Eigenartig

„So besuchte der SPD-Mann [Edathy] am 18. Mai 2007 das BKA in Wiesbaden, wo er um 14 Uhr mit Behördenchef Ziercke zusammentraf. (…) Bei der mehrtägigen Reise ging es laut einer Bundestags-Pressemitteilung „um die Balance zwischen Sicherheitsinteressen-Wahrnehmung und Grundrechtssicherung“ – also wohl auch um die damals besonders umstrittene Vorratsdatenspeicherung … […] Wurde Edathy bei diesem Besuch auch über die Sorgen und Nöte des BKA-Referats SO 12 informiert, das mit den Ermittlungen im Bereich Kinderpornografie im Internet betraut ist? Darauf gibt es einen Hinweis, der Spiegel online vorliegt und plausibel erscheint. Das BKA hatte mit diesem Thema stets die Notwendigkeit der Vorratsdatenspeicherung gerechtfertigt. Eigenartig: Eine Anfrage zu den Inhalten des Edathy-Besuchs in Wiesbaden wollte das BKA nicht beantworten.“

Edathy unterstützte 2007 das 2010 für verfassungswidrig erklärte Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung.

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März 12, 2014 | abgelegt unter Politics, Privacy 

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