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 Das doppelte DJVchen Nächstes Thema anzeigen
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burks
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Anmeldungsdatum: 07.10.2002
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BeitragVerfasst am: 23.04.2006, 01:29 Antworten mit ZitatNach oben

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WAS MACHT EIGENTLICH DER DJV?
Das doppelte DJVchen
Unter KarteileichenSizilianer

Der DJV (Deutscher Journalisten-Verband) hat zwei unschätzbare Vorteile im öffentlichen Diskurs: Die Mehrheit der Medien ignoriert journalistische Vereinsmeierei, und rund neunzig Prozent der Mitglieder betätigen sich vorwiegend als Karteileichen - also selten oder gar nicht. Das bedeutet: Die jeweils gewählten Vorstände können den größten Unfug anstellen, ohne dass sich jemand ernsthaft beschwert.

Der DJV ist ein Verein, wie auch seine Landesverbände, die jeweils rechtlich völlig unabhängig handeln. Das unterscheidet den DJV von der dju. Letztere ist streng in die ver.di-Hierarchie eingebunden. Wer dort etwas verändern will, kann beim Marsch durch die Institutionen gleich mit mehreren Jahrzehnten rechnen. Der DJV maßt sich auch kein politisches Mandat an wie die dju, seine Mitglieder müssen also nicht über Krieg und Frieden am Hindukusch diskutieren oder die üblichen Lichterketten jedes x-beliebigen Medienhypes hochhalten.

Leider hat der DJV zur Zeit ein organisatorisches Problem: Er existiert an manchen Stellen irgendwie doppelt, also - auch aus finanziellen Gründen - ein Mal zuviel. Der Bundesverband betreibt zum Einen zwei teure Geschäftstellen, eine in Berlin und eine in Bonn. Sinnvoll ist das nicht. Zudem sitzt die verbandsinterne Pressure Group des nordrhein-westfälischen "Kaiserreichs" (so spöttelt man über den Verlag Rommerskirchen) fest im Sattel. Wer Bonn absägen will, würde verbandsöffentlich geteert, gerädert und gevierteilt, zumal die Diskussionskultur innerhalb des DJV noch in den Kinderschuhen steckt.

Zum Zweiten gibt es den DJV in Brandenburg doppelt, in Form des DJV Brandenburg und des Brandenburger Journalisten Verbands. Beide zusammen kommen noch nicht einmal auf 500 Journalisten. Und zum Dritten gibt es auch in Berlin zwei Landesverbände: Den traditionsreichen DJV Berlin (rund 2500 Mitglieder) und den Verein Berliner Journalisten (rund 1000 Mitglieder). Letzterer hatte sich vom Ersteren abgespalten, nach einer turbulenten Hauptversammlung im Sommer 2004, als die damalige Opposition nach einer knappen Abstimmungsniederlage gegen den damaligen Vorsitzenden Alexander Kulpok eine Wahlmanipulation witterte und sich nicht anders zu helfen wusste, als in bester Sektierer-Manier das vereinspolitische Rad neu zu erfinden.

Rausschluss und Reinschluss

Jetzt verwandelt sich alles in Slapstick. Im Sommer 2004 berichteten zahlreiche Medien, der DJV-Bundesverband habe seine zwei Landesverbände Berlin und Brandenburg ausgeschlossen, sogar "endgültig". In einem Interview (Originalton) sagte der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken am 26.06.2004: Es gehe um "Tumulte" und "finanzielle Machenschaften", die Vorstände in Berlin und Brandenburg seien "dubios" und durch "Stimmenverschiebungen" ins Amt gekommen. Die beiden Verbände hätten dem Bundesverband erheblichen Schaden zugefügt. Die Fakten lägen klar auf dem Tisch. "Wir gründen jetzt neue Vereine", sagte Konken, "am nächsten Sonnabend "sei schon die Neugründung des neuen Berliner Landesverbands. Man wisse "bereits jetzt", dass die Mitglieder aus den alten Vereinen "in großem Umfang" übertreten würden. Und das Gremium, das die Ausschlüsse vorgenommen habe, der "Gesamtvorstand" hätte die Legitimation gehabt, das zu tun. [Anmerkung: Der Autor dieser unmaßgeblichen Zeilen war mehrere Male als Vertreter des "Fachausschusses" Online-Journalismus im Gesamtvorstand des DJV, ist also, was dieses erlauchte Gremium angeht, sowohl befangen als auch informiert.]

