Xmas Party

DJV Berlin

Weihnachtsfeier des DJV Berlin bzw. die Reste davon.

buffet

Hallo DJV? Jemand zu Hause?

Recherchegruppe (mein DJV-kritisches Blog): “V.i.S.d.P. greift ins Klo und der DJV antwortet nicht”. [mehr...]

Nun, der DJV hat auch noch immer nicht geantwortet auf die Rechnung meiner Anwältin, meine Prozesskosten betreffend…Nicht zu antworten, ist offenbar DJV-typisch.

Broder for President!

Tagesspiegel: “Warum ich für das Amt des Präsidenten des Zentralrates der Juden kandidiere. Henryk M. Broder erläutert seine Gründe in diesem Beitrag für den Tagesspiegel.”

(…) “Die offizielle Vertretung der Juden in Deutschland befindet sich in einem erbärmlichen Zustand. (…) Was der Zentralrat tut oder unterlässt, das entscheidet dessen Generalsekretär, der die schwindende Bedeutung der Organisation durch taktische Allianzen und sinnfreien Aktionismus auszugleichen versucht. Zuletzt hat er den ehemaligen Berliner Finanzsenator, Thilo Sarrazin, wegen dessen kritischen Äußerungen über integrationsunwillige Migranten in eine Reihe mit Hitler und Goebbels gestellt und sich bald darauf für diese Entgleisung auf eine Weise entschuldigt, die vor allem eines demonstrierte: dass er keine Ahnung hat, wovon er redet.

Der Zentralrat vertritt eine kleine Minderheit, etwa 100 000 Juden, von denen die meisten nach 1989 aus der ehemaligen Sowjetunion in die Bundesrepublik gekommen sind, sein Wort hat aber Gewicht. Besser gesagt: Es hatte Gewicht. Inzwischen werden dessen Stellungnahmen kaum noch wahrgenommen, weil er sich inflationär zu allem und jedem äußert.” (…)

Ich werde mich dafür einsetzen, dass Holocaustleugnung als Straftatbestand aufgehoben wird. Das Gesetz war gut gemeint, hat sich aber als kontraproduktiv erwiesen, indem es Idioten dazu verhilft, sich als Märtyrer im Kampf um die historische Wahrheit zu inszenieren.” (…)

Broder hat natürlich recht, aber er vergisst eines: Gewählt werden nicht die, die für das Amt geeignet sind, sondern die Mittelmäßigen, die keinem wehtun. Das ist in den jüdischen Gemeinden nicht anders als im DJV.

German Privacy Foundation 2.0

GPF SLGPF SLGPF SLGPF SLGPF SL

Mein Avatar (Name: Burkhard Schroeder) in Second Life läuft jetzt endlich mit einem T-Shirt der German Privacy Foundation herum. Die virtuelle Textilie gibt es in zwei Versionen: mit der Aufschrift gpg – encrypt und mit einer Überwachungskamera (Terror). Das Logo der GPF ist in Bauchhöhe und auf dem Rücken. Pro Exemplar 500 Lindendollar (Mitglieder der GPF natürlich gratis).

Recherchegruppe.tk wieder aktiv

Recherchegruppe.tk: “Nach einer längeren Pause – aus unterschiedlichen Gründen (auch privaten) – werde ich das Blog recherchegruppe.tk wieder reaktivieren.”

Neuer alter Vorstand der German Privacy Foundation

Auf der Mitgleiderversammlung der German Privacy Foundation e.V. wurde heute ein neuer Vorstand gewählt. Ich stand als Vorsitzender nicht mehr zur Verfügung, habe aber Jan Suhr vorgeschlagen. Jan wurde einstimmig zum neuen Vorsitzenden der GPF gewählt. Seine Stellvertreter sind Tonke Franziska Koch und ich, Schatzmeister blieb Gunter Mintzel. Neu im Vorstand ist der Schriftführer Jan-Kaspar Münnich.

