Piratenpartei ist kirchenfeindlich

Evangelischer Pressedienst (epd) via Süddeutsche:
Der Evangelische Arbeitskreis der CSU in Oberfranken (EAK) hält die Piratenpartei für demokratie- und kirchenfeindlich. Laut Bezirkschef Jürgen Henkel sind die Piraten ‘eine populistische Protestpartei ohne Programm mit pseudoliberalen und kirchenfeindlichen Vorstellungen’. Die Partei fordere eine radikale Trennung von Staat und Kirche…

Tatsächlich. Wie kann man sich nur im 21. Jahrhundert erkühnen, die Trennung von Staat und Kirche zu fordern? Wo kämen wie denn da hin!

Endlich eine Partei, die man wählen kann… Die Grünen sind nicht kirchenfeindlich, ganz im Gegenteil. Viele ihrer Mitglieder verehren höhere Wesen oder glauben an anderen Unsinn wie Esoterik oder die Steinerschen Wurzelrassen.

April 12, 2012 | Kategorie Piraten, Politics | 10 Kommentare

Piratenpartei und der tendenzielle Fall der Profitrate

Das hier schrieb ich in einer Mailingliste der Piratenpartei:

Ausser den Grünen werden uns alle anderen sowieso nicht zu sehr angreifen, weil sie ohne uns eventuell befürchten müssten, von Rot-Grün abgelöst zu werden (vgl. “Schwarz-Gelb erstmals seit zwei Jahren vor Rot-Grün“).

Das “bürgerliche” und das “rot-grüne” Lager haben aber jeweile keine eigene Mehrheit auf Bundesebene, so dass alles auf eine grosse Koalition hinausläuft.

Die taz ist die “Parteitzeitung” der grünen Milieus. Focus und die FAZ sind die gefühlten “Parteizeitungen” der Rechten. Der Spiegel wird immer die FDP über Gebühr hofieren (Augstein hat ja sogar mal für die kandididert). Die Rundfunk- und wasweissich für Räte in den Anstalten sind eh fest in den Händen der Journalisten mit Parteibuch. (Und Heise online ist die Parteizeitung der Piraten SCNR.)

Es braucht keine direkten Eingriffe – Medien müssen auch ihre Leserschaft bedienen.

By the way: Wenn Lafontaine stürbe, wäre der Weg frei für eine Vereinigung von SPD und der so genannten Linken – die West-Linken stammen ja weitgehend aus der WASG, also ehemaligen SPDlern. Die Linke stirbt eh bald an Überalterung, und die jungen Linken werden entweder bei drn Grünen oder Piraten landen.

Was mir persönlich am meisten Bauchschmerzen bereitet ist die Tatsache, dass die Piraten auf absehbare Zeit keine realistischen Ideen zur Wirtschaft haben werden oder nur naives oder marktliberales Gefasel (kein Wunder bei den vielen Ex-FDPlern in der Partei).

Die Piraten müssten schon den Kapitalismus frontal angreifen bzw. in Frage stellen, um die Verarmung des unteren Drittels der Gesellschaft zu erklären und noch ein paar anderen Dinge, also Ökonomie anders interpretieren als den Wetterbericht, wie es in den Medien üblich ist (oder will hier jemand wissen, was der tendenzielle Fall der Profitrate ist? SCNR). Werden sie aber nicht tun…

Die Piratenpartei wird langfristig weiter nach “rechts” in Richtung der hoffentlich bald ehemaligen FDP rücken. Das ist jedenfall meine Prognose.

April 8, 2012 | Kategorie Piraten | 11 Kommentare

Offener Brief der Jungen Piraten an die Piratenpartei

Offener Brief der Jungen Piraten an die Piratenpartei:

“Immer wieder fallen Mitglieder der Partei durch rassistische, sexistische, aber auch anderweitig diskriminierende Aussagen oder Verhaltensweisen auf. (…)

…ein anderes Problem der Piratenpartei zeigt sich in den immer wieder aufkommenden Diskussionen um Diskriminierung: die starke Identifikation vieler Mitglieder mit der Partei.
Die Piratenpartei widmet sich Themen, die bisher eher am Rande behandelt wurden und fordert einen neuen Politikstil. Dadurch scheint sie für viele Mitglieder eine große Hoffnung darzustellen — Kritik daran führt zu Verunsicherung und diese wiederum zu Abwehr. Das zeigt sich in den starken Abwehrreaktionen (z.B. auf negative Berichterstattung), sowie dem Umgang mit angesprochenen Problemen. So wird bspw. die geringe Frauenzahl in der Partei oft ins Positive umgedeutet: Frauen würden „zu nichts gezwungen“ und außerdem „kann doch jeder mitmachen“. Außerdem würden Frauen lieber im Hintergrund arbeiten, Männer evolutionär bedingt eher im Vordergrund. Eine wirkliche Beschäftigung mit dem Problem erfolgt in weiten Teilen nicht, gesellschaftliche Strukturen werden verkannt. (…)

Die Jungen Piraten fordern eine kritische Auseinandersetzung mit Diskriminierung in der Partei. Rufe nach Meinungsfreiheit, der Verweis auf „Einzelmeinungen“ und Verklärung des Problems dürfen nicht mehr die Debatte bestimmen.”