Dummerweise hat das alles nicht funktioniert. Weder war der Gesamtvorstand legitimiert auszuschließen noch sind die Mitglieder "in Scharen" von alt nach neu gewechselt. Die Welt vom 28.02.2005 sei daher ausführlich zitiert:
Journalist
"Eine Woche nach dem Berliner Landgericht hat jetzt das Kammergericht den Ausschluß der Landesverbände Berlin und Brandenburg aus dem Deutschen Journalistenverband durch den Dachverband des DJV für ungültig erklärt. Das letztinstanzliche schriftliche Urteil datiert vom 22. Februar. Es erging ohne mündliche Verhandlung und wurde den Streitparteien am Wochenende zugestellt. Die Kosten des Revisionsverfahrens - Streitwert 50 000 Euro - hat der von Michael Konken geleitete Bundesverband durch Mitgliedsbeiträge aufzubringen. Auf Konkens Betreiben waren die beiden Regionalsektionen am 16. Juni 2004 von einer Delegiertenversammlung des DJV ausgeschlossen worden. Daraufhin wurden mit finanzieller Unterstützung des DGB in Berlin und in Brandenburg Konkurrenzorganisationen zu den weiter bestehenden Altverbänden gegründet. Allein dafür mußte der Dachverband ein Darlehen von 330 000 Euro aufnehmen. Anlaß der Auseinandersetzung waren Vorstandswahlen des DJV Berlin vom 5. Juni, die dem wiedergewählten Vorsitzenden Alexander Kulpok den Vorwurf der Wahlmanipulation eintrugen. Für die Gerichte war der Vorwurf nicht ausschlaggebend. Sie werteten aber den Ausschluß der Landesverbände mit zusammen mehr als 5000 Mitgliedern als "überzogen"."

Fazit: Der Ausschluss war eine Art "Operation Wasserschlag" mit riesigen Kosten, zumal die beiden neuen Landesverbände immer noch nicht lebensfähig sind, sondern am finanziellen Tropf des Bundesverbands vor sich hindümpeln. Halt, auch das ist nicht richtig: Dem Bundesverband wurde per Gericht sinngemäß untersagt, die neuen Verbände finanziell zu unterstützen. Jetzt geschieht das dennoch irgendwie, als geheime Kommandosache: Die Gelder fließen über die Konten unter der Hoheit einzelner Landesverbände nach Berlin. Nichts Genaues weiß man unter Verbandsjournalisten ohnehin nicht. Es werde nach Ansicht einiger Mitglieder des DJV, die Soll von Haben unterscheiden können, zu erheblichem Ärger mit den Finanzämtern kommen: Wenn ein Verein einem anderen Geld schenke, wie in diesem Fall, dann werde Schenkungssteuer fällig. Die sei jedoch nicht abgeführt worden. Die überwältigende Zahl der Mitglieder interessiert sich aber nicht dafür, was mit den Geldern geschieht. Selbst Verbandsfunktionäre sind nicht in der Lage, die Ereignisse der letzten zwei Jahre in Berlin und Brandenburg einigermaßen korrekt wiederzugeben - was will man da auch von den einfachen Mitgliedern erwarten?

Unvereinbarkeiten

Nach dem Slapstick kommt die Tragikkomödie. Die wohlwollenden Stammleserinnen und geneigten Stammleser der Website "Recherchegruppe", der ehemaligen Plattform derjenigen im DJV Berlin, die den Vorstand stürzen und den Verein zu einem modernen Berufsverband ummodeln wollten, haben sich über Monate und mühsam durch alle Details gewühlt und blicken durch. Was ein richtiger Kader eines Journalisten-Verbands ist, der lässt sich auch durch Informations-Overkill nicht abschrecken. Den Uninformierten empfohlen seien noch einmal das Blog "[Dossier: DJV in der Krise 30] Krise? Welche Krise?" (02.11.2005) sowie das Blog "Der Wettbewerb um die Füße hat begonnen" (März 2005):
"Ein Rat für die Nachgeborenen: Funktionäre eines deutschen Vereins sind ausnahmslos eine Geschenk an die Menschheit. So denken sie. Sie wird man nur wieder los, wenn sie bei einem Autounfall ums Leben kommen, an Demenz dahinscheiden, von einem Meteor getroffen oder von einem Amokläufer versehentlich erschossen werden."
neuer Vorstand
Das genau ist jetzt das Problem. Am 12.12.2005 konnte ich frohgemut über den DJV Berlin verkünden: "Die Guten haben gewonnen". Der Vorstand, der den Schlamassel der letzten zwei Jahre zu veranworten hatte, war endlich durch eine Koalition zwischen den Alten und den ehemaligen "Rebellen" gestürzt worden.