PR-geile “Aktion FSA”

Via Blog Fürst: “Das traurige Spiel um Ricardo-Cristof Remmert-Fontes und seinem persönlichen Verein dem “AK Freiheit statt Angst”, dessen ursprünglicher Zweck die Finanzierung von Remmert-Fontes darstellen sollte, erreicht einen traurigen Höhepunkt. Am Tag der großen Bürgerrechtsdemo in Berlin – dem 12. September 2009 – sind deshalb nun zwei Demonstrationen angemeldet. Eine vom AK VDS an der sich – wieder – alle zig Parteien, Organisationen, Vereine und zivilgesellschaftliche Gruppen beteiligen werden und eine an der sich wohl kaum mehr als ein Dutzend Menschen beteiligen wird, die entweder alle hoffen einmal durch ihre “ehrenamtliche” Tätigkeit reich zu werden oder aber dem dümmlichen Gewäsch von Ricardo-Cristof Remmert-Fontes erlegen sind.” [mehr...]

25C3: CCC lädt German Privacy Foundation aus

Der Chaos Computer Club hat die German Privacy Foundation zum Chaos Communication Congress 2008 ausgeladen. “Es gibt gegen euch bzw. gegen Leute von euch sehr grosse Vorbehalte. Tatsächlich ist Burks selbst bei uns bis auf weiteres Persona non grata.” So heißt es in einer Mail des CCC. “Wir haben das besprochen und möchten eigentlich nicht, dass ihr einen Stand auf dem 25C3 aufbaut.”

Zoff im Ak Vorrat, re-revisited

Auf Burks’ Blog wurde exklusiv über den internen personellen Streit im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung berichtet [vgl. 13.10.2008: "Zoff im AK Vorrat", am 05.11.2008: "Zoff im AK Vorrat, reloaded" und am 10.11.2008: "Zoff im Ak Vorrat, revisited"] Mittlerweile haben weitere Aktivisten dem Arbeitskreis den Rücken gekehrt oder beteiligen sich enttäuscht nicht mehr an den Diskussionen.

Wenn ich an Verschwörungstheorien glaubte, nähme ich an, agents provocateurs des Verfassungsschutzes trieben dort ihr Unwesen, um die Arbeit der Bürgerrechtler zu sabotieren und zu chaotisieren. Ich glaube aber nicht an Verschwörungstheorien. Es handelt sich um die bekannte Mischung aus Dummheit und Stolz aka Eitelkeit und Größenwahn, die auf einem Holz wachsen und eine chaotische und letztlich zerstörerische Gruppendynamik auslösen.

Das ich erfuhr ich jüngst aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen (keine Gewähr, wurde nicht überprüft – die Quelle ist aber glaubwürdig): Die Ortsgruppe Berlin habe sich gespalten. In der “alten” Gruppe habe der mittlerweile geschasste Sprecher des Ak Vorrat, Ricardo Cristof Remmert-Fontes, “mit seiner de facto “Ich e.V.” per Satzung sich selbst zum Diktator ernannt”. Das sei kein Wunder: “weil AFAIK er die Satzung ohne die OG zu informieren selbst und zu eigenen Gunsten verfasst hat, den Verein mit einem einzigen Vertrauten L[xxx] und seiner Mutter (haw-haw) gegründet hat. Natürlich haben die rcrf-unabhängigen AKler, die den AK Vorrat als Bündnis von freien Aktivisten sehen, das nicht hingenommen und eine neue OG gegründet.”

Zu einer Vereinsgründung gehören sieben Personen – so einfach ist das nicht. Und bevor er rechtskräftig existiert, muss er vom zuständigen Amtsgericht eingetragen werden. Ich werde das überprüfen und hier kommentieren.

Das Lügengebilde des DFB

Jens Weinreich schlägt zurück und hat gegen die Pressemitteilung 180/2008 des DFB eine Einstweilige Verfügung durchgesetzt. Interessant ist sein Nachtrag von heute. “Die PM 180/2008 hat der DFB heute Nachmittag erst aus dem Online-Angebot genommen und am Abend so umgemodelt, die Kampagne geht also weiter.” Ja, weiter so, Kollege Weinreich. Am besten mit der Peitsche. Eine andere Sprache verstehen Apparatschiks nicht. Das ist nicht nur im DFB so.