Recht haben sie.

April 7, 2012 | Kategorie Piraten | 6 Kommentare

Stufe 3 bei den Piraten Bayern: Gegenwind von allen Seiten

“Ich mache mich nicht von jemandem politisch abhängig, der für die Drogenfreigabe ist.” (Hubert Aiwanger, Freie Wähler, laut BR über die Piratenpartei).

“Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.” (Mahatma Gandhi)

April 5, 2012 | Kategorie Piraten, Politics | 3 Kommentare

Tanzen gegen Karfreitag

Welt ~~Online~~ “Die von der Gießener Piratenpartei geplante Demo “Tanzen gegen das Tanzverbot” musste nach einer Verbotsverfügung abgesagt werden. (…) Der Regierungspräsident habe es nun bevorzugt, die Kundgebung gleich ganz zu verbieten. Das schaffe die Möglichkeit, den Widerstreit der Grundrechte auf Religionsausübung und Versammlungsfreiheit gerichtlich klären zu lassen.”

Das wird spannend.

“Der evangelische oberhessische Propst Matthias Schmidt hatte die Veranstaltung zu diesem Zeitpunkt und an diesem Ort als einen ‘höchst intoleranten Akt’ bezeichnet. Die Demonstration verspotte und verhöhne der Gefühle religiöser Menschen.”

Bruhahahaha. Ja, das darf man – die Verehrer des Lattengustl verspotten. Toleranz ist immer beidseitig.

April 4, 2012 | Kategorie Lifestyle, Panorama, Piraten | 12 Kommentare

Jetzt ist die Zeit für die Piraten

Ein interessantes Interview mit Rickard Falkvinge (vgl. Blogroll) in der Sächsischen Zeitung:
“Wir haben den Fehler gemacht, das Parteiprogramm nicht rechtzeitig zu verbreitern. (…) Glücklicherweise haben unsere deutschen Freunde den Fehler nicht gemacht, sind mit einem breiten Parteiprogramm angetreten. (…) Es sind nicht wir, die erfolgreich sind, sondern die etablierten Parteien, denen es missglückt ist, sich um die Integrität ihrer Bürger zu kümmern.”

April 3, 2012 | Kategorie Links I Like, Piraten, Politics | 1 Kommentar

Was sonst noch geschah

Die Wulffs schreiben ihre Memoiren. Neukölln gibt es bald nicht mehr auf OpenStreetMap. Die ARD richtet eine Spendengala für die FDP aus. Hacker manipulieren die Flensburger Verkehrssünder-Kartei. Und den Piraten fehle laut Trittin “ein originäres Thema”.

Welche der Meldungen passt hier nicht hin?

April 1, 2012 | Kategorie Panorama, Piraten, Rixdorf | 9 Kommentare

Kapitalismus reloaded oder das Schlecker-Deutschland

Die Auffanggesellschaft für die Schlecker-Mitarbeiter scheitert an 70 Millionen Euro: “Der bayerische Wirtschaftsminister hat mir mitgeteilt, dass er diese Lösung nicht mittragen wird”, sagte Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) in Berlin.”

70 Millionen Euro.

Guckst du bei auto motor sport (2011): “Der Rekordgewinn bei Volkswagen hat sich auch für die acht Männer im VW-Vorstand in klingender Münze ausgezahlt: 2011 erhielt der Vorstand mehr als 70 Millionen Euro, fast doppelt so viel wie im Vorjahr mit knapp 37 Millionen Euro.”

Wer jetzt denkt, irgendjemand oder gar die Schlecker-Geschädigten würden nach einer Revolution rufen oder gar nach Enteignung oder Vergesellschaftung der Produktionsmittel oder nach persönlicher Haftung für Kapitalisten, die ihr Unternehmen in den Bankrott reiten, oder irgendjemand würde den Kapitalismus an sich kritisieren – der irrt. Wir sind in Deutschland. Die Deutschen, inklusive der Piratenpartei, würden noch nicht einmal das System in Frage stellen, wenn zwei Drittel der Deutschen Hunger litten.