Der normale, rational argumentierende Mensch würde jetzt vermuten, dass, zumindest in Berlin, die beiden DJV-Landesverbände sich wieder in den Armen liegen und möglichst schnell fusionieren würden, zumal es äußerst lächerlich ist, für insgesamt 3500 organisierte Journalisten zwei Geschäftsstellen und zwei Geschäftsführer zu finanzieren und bei Tarifverhandlungen als eine Art doppeltes DJVchen aufzutreten. Doch wir sind im DJV: Dort handelt man eben nicht automatisch rational. Der kleinere der beiden Berliner Landesverbände, der vom DJV Berlin abgespaltene Verein Berliner Journalisten (VBJ) [der nichts mit dem gleichnamigen Medienmagazin zu tun hat], will gar nicht fusionieren und mauert, wo er nur kann. Bei einer Fusion verlören einige der Kader ihre (Ehren)Ämter, und, so wird man denken: Das verhüte ein höheres Wesen!

Der VBJ hat schon vor der Abwahl des Vorstands im DJV Berlin ein befremdliches Positionspapier publiziert, das in weiten Teilen geradezu lächerlich ist: Da wird in bester "Berufsverbots"-Manier der 70-er Jahre ein "Unvereinbarkeitsbeschluss" mit dem VJJ (Verband Junger Journalisten) gefordert, vermutlich auch eine rechtlich völlig unhaltbare Gesinnungsüberprüfung, die dem folgen müsste.

Besonders dreist ist die Forderung nach einer "Einzelfallüberprüfung" aller Mitglieder des DJV Berlin "auf Erfüllung der Kriterien für die Mitgliedschaft im DJV". Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen - und schon garnicht in die falsche Richtung, etwa in die des Autors dieser unmaßgeblichen Zeilen. Der wirft bekanntlich zurück. Der Verein Berliner Journalisten nimmt es mit den Kriterien selbst nicht so genau: Eine Funktionsträgerin zum Beispiel hat sich ihre "Journalistische Karriere" weitgehend frei erfunden. Man weiß das, aber akzeptiert es trotzdem. Der Autor dieser gewohnt konzilianten Zeilen hat im Sommer 2005 während der Sitzung des DJV-Gesamtvorstands in Würzburg erfolgreich den Antrag zur Abstimmung gebracht, dass Vorsitzende von Fachausschüssen im DJV nur Journalisten sein sollten. Der Verein Berliner Journalisten missachtet diesen Beschluss - wohl in dem Wissen, dass das ohnehin niemanden interessiert - den Gesamtvorstand am allerwenigsten. Was kümmert uns unser Geschwätz von gestern. Übrigens, lieber VBJ: Ist eigentlich Jürgen Rohne alias "Lupo" bei euch noch Mitglied? Oder ist er mittlerweile schon Oberbürgermeister von Potsdam geworden?
Presseausweis
Und, geschätzte Kolleginnen und Kollegen des VBJ, eine "Adaption" der Satzung des DJV Berlin an die eure wird es schon deshalb nicht geben, weil das Kriterium der so genannten "Hauptberuflichkeit" für den ebenfalls nur so genannten "bundeseinheitlichen Presseausweis" bald entfallen wird. Daniel Bouhs schrieb am 17.04.2006 in der Frankfurter Rundschau:


"Seit kurzem befasst sich der Arbeitskreis1 der Innenministerkonferenz mit einer Novelle des Erlasses. Ein der Frankfurter Rundschau vorliegender Entwurf, aus der Sitzung der Presserechtsreferenten der Länder Anfang März sieht jedoch neben einer Lockerung der Kriterien für die ausstellenden Verbände auch weniger strenge Regeln vor, nach denen Journalisten den Ausweis beantragen dürfen. Das sorgt bei den Ausweis-Monopolisten für Bauchschmerzen. So sollen Journalisten, die den "bundeseinheitlichen Presseausweis" wollen, nicht mehr unbedingt hauptberuflich journalistisch tätig sein. Es soll nur noch eine "hauptberufliche oder vergleichbar regelmäßige und dauerhafte journalistische Tätigkeit" verlangt werden. Doch was ist "regelmäßig" oder "dauerhaft"? (..) Im Kern stellt der Entwurf folgende Bedingungen an einen Verband, der Ausweise ausgeben will: Der Verband muss seit mindestens fünf Jahren bestehen, mehr als 1000 Journalisten als Mitglieder haben und darf mit der Ausstellung des Presseausweises kein Geld verdienen wollen. Die vier Verbände, die bislang ausstellen dürfen, werden bei solchen Formulierungen unruhig."

Außerdem, das sei hier auch angemerkt, wurde der Autor dieser Zeilen von den Mitgliedern des DJV Berlin in die "Satzungskommission" des Vereins berufen und ist einer deren Sprecher: Teile der Satzung des Vereins Berliner Jounalisten, der sich zum Maß aller Dinge macht, würden von jedem Gericht sofort in die nächste Tonne getreten, falls jemand im Konfliktfall juristische Schritte unternähme. Also schön bescheiden die Füße stillhalten - bei einer Fusion wird der Schwanz nicht mit dem Hund wedeln. Das ist nämlich ungesund.