Freischreiber

In der joNet-Mailingliste wurde behauptet, der Freischreiber-Verband “in Gründung” sei zu einer “großen Bewegung” geworden. Ich habe geantwortet: “Ungefähr so groß wie die sozialen Bewegungen in Second Life. Ist eine derartige faktenfreie Selbstbeweihräucherung nicht peinlich? Wenn es hundert wären, wäre das weniger als ein gewöhnlicher Taubenzuchtverein im Ruhrpott. Über den Wolken ist die Freiheit des Denkens jedoch grenzenlos… [Mehr... im Recherchegruppe-Blog]

Vereinsmeierei

Golf"

Unser Auto, von hinten gesehen.

Anonymisierungsserver im Ausland

Antrag des DJV Brandenburg zum Verbandstag des DJV in Rostock-Warnemünde: “Der Verbandstag möge beschließen: Die DJV-V&S richtet einen Anonymisierungsserver im Ausland ein und bietet den DJV-Mitgliedern diese Dienstleistung an.” [mehr....]

Die Linke und ihre Abweichler

Einmal stalinistisch, immer stalinistisch. Wer bei der Linken eine andere Meinung hat, wird gemobbt. Es ist wie im DJV. Der Fall Ronald Weckesser zeigt wieder deutlich, dass es bei partei- oder verbandsinternem Streit meistens nicht um die Inhalte, sondern schlicht um Gruppendynamik geht. Jemand wird zum bösen Buben erklärt, weil das den angeschlagenen Laden psychologisch zusammenschweißt. Wer sich den Luxus einer eigenen Meinung jendseit der Parteidisziplin oder -doktrin erlaubt, wird von den Mediokren, die im Normalfall das Sagen haben, instrumentalisiert.

Ich habe mich mit der politischen Meinung Weckessers nicht beschäftigt. Aber das Interview, das er der sächsischen Zeitung gegeben hat, sagt genug: “Wenn, wie in meinem Fall, im Stundentakt vorformulierte Empörungsschreiben aus den Kreisverbänden eintreffen, die dann bündelweise den Fraktionsmitgliedern vorgelegt werden, dann kann ich nur sagen: Die alte Organisation beherrscht man noch perfekt.” Ja, die typisch scheinheilige deutsche “Empörung”.

Geradezu ekelhaft finde ich die diffamierende Überschrift der Jungen Welt: “Linke will Dresdner Abgeordneten wegen Zustimmung zu Naziantrag ausschließen.” Das ist gelogen. Mit keinem Wort wird auf das eingegangen, was Weckesser selbst zum Fall sagt. Das Prinzip audiatur et altera pars scheint man bei den “Jungen Welt” nicht zu kennen. “Darin schrieb der Landtagsabgeordnete bereits am 1. August, daß er die von Andrè Schollbach, Fraktionsvorsitzender der Linken im Dresdner Stadtrat, ‘gepflegte ›Anti-Nazi-Hysterie’ für bekloppt und unpolitisch’ halte.” Der MDR: “Landesvorsitzende Cornelia Ernst wirft dem Finanzexperten vor, er habe mit seiner Zustimmung den ‘antifaschistischen Konsens’ der Partei aufgekündigt.” [Über Cornelia Ernst bei Wikipedia: "Nach dem Abitur 1974 und dem Eintritt in die SED machte Cornelia Ernst 1979 den Abschluss als Diplom-Pädagogin. Sie wurde 1983 mit der Arbeit 'Zur Geschichte des Internationalen Frauentages in der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus auf dem Gebiet der DDR (1945/46 - 1961)' an der Universität Leipzig promoviert." Die Dame weiß, was ein "Konsens" ist. Harhar.]

Dieser so genannte “antifaschistische Konsens” ist ein Schmarrn und nur eine Tarnbezeichnung für Parteidisziplin jenseits der Inhalte. Es wird ja wohl erlaubt sein, über den Kampf gegen Rechts unterschieldicher Meinung zu sein, sowohl über die Art und Weise als auch über die Inhalte. Die Linke ist dabei bisher kaum durch argumentative Brillianz oder originelle Ideen aufgefallen, sondern nur durch die sattsam bekannten inhaltsleeren Textbausteine wie “Nazis raus aus dem Internet.”