Nein, der Kapitalismus und das Privateigentum an Produktionsmitteln sind der teleologische Endpunkt der Geschichte und das Ziel der Evolution des Homo sapiens. Danach kommt nichts mehr, nur noch das Jüngste Gericht oder Armageddon oder die Erde fällt in die Sonne.

März 29, 2012 | Kategorie Piraten, Politics | 12 Kommentare

Hacking IT systems to become a criminal offence

Das Europäische Parlament will jetzt auch eine ominösen “Hackerparagrafen” einführen:
Cyber attacks on IT systems would become a criminal offence punishable by at least two years in prison throughout the EU under a draft law backed by the Civil Liberties Committee on Tuesday. Possessing or distributing hacking software and tools would also be an offence, and companies would be liable for cyber attacks committed for their benefit..

Da “Hacken” auch bedeuten kann, die Sicherheit einer Computersystems zu überprüfen – weil dieselben Mittel benutzt werden- , stehen in Zukunft alle Admins von Rechneranlagen mit einem Bein im Gefängnis. Wer “Cyber-attack tools” schreibt, dokumentiert damit, ein Internet-Ausdrucker zu sein und vom Thema keine Ahnung zu haben.

Eine bessere Werbung für die Piratenpartei auf europäischer Ebene kann es nicht geben.

Wer hat bei der EU über das Thema “rapportiert”? “…said rapporteur Monika Hohlmeier (EPP, DE).” Bruhahahahaha. Christlich-Soziale Union in Bayern e.V.!

“Monika Hohlmeier ist die Tochter des verstorbenen bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß (…) Derzeit (2008) studiert sie an der Fernuniversität Hagen Volkswirtschaft.”

Eine ausgewiesene Internet-Expertin also! Da kann ja nichts schief gehen mit den europäischen Gesetzen gegen “Hacken” und dem Regenzauber gegen Anonymous et al.

März 28, 2012 | Kategorie Internet and Computer, Piraten, Politics | 3 Kommentare

news.piratenpartei.de

news.piratenpartei.de/ – wie der Tag schon sagt…

März 27, 2012 | Kategorie Links I Like, Piraten | Kommentieren

Prozessuale Demokratie

döhring

“Mit dem Netz verwandelt sich die Demokratie von einem reinen Wahlakt in eine prozessuale Demokratie mit digital vernetzten Mitteln: nichts anderes ist Digitale Demokratie. Und dafür stehen die Piraten, jedenfalls irgendwie, mit ihrer nerdigen Ingenieursdenkweise, mit ihrer offensiven Naivität, mit ihrer Netzweltoffenheit, die den 54-jährigen Spitzenkandidaten der Piraten in NRW jünger wirken lässt als den 38-jährigen Döring.” (Werbefürsprecher Sascha Lobo in Spiegel Online)

März 27, 2012 | Kategorie Piraten, Zitate, die man sich merken sollte | 2 Kommentare

Wissenskommunismus und Informationsallmende

“Programmatisch stecken die Piraten in den Kinderschuhen, und im politischen Spektrum sind sie noch nicht recht verortbar.” Das schreibt Spiegel Online über die Piraten. Das ist falsch und auch symptomatisch für den Abwehrreflex deutscher Holzmedien auf alles, was mit dem Internet zu tun hat.

Die Piraten haben natürlich schon lange ein Programm. Wer lesen kann, ist also klar im Vorteil. Ein Teil ihres Programms ist zum Beispiel, dass sie “nicht recht verortbar” sind. (Herrje, was ist denn “verorten” für ein scheußliches Unwort! Das ist grauenhaftes Deutsch und kommt gleich nach “andenken” und “vermelden”, Worte, die auf wichtigtuerisches Gespreize des Schreibers hinweisen.)

Ich zitiere mich selbst:
Wer ein Stück aus der heiligen Kuh schneiden will, stellt in den Augen der Herrschenden die Systemfrage, auch wenn es gar nicht so gemeint war – wie bei Spartakus, der das Recht auf Privateigentum an Sklaven missachtete oder den schlesischen Webern, die die Produktionsmittel des Eigentümers zerstörten. Der Strick des Henkers, das Peloton oder das Zuchthaus sind die logische Konsequenz. Wer das Urheberrecht anzweifelt, wäre früher als Kommunist beschimpft worden und in Störtebekers Zeiten als “Likedeeler” – als jemand, der etwas mit anderen einfach “gleichteilt”, obwohl er die Rechte an der Beute hat

Wer das ~~Pirateneigentum~~ Privateigentum antastet, steht zwar in einer linken Tradition; die “kommunistische” Idee ist jedoch viel älter als die Kategorien “links” und “rechts” im politischen Deutschland. Die Allmende ist nur ein Beispiel.