Divide et impera

Es gibt noch ein Problem, ein geradezu machiavellisches, ja gruppendynamisches: Der Berliner DJV war bei den anderen Landesverbänden noch nie besonders beliebt. Wer die oral history der Vereine kennt, weiß auch um die Gründe - sie sind heute komplett irrelevant und genauso sinnvoll wie die zweite Geschäftsstelle des DJV-Bundesverbands in Bonn. Es liegt aber im Interesse einiger Landesverbände, keinen starken und geeinten DJV Berlin zu wollen. Die Wahlen im Bundesverband werden durch die Anzahl der Delegierten einzelner Landesverbände bestimmt - und deren Zahl durch die der Mitglieder. Der DJV NRW und die Bayern - der BJV - könnten, wären sie sich jemals einig, alle anderen an die Wand stimmen. Zum Glück ist das so gut wie nie der Fall. Wie in deutscher Vereinsmeierei üblich, werden wichtige Personalentscheidungen natürlich ausgefeilscht und ausgemauschelt.

Und deshalb wird der jetzige Bundesvorstand alles tun, um die Vergangenheit mit dem gnädigen Mantel des Schweigens zuzudecken. Wer ist verantwortlich für die dilettantisch vollzogenen und juristisch gescheiterten Ausschlüsse und das verschwendete Geld? Niemand. Ich bin's nicht gewesen, Adolf Hitler ist es gewesen. Die DJV-Landesverbände im Beitrittsgebiet sind ohnehin nicht so finanziell selbständig wie die aus der alten Bundesrepublik. Man kann sich daher relativ sicher sein, dass von dort nichts Kritisches oder gar Aufmüpfiges kommt. Der "Länderfinanzausgleich", welcher Landesverband wieviel Geld aus der großen Schatulle bekommt, ist nicht durch die Satzung des Bundesverbands geregelt, sondern reine Willkür. Wäre das anders, könnte der eine der beiden Landesverbände in Brandenburg, der DJV Brandenburg, eine lebende Vereinsleiche unter dem Kommando des ziemlich braun gebrannten Kameraden Torsten Witt, jetzt diese Gelder auch für sich beanspruchen. Das will man natürlich vermeiden. Da der DJV den Brandenburger Landeserband auf juristischem Weg nicht los wird, muss man darauf hoffen, diesen irgendwie finanziell aushungern zu können.

Der Verein Berliner Journalisten outet sich daher als Marionette derjenigen, die den Journalistenverband in Berlin möglichst klein und schwach und ohne Einfluss halten wollen. Zu fordern wäre jedoch: Sofortige Zusammenarbeit der jeweiligen Fachausschüsse, also den Ansprechpartnern der Kolleginnen und Kollegen für fachliche Probleme, gemeinsame Tagungen der Aufnahmeausschüsse, Einberufung einer Kommission, die schon jetzt eine gemeinsame Satzung ausarbeitet, gemeinsames Auftreten in der Öffentlichkeit.
REcherchegruppe
Nein, der VBJ macht genau das Gegenteil: Man versucht zum Beispiel, den DJV-Kongress BesserOnline 2006 für sich allein auszunutzen, lädt einige Onliner-Kollegen aus dem DJV Berlin bei der Vorbereitung gar nicht erst ein, es wird gemobbt und intrigiert, dass es nur so kracht. Soviel zum Thema "innergewerkschaftliche Solidarität" im DJV. Ganz anders der DJV Berlin: Gabriele Fromm, Vorsitzende des Fachausschusses "Bildjournalisten" im DJV Berlin und das auch im Bundesfachausschuss, hat jetzt die Kolleginnen und Kollegen im VBJ zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung eingeladen. Mal sehen, ob jemand kommt - oder ob man die Spalterei und das Sektierertum vorzieht.

Man kann aber eine Prognose wagen: Wer jetzt nicht eindeutig für eine Fusion - möglichst noch vor dem Bundesverbandstag im Herbst - ist, der wird später keinen der wunderbaren Posten und Pöstchen abbekommen, sondern nur noch losgeschickt werden, um Feilenfett oder die Gewichte für die verbandsinterne Wasserwaage zu holen. Oder gleich den Schlüssel zum Armbrustschießstand, falls Burks die Giftpfeile ausgegangen sein sollten. Aber das wird vermutlich nie geschehen.

Ceterum censeo: Jetzt in den DJV Berlin eintreten!

[Download dieses Artikels im pdf-Format zum Drucken, ca. 1 MB]

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BURKS ONLINE 23.04.2006
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