Es geht also darum, dass Weckesser die dauerempörten Lichterkettenträger offenbar für bekloppt hält. Ich übrigens auch. Aber wenn ich in einer Partei Mitglied wäre, würde man mich vermutlich im monatlichem Rhythmus versuchen auszuschließen wie früher im DJV Berlin.

Andererseits ist auch die Überschrift bei Welt online suggestiv und falsch: Um Weckessers Kritik an Lafontaine geht es überhaupt nicht. Es geht darum, wie eine Partei, die sich offenbar nur demokratisch übertüncht hat, mit interner Kritik umgeht und was die Parteiführung machen kann und macht, wenn ein Ortsverein durchdreht und ein SED-Revival veranstaltet.

Der Weckesser ist mir spontan sympathisch, weil er cool bleibt: “Sollte es zu einem Beschluss über einen Ausschluss kommen, warte ich auf eine schriftliche Begründung und werde davon meine Entscheidung – Klage oder nicht – abhängig machen.” Genau. Die haben juristisch keine Chance. Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt. Hoffentlich bleibt er hart. Und aus eigener Erfahrung kann ich ihm raten: Drinbleiben! Woanders ist es genauso. “Und im Moment ist es doch so, dass sich alle Parteien auf das Superwahljahr 2009 vorbereiten. Da braucht keiner zusätzliche ‘Prominenz’ wie mich. Quod erat demonstrandum. Parteien sind für Leute, die gern eine stromlinienförmige Meinung haben, wie etwa die Mehrzahl der Journalisten.

Keine Reserven mehr in sektenähnlichen Vereinigungen

Aus einem Rundschreiben Hans Werner Conens (Vorsitzender des DJV Brandenburg) an die Mitglieder des DJV-Gesamtvorstands: (…) “Die sogenannte ’schriftliche Abstimmung’ mit nur einem Kandidaten – ein Modell mit Sowjet-Charme, das wir heute noch in Nord-Korea antreffen – ist damit bei Gericht gescheitert. Sie alle, die Sie wohl nach dem Motto ‘Der Zweck heiligt die Mittel’ bei derart rechtsstaatswidrigen Praktiken mitgespielt haben, sind ebenfalls gescheitert. (…) In sektenähnlichen Vereinigungen ist oft die Lektüre von Texten, die den unerschütterlichen Glauben an die Unfehlbarkeit der Hohen Priester gefährden könnten, per ‘Index’ streng verboten. Entsprechend Ihrer Vorstellung vom DJV werden Sie nun entweder sich eilends bekreuzigen und Ihre Augen
vor dem Bösen vom Landgericht fest verschließen – oder Sie fordern das Dokument bei Herrn Hauptgeschäftsführer und ‘DJV-Wahrheitsminister’ einmal unverbindlich an. (…) Der DJV steht gerade in wichtigen Tarifverhandlungen. Er plustert sich auf und tut so, als könne er die Verleger von Tageszeitungen und Zeitschriften unter Druck setzen. Als Insider wissen wir, daß das Gegenteil richtig ist: Im Gesamtvorstand mußte sich der einst reiche Verband eingestehen: ‘Der DJV verfügt über keinerlei Reserven mehr, auch nicht im Solidarfonds.’ Die Streikfähigkeit liegt demnach nahe Null, die Motivation der Mitglieder ist entsprechend.” (…) [mehr...]

Schwarze Kassen sind Untreue

Recherchegruppe.tk: Reuters: “Die Einrichtung von Schmiergeldkassen in Unternehmen ist nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) strafbar. Mitarbeiter, die schwarze Kassen führen, machen sich einem am Freitag verkündeten Urteil des höchsten deutschen Strafgerichts zufolge der Untreue schuldig. Konkrete Bestechungszahlungen seien nicht notwendig, um den Tatbestand zu erfüllen.” (Az.: 2 StR 587/07).