Programmatisch stecken die Piraten also mitnichten in Kinderschuhen, sondern ihr Programm ist mindestens so alt wie der Wissenskommunismus des US-amerikanischen Soziologen Robert K. Mertons.

März 26, 2012 | Kategorie Deutsch des Grauens, Piraten, Politics, Science | 9 Kommentare

Die Internet-Ausdrucker sind verstört

“Ob Helmut Markwort das mit den Piraten wirklich verstanden hat? Im ZDF fragt er verdutzt, wie die zu ihren Wählern gekommen sind. ‘Da hing ja kaum ein Plakat auf der Straße.’ Und er sagt dann selbst: ‘Die kratzen ihre Wähler im Netz zusammen.’” (Quelle: Tagesspiegel)

März 25, 2012 | Kategorie Piraten, Politics, Zitate, die man sich merken sollte | 5 Kommentare

Tweet of the day 48

#Piraten im Saarland haben im Moment mehr Prozent als FDP und Güne zusammen :3 (Quelle)

März 25, 2012 | Kategorie Piraten, Tweet of the day | Kommentieren

Piraten und fahrendes Volk: Elend und selbstbewusst

Ich empfehle heute ein Buch zu lesen, das hier in meinem Bücherschrank steht, das aber schon vor 30 Jahren erschienen und daher vergriffen und nur noch antiquarisch erhältlich ist.

Die Vaganten, die Fahrenden haben kaum Spuren hinterlassen: ihre Kultur ist der offiziellen Geschichtsschreibung kein Thema – nur Steckbriefe und Polizei-Akten berichten von ihrem Leben. Doch der herrschende Schein trügt: Lieder, Traktate, Räubergeschichten, und Moritaten erzählen vom Leben der Fahrenden, das elend und doch selbstbewusst war.

Das Buch zeigt: es gibt eine Geschichte der Nicht-Seßhaften. Sie hatten – über Jahrhunderte – eine eigene Kultur, eigene Kommunikations- und Verbindungswege, sie waren lange Zeit nicht isolierte Tippelbrüder, sondern lebendiges Gegenmilieu: die List der Schwachen gegen die Macht der Starken.

Der Anlass waren einige ~~dämlichen~~ dämliche Kommentare zu meinem taz-Artikel. Schon klar, dass die geistig Armen nicht alles verstanden haben (ja, ich finde nichts dabei, LeserInnen zu beschimpfen.) Ich schrieb: “Daher stehen die Filesharer – auch wenn es sich heute um zum Teil schmierige oder schillernde Gestalten wie Kimble Dotcom handelt – in der historischen Tradition der Linken, ob sie es wollen oder nicht.”

Was ist mit “in der historischen Tradition stehen” gemeint? Natürlich steht der Aufrührer Thomas Müntzer ebenso in dieser Tradition oder auch Spartakus. Diese Leute haben gegen die Herrschaft rebelliert, aus damals guten Gründen. Die herrschende Klasse sah das natürlich anders.

Wer für mehr Gerechtigkeit ist, wer sich auf die Seite der kleinen Leute stellt, wer gegen die Obrigkeit rebelliert, steht in der “linken” Tradition.

vagabunden

Die Büttel und Schmarotzer, die am Urheberecht im Kapitalismus kleben wie eine Schmeißfliege am Aas, und Dateiteiler (“Filesharer”) verfolgen wie die Inquisition eine vermeintliche Hexe, sind nicht besser als die gedungenen Landknechte, die 5000 aufrührerische Bauern in der Schlacht von Frankenhausen niedermetzelten.

Abmahnwälte sind die Söldner das Kapitals und des Privateigentums und genau so moralisch verkommen wie Landsknechte im Mittelalter.

Aber ich schweife ab. Es ist interessant, sich mit den Traditionen derjenigen zu beschäftigen, die sich zu anderen Zeiten der Ethik der Arbeit, dem normalen Spießer-Dasein und dem Mainstream verweigerten. Das Leben als Vagabund war meistens nicht freiwillig, sondern ein Zeichen des Elends. Dennoch war das fahrende Volk stolz auf die eigenen Traditionen und sogar die gemeinsamen geheimen Zeichen.

