nur aus Höflichkeit sollten wir Konken auf dieser Mitgliederversammlung reden lassen - aus keinem anderen Grund. Konken hat dem DJV Berlin mehr geschadet als Kulpok.

Wie geht es weiter? Den Mitgliedern muss die Mitgliedschaft im DJV, müssen Rechtsschutz und Presseausweis erhalten werden. Eine Sanierung in der Insolvenz ist keine realistische Lösung. Die Chance, dass die Gläubiger auf ihre Forderungen verzichten, ist nicht gering, sondern existiert nicht. Der Bundesverband wird bei einer Auflösung des DJV Berlin, die gemäß Insolvenzrecht nach der Einleitung des Verfahrens zwingend geboten ist, einen Teil unseres Geldes erhalten - ein starkes Motiv, unsere Insolvenz billigend in Kauf zu nehmen. Es ist noch nicht einmal sicher, ob ein sogenannter "qualifizierter Rangrücktritt" möglich ist, da der Rangrücktritt aus dem GmbH-Recht stammt und niemand sagen kann, ob ein derartiger Verzicht unter Vereinen juristisch Bestand hätte.

Der Vorstand hat irrig auf der Website des DJV Berlin erklärt, es gebe einen "fusionierten Berlin-Brandenburger Verband". Das ist nicht wahr. Der Verein Berliner Journalisten (Kothy) und der ebenfalls insolvente Brandenburger Journalistenverband (Mensinger) wollen zwar fusionieren, es ist aber unwahrscheinlich, dass diese Fusion zustandekommt. Ich habe am 23.11. beim zuständigen Registergericht Charlottenburg vorgesprochen und mir bestätigen lassen, dass zahlreiche Gründe dafür sprechen, dass die Eintragung des fusionierten "Journalisten-Verband Berliner Brandenburg" (JVBB) nicht vorgenommen werden wird.

Bei einer Sanierung in der Insolvenz werden uns zudem die Mitglieder davonlaufen. An ein gewohntes Verbandsleben ist nicht zu denken. Ein realistischer Insolvenzplan existiert nicht. Als "Veteranenverein" hat der DJV Berlin keine Zukunft.

Die Idee, den DJV Berlin neu zu gründen, hat sich bei einigen Vorstandsmitgliedern im Kopf festgesetzt, ist aber ebenso abwegig: Der "neue" und schuldenfreie DJV Berlin wäre nicht mehr Mitglied im DJV und hätte noch nicht einmal Geld, um eine Geschäftsstelle zu mieten, geschweige denn, Rechtsschutz zu gewähren. Er dürfte sich auch nicht Gewerkschaft nennen, weil er u.a. nicht streikfähig wäre. Zudem bestünde der Verband nur aus den Mitgliedern, die ihn aktiv gründen. Die anderen Mitglieder stünden, wenn der DJV Berlin aufgelöst wird, plötzlich ganz ohne Mitgliedschaft im DJV da. Ich halte die Idee, einen Verband neu zu gründen, für Sektierertum.

Ich habe schon vor Wochen im Erweiterten Vorstand den Antrag gestellt, der Vorstand möge den Mitgliedern einen Brief inklusive Rückantwort zusenden und empfehlen, sie mögen sich alle in den DJV Brandenburg überweisen lassen. Ihre Mitgliedschaft im DJV bliebe erhalten, die Verbandsarbeit ebenso. Ohnehin arbeiten viele Berliner zum Beispiel in Medienunternehmen in Potsdam wie auch viele Brandenburger in Berlin. Wenn Kothy und Mensinger (im DJV-Jargon Berlin "neu" und Brandenburg "neu") zu einem Berliner-Brandenburger DJV fusionieren sollten, dann könnte der DJV Brandenburg sich sofort umbenennen in "DJV Berlin-Brandenburg". Der Vorstand des DJV Brandenburg sieht das ähnlich.

Leider existieren bei einigen unserer Vorstandsmitgliedern nicht nachvollziehbare Befindlichkeiten, die aber - vor allem nach dem Ausschluss Torsten Witts und seiner Anhänger aus dem DJV Brandenburg - haltlos sind. Wer etwas über den DJV Brandenburg wissen will, sollte nicht auf die verbandsinterne Gerüchteküche hören, sondern den Vorsitzenden fragen. Ich halte es nicht für einen Nachteil, wenn ein Vorsitzender als streitbar gilt, zumal der DJV Brandenburg fast alle Prozesse gewonnen hat und sich sogar, wie man es mit guten Gründen vermuten kann, vor dem Oberlandesgericht Brandenburg "Strukturhilfe" erstritten hat, die ihm im Gegensatz zu allen anderen bedürftigen Verbänden willkürlich versagt worden war. Der Gesamtvorstand hat den Bundesvorstand bei seiner letzten Sitzung beauftragt, mit dem DJV Brandenburg über alle strittigen Punkte zu verhandeln - eine gütliche Einigung ist also durchaus denkbar.

Ich werde in den DJV Brandenburg wechseln. Eine andere Möglichkeit sehe ich nicht. Einige Fachausschussvorsitzende und auch andere Kolleginnen und Kollegen haben versichert, dass sie das auch tun werden. Wir werden auf "Verbandsgrenzen" keine Rücksichten nehmen und Veranstaltungen für alle DJV-Mitglieder anbieten. Ich hoffe, dass die Berliner "Ortsgruppe" recht schnell groß und stark wird und auf Augenhöhe mit dem "Verein Berliner Journalisten" medienpolitische Arbeit macht.

Mit kollegialen Grüßen
Burkhard Schröder

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BURKS ONLINE 24.11.2007
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