Die Meldung ist nicht ganz korrekt: Wofür die “Schwarzen Kassen” sein sollen, ist für den Straftatbestand irrelevant. In der Pressemitteilung des BGH heißt es: “Bereits durch die pflichtwidrige Vorenthaltung der Geldmittel und ihre Verwaltung in einem verdeckten Kontensystem unter Verstoß gegen Buchführungs- und Bilanzierungsrecht fügte der Angeklagte seiner Arbeitgeberin einen Vermögensnachteil zu.”

Einstweilige Verfügung gegen den DJV

Recherchegruppe.tk: “Das Landgericht Berlin hat am 26.08.2006 eine Einstweilige Verfügung (AZ 36 O 203/08, Verfahrenswert: 10.000 Euro) gegen den DJV (Bundesverband) erlassen. Dem DJV wird untersagt, Marc Ecker (DJV Baden-Württemberg) als Mitglied der Tarifkommission an den Tarifverhandlungen mit den Arbeitgebern teilnehmen zu lassen. (…) Die Ausführungen des Landgerichts bescheinigen dem Gesamtvorstand des DJV, sich um die Vorschriften seiner Satzung nicht zu scheren und sich offenbar auch in Zukunft so verhalten zu wollen. Es dürfte in der deutschen Rechtsprechung einmalig sein, dass ein Gericht einem Journalistenverband ein gehöriges Maß an ‘krimineller Energie’ testiert.” [mehr...]

DJV mahnt die Chinesen

Der DJV ermahnt die Chinesen, das Gute zu tun und das Böse zu lassen. Darauf hat man in China gewartet. Falsch ist, dass sich ein paar Dutzend Parteifunktionäre der KP Chinas aus Furcht vor der nächsten Mahnung des zerstrittenen deutschen Journalisten-Verbands vom nächstgelegenen Fenstersims gestürzt hätten. Wahr ist, dass eine kostenpflichtige Abmahnung der Chinesen durch den Verbandsjuristen Benno H. Pöppelmann ähnlich viel bewirkt hätte wie diese Mahnung, die Presse müsse frei sein.

Recherchegruppe: Kothy und Kulpok in der Klemme

Ich weise auf zwei neue Postings im “Recherchegruppe”-Blog hin: “Kothy scheitert im Gesamtvorstand” (09.07.2008) sowie “Es wird eng für Kulpok und Konsorten” (09.07.2008).

Netzwerk Recherche | Austritt

Vorstand Netzwerk Recherche

Netzwerk Recherche
c/o Thomas Leif
Walkmühltalanlagen 25
65195 Wiesbaden

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

hiermit trete ich zum nächstmöglichen Termin aus dem Verein “Netzwerk Recherche” aus.

Es gibt einige Gründe, die vermutlich niemanden interessieren, weil die Gruppendynamik in Vereinen das in der Regel nicht zulässt und vereinsinterne Kritik ohnehin die Mitglieder, insbesondere bei Journalisten-Organisationen, nicht interessiert.

Ich lasse mich aber nicht für Promotion und Werbung für einzelne Kollegen missbrauchen, die den an sich guten Namen des Vereins für ihr persönliches Ego und für die eigene Karriere benutzen.

Insbesondere der unsägliche Auftritt des Vorsitzenen Thomas Leif in “Quoten, Klicks & Kohle”, der nicht nur in der FAZ (Michael Hanfeld: “Infiltration von Meinung”, 03.05.2008) ausführlich kritisch gewürdigt wurde, ist nur noch peinlich und eine Schande für Netzwerk Recherche.

Ich halte den Vorstand von Netzwerk Recherche auch für unfähig und zu feige, den Vorsitzenden zu kritisieren, sonst wäre das schon in der Vergangenheit geschehen. Ein Verein, der sich dafür einsetzt, Werbung und Journalismus strikt zu trennen und sich einen solchen Vorsitzenden leistet, ist nur noch eine Lachnummer.

Weitere kritische und unwiderlegte Anmerkungen finden sich sogar auf Wikipedia. (de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Leif)

Mit kollegialen Grüßen
Burkhard Schröder

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