Piraten sind nicht anderes als “fahrendes Volk”, nur schwimmen sie auf Schiffen.

vagabunden

By the way: Bei Thomas Müntzer finden wir den Aufruf zum christlichen Jihad – das ist nichts dem Islam Eigentümliches: “Ein gottloser Mensch hat kein Recht zu leben, wo er die Frommen behindert [...] wie uns essen und trinken ein Lebensmittel ist, so ist es auch das Schwert, um die Gottlosen zu vertilgen.”

März 23, 2012 | Kategorie Panorama, Piraten | 3 Kommentare

Eichhörnchinnen

“Bitte darauf hinweisen, dass Piraten nicht ‘Wählerinnen und Wähler’ sagen – nicht zuletzt weil dadurch die transsexuellen Eichhörnchen ausgeschlossen werden.” (Aus einer Mailingliste der Piratenpartei)

März 22, 2012 | Kategorie Piraten, Zitate, die man sich merken sollte | 4 Kommentare

Wenn das letzte Gedicht verkauft ist

Ein Kommentar von mir in der taz: “Wer das Urheberrecht antastet, tastet die heilige Kuh des Kapitalismus an. (…)

Darf man geistiges Eigentum verbreiten, auch wenn man nicht die Rechte daran hat? Je nach Perspektive fällt die Antwort sehr unterschiedlich aus. Vermutllich würden die Hopi heute weissagen: ‘Erst wenn das letzte Gedicht verscherbelt, das letzte Foto bei Getty Images, das letzte Buch in Verlagsbesitz und die letzten Filmrechte vergeben sind, werdet ihr merken, dass man Gedanken Anderer nicht verkaufen kann.’”

März 22, 2012 | Kategorie Meine Artikel, Piraten | 11 Kommentare

(Kein) Stimmvieh

Ein interessanter Kommentar Lasse Kosiols über die Art und Weise, wie in Berliner Bezirksverordnetenversammlungen “Politik” gemacht wird.

“Der Haushalt ist eine Auflistung von Zahlen, bei der alle Beteiligten wissen dass diese hinten und vorne nicht ausreichen. Die BVV tut hier vor allem eines: Diesen Zahlenwust, welcher nur von einigen wenigen wirklich verstanden wird, einfach durchzuwinken. (…) Was machen dann eigentlich die BVV-Mitglieder in einer Haushaltsberatung? Ich habe eine solche Beratung mitgemacht und war doch etwas erstaunt: Ich war der einzige neben dem Bezirksamtmitarbeiter der die Zahlen des letzten Jahres vorliegen hatte. (…) Es gab nicht mal einen Monat Zeit zur Beratung, und die aktuellen Zahlen haben wir nur auf Nachfrage erhalten. Die Zahlen selber wurden in Textform vorgelegt, also keine Chance mal eben in nem Tabellenkalkulationsprogramm paar Rechnungen anzustellen. Nach meinem Erkenntnisstand wird eh kein Haushalt verabschiedet der sich am Bedarf im Bezirk orientiert sondern ein Haushalt der zu den Zahlen des Senats passt und auch von diesem nicht zurückgewiesen wird. Das mag vielleicht Usus sein, ist aber meiner Meinung nach nicht akzeptabel.”

Eben. Aber die meisten Lokal-PolitikerInnen lassen sich offenbar als Stimmvieh missbrauchen.

Ich hätte mich anders verhalten als Lasse, der jetzt zustimmen will, weil es eh egal ist. Ich hätte verkündet, dass ich unter diesen Umständen und auf dieser Basis nur dagegen sein könne.

März 17, 2012 | Kategorie Piraten | 2 Kommentare

Werl gekapert

Sorry, diese Meldung der taz ist schon vom Januar, aber zu schön: “Dank der Linkspartei stellen die Piraten in Nordrhein-Westfalen nun ihre erste Stadtratsfraktion. In Werl ist der Ortsverband der Linken samt Fraktion übergetreten.”
“Wir wollen soziale Politik machen, aber ohne Denkverbote”, begründet der 40-jährige Fischer seinen Wechsel. Zu dogmatisch, ideologisch und autoritär sei die Linkspartei gewesen. Er und seine sechs Mitstreiter seien hingegen “Freigeister”. Deswegen würden sie sich nun auch besser bei den Piraten aufgehoben fühlen.

März 16, 2012 | Kategorie Piraten, Politics | 1 Kommentar

FDP und Linke raus aus NRW, ja bitte

piraten

Gute Nachrichten aus meiner alten Heimat: “Die FDP (2 Prozent) und die Linke (4 Prozent) würden die Rückkehr in den Landtag verpassen. Die Piratenpartei kann sich dagegen mit 5 Prozent Hoffnung auf den Einzug in das Landesparlament machen.”

März 15, 2012 | Kategorie Piraten, Politics | 6 Kommentare

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